Rechtsstreit: Apple von eigenem Anwalt hintergangen

[Marc Freudenhammer]

Patentstreitigkeiten gehören mittlerweile zum Alltag im Tech-Business. Ob Apple, Samsung, Google oder andere Schwergewichte – immer geht es um die Verteidigung der eigenen Patentrechte und vor allem um viel Geld. Ein jetzt von Ars Technica veröffentlichter Artikel zeigt, dass es manchen sogar ausschließlich um Letzteres geht. Ein besonders "flexibler" Rechtsanwalt soll bei Apple gearbeitet haben und gleichzeitig Interna an ein gegen Apple klagendes Unternehmen weitergeleitet zu haben.[PRBREAK][/PRBREAK]

Das besagte Unternehmen mit dem Namen FlatWorld Interactives verklagte Apple im April 2012 wegen Patentrechtsverletzungen. Die Klage betraf die gesamte Produktreihe von Apple und war vor allem auf patentierte Touch-Gesten begründet. Jetzt hat sich offenbar herausgestellt, dass eine Mitgründerin des Unternehmens, Jennifer McAleese, mit einem für Apple arbeitenden Rechtsanwalt verheiratet ist. Der zweite Gründer ist Design-Professor Slavko Milekic, der diverse Touch-Patente sein eigen nennt.

Bereits kurz nach der Vorstellung des ersten iPhones 2007 hätten der Apple-Anwalt John McAleese und seine Frau Pläne geschmiedet, um den kalifornischen Konzern nach allen Regeln der Kunst zu verklagen, heißt es in dem Artikel. Das geht offenbar aus diversen E-Mails hervor, die Ars Technica vorliegen. McAleeses Frau Jennifer habe diverse Firmen, die als Patenttrolle bekannt sind, kontaktiert und dabei von einer "exzellenten" Position gesprochen, um Apple erfolgreich zu verklagen. Gemeint war damit ihr Mann, der als Anwalt bei Morgan, Lewis & Bockius angestellt ist war. Die Kanzlei gehört zu den langjährigen Partnern des iPhone-Herstellers, seit 2003 stehen die Anwälte in Patentrechtsangelegenheiten für Apple im Gerichtssaal.

Aufgeflogen war die Verbindung von McAleese und der Firma FlatWorld, weil diese im Rahmen des Rechtsstreits diverse E-Mail-Korrespondenzen nicht zur Einsicht gewähren wollte. In einem sogenannten "privilege log" listeten die FlatWorld-Anwälte all jene Dokumente auf, die Apple nicht einsehen dürfe. Es handelte sich dabei zu einem großen Teil um E-Mails, die mit John McAleese ausgetauscht worden waren. Ein Name, der bei Apple nur allzu bekannt war. Jetzt müssen McAleese und Morgan, Lewis & Bockius beweisen, dass keine Informationen an die gegnerische Partei geflossen sind. Seine Anstellung bei der angesehenen Kanzlei hat McAleese jedenfalls verloren, heißt es. (Danke an ColdDevil)


Via LSC

 

[zyx]

Mich nerven diese ewigen Patenttrolle...

 

[copyshopz]

Na hoffentlich wurde er der Kammer gemeldet, dann ist die Zulassung (hoffentlich für immer) weg

 

[chaos_bond]

deswegen haben sollte man bei großen Summen immer 2 oder 3 Anwälte unabhängig voneinander beauftragen. Der mit dem besseren Konzept darf dann den Rechtsstreit austragen. Gerade in Amerika sind Anwälte "halbe Götter" mit den höchsten Honorar-Rechnungen. Würde mich nicht wundern wenn manche Anwälte mit dem Anwalt der Gegenseite einen Deal vereinbaren um den Prozess in die Länge zu ziehen.

 

[TT.Kreischwurst]

Also normalerweise müssen Anwälte bei solchen corporate Geschichten immer eine Erklärung unterschreiben in der sie ausschließen einen Conflict of interest zu haben gerade bei Familienmitgliedern die irgendwie mit einer Streitpartei involviert sind. Wenn es eine solche gab, dann ist der Kerl sowieso ziemlich übel dran und falls es die nicht gab - warum??

 

[soramac]

In solchen Faellen macht man es wie bei Breaking Bad erst einen Backgroundcheck und falls dann kein geeigneter Anwalt zu finden ist, nimmt man Soul goodman!

 

[thomsen1512]

Boa das Bild spricht Bände - Raffgierige Slipsträger mit genau 0 Wert für die Gesellschaft. Widerliche Existenzen.

 

[Frapple]

Interessantes Thema. Aber nicht weil Apple drin verwickelt ist.

Aber ist es nicht so, dass man solange unschuldig ist, bis einem das Gegenteil bewiesen wird? Oder ist der Anwalt aufgrund der E-Mails jetzt in Zugzwang und muss es niederlegen, dass kein Informationsaustausch stattgefunden hat?

 

[markthenerd]

Aber bist du Anwalt aber?

Aber in Amerika ...

Nein nochmals, mit "aber" beginnende Sätze landen immer im "aber".

Also: In Amerika zählen keine Unschuldsvermutungen.

 

[Scotch]

Hast du dafür eine Quelle?

 

[iDOCxz]

Hier Streit, da Streit...immer Streit wegen solchen Sachen...