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Stern-Zwischenruf „Das entmündigte Volk“ von Hans-Ulrich Jörges

Ashura

Hildesheimer Goldrenette
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Wieso?
Wir haben doch über die Verfassung und den Euro abgestimmt. Mit diesem lächerlichen Kreuz alle vier Jahre.
Das Kreuz hat den Vorteil das Populismus in der Politik nur alle 4 Jahre Hochkunjunktur hat.
Ich will damit ganz sicher nicht die Schweiz schlecht machen.

Mir hat eine Bekannte erzählt, da ich mich nie wirklich um die Schwiz gekümmert habe, das es teilweise auch schlecht sei, weil über Angelegenheiten abgestimmt wird, von denen die Politiker sagen, können wir eigentlich nicht umsetzen, weil es gegen die Verfassung verstösst und dennoch wird darüber abgestimmt.

Das sehr viel an den Informationen für die Bürger getan werden muss, da stimme ich vollkommen mit überein. Das muss man allerdings nicht zwangsläufig vom System selbst ausgehen. Wenn wir die Politiker und Journalisten ständig traktieren, wir wollen dieses oder jenes wissen, dann werden die auch auch dahin kommen uns das zu sagen, weil sie befürchten müssen, a) das ihre Zeitung nicht mehr gekauft wird und b) das sie nicht mehr wiedergewählt werden.
Das geht beim besten Willen nicht von heute auf morgen und es erfordert viel Menschen, das ist klar, aber es ist drin.

Ich garantiere euch, solch einen Schock wie der Aufstieg Der Linken, wird es auch bei einemw eiteren Aufstieg der Piratenpartei geben und damit auch zu den entsprechenden Diskussionen in den zirkeln, die es heute noch nicht interessiert.

Eine representative Demokratie hat ihre Vorteile, wie auch ihre Nachteile. Es ist einfach für den Bürger,d as Szepter aus der Hand zu geben und alle 4 Jahre sein Kreuz zu machen. es ist dafür sehr schwierig, das Szepter selbst wieder in die hand zu nehmen.
Sie hat allerdings den Vorteil, das sie im Normalfall einfach nicht so Störanfällig ist.

Kein System ist perfekt.
 

Phalanx1984

Oberösterreichischer Brünerling
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Ich glaube mich an eine Statistik erinnern zu können (ich weiß, sehr verlässliche Quelle), dass vor der Bundestagswahl 2002 bereits 75% der Bundestagsabgeordneten feststanden, da sie über die entsprechenden Landeslisten abgesichert waren und wenn nicht gerade die CDU an der 5%-Hürde scheitert oder die PDS eine absolute Mehrheit erreicht ist die schwankungsbreite der Ergebnisse ja eher im Einstelligen bereich im Vergleich zu den Umfragen anzusiedeln.

Das heißt wir haben nichtmal indirekt wirklich viel zu sagen, wer ins Parlament kommt entscheidet nicht der Wähler sonder die Parteitage der Parteien.
 

Ashura

Hildesheimer Goldrenette
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Also wenn ich mich richtig erinnere, dann geht es bei einer Wahl nciht um einen Beliebtheitswettberb von Personen, sondern um einen Wettberwerb der Programme und Inhalte. Die Personen sind wie überall austauschbar und ersetzbar. Von daher ist es doch egal, wer auf welchem Listenplatz sitzt.
Nur weil etwas unwahrscheinlich ist, ist es nicht unmöglich und der Wähler ist doch selbst Schuld wenn er die Varainzmöglichkeiten nicht ausnutzt.
Wenn so viele immer die selben wählen, dann wird das schon seine Gründe haben, da kann man sich nun wirklcih nciht bei den Politikern beschweren.
 

Phalanx1984

Oberösterreichischer Brünerling
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Naja also ich komme ursprünglich aus dem Wahlkreis von Herrn Schäble, dass der dort ein sicheres Direktmandat hat muss man glaube ich nicht gesondert hervorheben, aber selbst wenn die Wähler des Wahlkreises sich entscheiden würden, einem anderen Kandidaten ihre erststimme zu geben, so ist Herr Schäuble über Platz 1 der BW-Landesliste auf jeden fall im Bundestag. Es gibt also keine Chance für die Wähler (nichtmal für die welche ihn direkt wählen oder nicht wählen können) zu verhindern dass er ins Parlament kommt.

Und es geht dabei sehr wohl um die Personen, sonst wäre das Parlament Überflüssig, man wählt eine Partei (wie derzeit mit der Zweitstimme) und dann dürfen die Parteien die zusammen mehr als die Hälfte haben 4 Jahre lang bestimmen was getan wird. Das kann die Parteiführung durchaus unter sich ausmachen, dazu brauchen die Keine Fraktion...

Der Trick am Parlament ist, dass sich jeder Abgeornete in seinem Wahlkreis vor SEINEN Wählern rechtfertigen muss, spätestens eben bei der nächsten Wahl. (oder eben auch nicht, s.o.). Und dass das parlament eine Öffenlichkeit garantiert, die Regierung kann in Deutschland derzeit nicht einfach hinter verschlossenen Türen Gesetze beschließen, sie müssen vom Parlament öffentlich beschlossen werden. Die Geschichte mit den Zweitstimmen ist in sofern Sinnvoll, dass es auch für kleinere Parteien, die keine Aussicht auf ein Direktmandat hätten über die Verhältniswahl Abgeordnete ins Parlament zu entsenden.

Nicht falsch verstehen, ich bin eigentlich ein großer Fan des deutschen wahlsystems (im vergleich z.B. zu dem in England oder den USA) aber dass eine Bundestagswahl im endeffekt nur so wenig Einfluss auf die spätere Zusammensetzung des Parlaments hat fand ich dann doch sehr überraschend...
 

j@n

Eierleder-Apfel
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(…) dass eine Bundestagswahl im endeffekt nur so wenig Einfluss auf die spätere Zusammensetzung des Parlaments hat fand ich dann doch sehr überraschend...

Plus, es kümmert (offenbar) keinen. Zumindest protestiert keiner dagegen. Im Gegenteil, es gehen einfach noch weniger Leute zur Wahl.
 

Ashura

Hildesheimer Goldrenette
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Die selbstverschuldete Unmündigkeit der Bürger kann man nun wirklich nur dem Bürger anlasten.
oder platt ausgedrückt, wer so bescheuert und dämlich ist, sich nicht zu kümmern, hat es nciht besser verdient als verarscht zu werden.

@Phalanx
Du kannst, mit zwei einfachen Maßnahmen. a) die Erststimme an jemand anderen b) die Zweitstimme einer anderen Liste. Wenn das ausreichend genug Leute machen, dann wird Schäble nicht mehr im Bundestag sein.
Es gibt noch eine weitere Möglcihkeit, die ist allerdings mit Eigeninitiative verbunden. Sich selbst politisch zu engagieren und in die Politik zu gehen.;)

Die Sache mit den Fraktionen ist etwas verzwackt, dafür muss ma bedenken,d as unsere Realität so nicht angedacht war von unseren Verfassungsvätern und Müttern.
Eigentlich müsste es viel mehr "regionale" Parteien geben, CSU zb. oder freien Wähler, welche sich dann im bundestag zusammenschließen als Fraktion. Das heute die Fraktion die Partei im Bundestag ist, ist Realität, ist aber auch nicht unbedingt notwendig, das es so bleiben muss.

Du siehst, es gibt Gestaltungsmöglichkeiten, nur muss man die auch nutzen wollen, ja danach kommt der schwierige Schritt des umsetzens.;)
 

wuhuu

Finkenwerder Herbstprinz
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Zusammenfassung:

Der Herr Jörges schreibt,
dass nur noch 5% der Deutschen glauben, dass sie die Politik durch Wahlen stark beeinflussen können. 38% haltend dieses nicht für möglich und 57% meinen, dass man durchs Wählen ein bisschen mitbestimmen kann. Dreiviertel der Deutschen sind überzeugt, die Politk nehme auf ihre Interessen keine Rücksicht.

Als Beispiel führt hier Jörges die Mehrwertsteuererhöhung der Union an, die vor der Wahl im Jahr 2005 eine Eröhung 2 Punkte in Aussicht stellte, sich aber nach der Wahl mit der SPD auf 3% einigte, welche aber eine MwSterhöhung vor der Wahl abgelehnt habe.

Laut dem Autor fühle sich das Volk deshalb entmündigt, aber es sei schon längst entmündigt. Die politischen Entscheidungen seien aus dem Parlament in Machtzirkel und Koalitionsrunden verlagert worden, welche das GG garnicht kenne. Entscheidungen werden also ohne den Bundestag gefällt und dieser werde nur zu deren Absegnung missbraucht.

Laut Hans-Jürgen Papier heißt dieser Vorgang Entparlamentisierung, in dem das Volk seine Vertretung verliere und der Wahlakt entwertet werde. Die deutsche Demokratie sei deshalb nur eine Zuschauerdemokratie.

In den Parteien sei es aber auch genauso.In der CSU und CDU werde das Wahlprogramm einigen Funtionären vorgelegt und von diesen abgesegnet. Gleiches geschehe auch in der SPD.

Jedoch sei in den Bundesländern, die dem Volk direkte Entscheidungen zubilligen, das Volk auch betrogen werde. Als Beispiel führt der Autor die Volksentscheide in Berlin über den Flughafen Tempelhof und den Religionsunterricht in Schulen an, die an der fehlenden Wahlbeteiligung scheiterten.

Laut Jörges hätten aber die tonaangebenden Kräfte in der Politik Angst vor dem Volk. Beispiel sei hier die Feier des 60. Jahrestages der Bundesrepublik. Es hätte aber der 20. Jahrestag sein müssen, da im Grundgestz und Artikel 146 stehe, dass Grundgesetz ein Provisorium sei, das bei einer Wiedervereinigung durch eine Verfassung ersetzt werden müsse, welche aber durch eine Volksabstimmung gebilligt werden müsse. Diese Verweigerung sei ein Verfassungsbruch.

Wer direkte Demokratie fordere, werde abgekanzelt. Dies sei mit Horst Köhler passiert, der eine Direktwahl des Bundespräsidenten vorschlug und das Gleiche passiere momentan mit der CSU, welche eine strikte Bindung der deutschen Europapolitik ans Parlament - und Volksabstimmungen, wenn wichtige Kompetenzen auf die EU übertragen oder neue Staaten aufgenommen werden sollen, fordere.

Deshalb sei laut Jörges die Zeit reif für eine durchgreifende Demokratisierung. Die Rückgabe der Herrschaft an das Volk müsse erreicht werden.


Sorry das die Zusammenfassung auf sich Warten ließ. Mir ist da gestern noch was dazwischen gekommen.
 
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Ashura

Hildesheimer Goldrenette
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Kein Problem, ich geh aber nach der Klausur drauf ein.
Ne Disskussion findet ja schon eh statt.;)
 

wuhuu

Finkenwerder Herbstprinz
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Stylistisch ist die Zusammenfassung eine Katastrophe, aber für die erste seit einem halbem Jahr wohl ganz okay. Kennt jemand ein besseres Wort als "Laut"? (In einem Satz: Laut dem Autor)
 

Phalanx1984

Oberösterreichischer Brünerling
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@Phalanx
Du kannst, mit zwei einfachen Maßnahmen. a) die Erststimme an jemand anderen b) die Zweitstimme einer anderen Liste. Wenn das ausreichend genug Leute machen, dann wird Schäble nicht mehr im Bundestag sein.
Diese Methode habe ich auch praktiziert, aber ich wollte sagen, dass Herr Schäuble, so er denn auf Platz1 der Landesliste steht nur dann nicht in den Bundestag einzieht, wenn die CDU unter 5% im Land bleibt. (Und das könnte selbst dann nicht erreicht werden wenn alle Wähler des Wahlkreises nicht CDU wählten).

Es gibt noch eine weitere Möglcihkeit, die ist allerdings mit Eigeninitiative verbunden. Sich selbst politisch zu engagieren und in die Politik zu gehen.;)
Ja das ist eine Möglichkeit die man hat, aber das hat a) mit dem Wahlsystem nichts zu tun (es sei den man kommt in die Position es verändern zu können) und bietet b) nicht direkt die Möglichkeit den Einzug eines bestimmten Politikers ins Parlament zu verhindern, selbst wenn man selbst 100% der Erst- und Zweitstimmen des Wahlkreises auf sich vereint (weil die Person ja über den sicheren Listenplatz abgesichert ist).
Es sei denn man organisiert eine Horde von leuten, die alle der CDU beitreten, diverse Ortsverbände infiltrieren, sich zu Delegierten bestimmen lassen und am Landesparteitag die Aufstellung der Landesliste mal ein bischen interessanter gestalten... ;)
 

C.Schwab

Finkenwerder Herbstprinz
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Also ich sehe den Sinn von Apfeltalk nicht darin, über allgemeinpolitische Themen zu diskutieren, vor allem nicht auf der Basis eines unbekannten Textes.

Aber vielleicht kannst du ja den Text mal zusammenfassen und als Diskussionsgrundlage in den Raum stellen, vielleicht kommst du dann ja zu deiner gewünschten Diskussion.


Also eher über "Hausratsversicherung", "Motorradecke - Benzingespräche und welliger Asphalt", "Ich werd papa!!!" oder "Urlaub am Ballermann 6"?

Armes Apfeltalk. Denn "Sinn" den du nicht siehst, sehe ich in einer Kategorie namens "Café" mit der Unterschrift "Für alles was sonst Off-Topic wäre" aber ganz schön deutlich.

Und hier einen User, der sich gerne über einen politischen Artikel in einem Magazin unterhalten möchte, direkt in der ersten Antwort zu fragen, was ihn daran hindert den Spiegel für 3€ zu kaufen...das hat 1. nichts mit dem Threadthema zu tun und zweitens finde ich das schon fast unverschämt. Auch sonst sind einige antworten hier einfach nur arrogant und durch die Blume anstößig, nur weil hier einige meinen, die AT-Veteranen haben Sonderrecht auf ein Portiönchen Extra-Arroganz.
 

j@n

Eierleder-Apfel
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Danke Christian, das seh ich ähnlich. …und jetzt schreib noch was zum Thema, ja? ;)

Für mich ist's zu spät, bis morgen.
 

j@n

Eierleder-Apfel
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So, kurz vor der Wahl hab ich mir gedacht, ich wärme diesen Faden nochmal auf …

„Entparlamentarisierung“ und „Zuschauerdemokratie“ sind meine Lieblingsworte in der Zusammenfassung von wuhuu (Danke!).

Nicht ganz zum Thema, aber hier hab ich doch noch mal eine schöne Satire gefunden: [yt]RkNddCXSLvM[/yt]


Interessant finde ich anlässlich des Einwurfs bezüglich der Schweizer Tradition der Volksabstimmungen auch noch, sich im Wahl-o-maten mal anzusehen, wieviele und welche Parteien für „mehr Volksabstimmungen“ votieren - in den Medien ist davon allerdings nichts zu hören oder lesen.
Ist es vielleicht doch nur der übliche Populismus? „Ja, ja, wenn wir an die Macht kämen, dürftet ihr mehr abstimmen“ und drei Wochen später „Ätschibätsch“?