Markenrecht: Apple geht gegen Café Apfelkind vor

[Ragnir]

Na ich bin dann mal eben raus in den Garten, bevor zur nächsten Ernte 100 Einzelverfahren gegen mich anhängig werden.

 

[Gokoana]

Jetzt übertreibst du aber …

Keineswegs.

 

[MacbookPro@Olli]

Ich habe die Website betrachtet, bin aber in Bezug auf Design und Mode nicht fündig geworden. Möchtest Du das kurz erläutern?

Klick!

Gehe mal in die Bilder, dann wirst du sehen was ich meine. Oben steht ja auch, dass sie das Konzept u.U. verkaufen wollte (vermute franchisemäßig). Und dieses Ladendesign ist halt ihr Konzept (man beachte auch das Seitendesign). Hat ja nich umsonst ein Patent auf Design und Mode beantragt - wenn andere Unternehmen mit gleichem Logo in seine Felder eindringt ist Apple immer seehr empfindlich.

 

[CrackerJack]

Habt ihr eigentlich schon das hier gelesen:http://www.macwelt.de/artikel/_News/378907/jobs_wollte_android_vernichten/1

 

[Gokoana]

Gehe mal in die Bilder, dann wirst du sehen was ich meine. Oben steht ja auch, dass sie das Konzept u.U. verkaufen wollte (vermute franchisemäßig). Und dieses Ladendesign ist halt ihr Konzept (man beachte auch das Seitendesign). Hat ja nich umsonst ein Patent auf Design und Mode beantragt - wenn andere Unternehmen mit gleichem Logo in seine Felder eindringt ist Apple immer seehr empfindlich.

Ein Patent auf Design und Mode?

Ich lese "Dienstleistung und Mode" und die Stelle mit dem Patent suche ich noch ...

Dir ist klar, dass die Eintragung einer Wort-Bild-Marke nichts mit einem Patent zu tun hat, ja?

 

[AppleWorm²]

Peinlich Apple tz tz tz ...

 

[avalon2]

Ich bin mal gespannt wann Apple gegen Apfeltalk.de vorgeht

 

[Onemorething]

Ich bin mal gespannt wann Apple gegen Apfeltalk.de vorgeht

Ja -fängt beides mit A an. Ich sehe dunkle Wolken am Horizont......äh darf man das noch so sagen ? Wegen der iCloud....?:-D

 

[Apple User]

Bald wird es auch keine Äpfel mehr geben, weil Apple dieses Obst verbieten wird!

 

[rockfred]

Es geht um die Eintragung einer Marke, diese kann man in mehreren Kategorien eintragen. Die Frau will das auch in mehreren Kategorien tun. In einer dieser Kategorien hat Apple Widerspruch eingelegt da sie eine große Ähnlichkeit zur eigenen Eintragung in dieser Kategorie sehen. Wo ist denn da das Problem? Und was soll die ganze Polemik? Und warum ist das überhaupt eine News wert? Bekommt Apfeltalk Freigebäck in diesem Café?

 

[JimMorrison]

Da Apple ja ne Menge Geld und Zeit investiert, um solch lächerlichen Klagen durchzuführen,
sollte man sich langsam wirklich Fragen, ob man noch Apple in Zukunft durch Produktkauf unterstützt.

 

[Walli]

Hmm, was kommt als nächstes? Wird die verbotene Frucht im Garten Eden nun gegen ein Frikadellenbrötchen ausgetauscht, weil das Buch Genesis die Markenrechte von Apple verletzt?

 

[iDesign]

Warum regt man sich auf? Die Richter entscheiden, ob eine Klage berechtigt ist. Klagen kann man gegen was man will.

 

[hillepille]

Naja, ob nun verhältnismäßig oder nicht.Das die Dame nicht an Apple gedacht haben will klingt doch etwas seltsam.

Na ja es soll ja schon noch Menschen geben denen Apple am Allerwertesten vorbeigeht. . Trifft hier wohl auf niemanden zu, fängt bei mir Zuhause aber schon bei meiner Frau an.

 

[Apple User]

Hmm, was kommt als nächstes? Wird die verbotene Frucht im Garten Eden nun gegen ein Frikadellenbrötchen ausgetauscht, weil das Buch Genesis die Markenrechte von Apple verletzt?

Haha, sehr geil! Eigentlich könnte die Kirche gegen Apple vorgehen ^^?

 

[iWood]

zeigt ihm dann das Logo für eine viertel Sekunde und fragt dann "Was hast Du gesehen?". Die Antwort ist 100%.

Nur bei Fanboys

 

[Mure77]

Normalerweise müsste man beim Gericht vor lachen vom Stuhl fallen fallen und sagen die sollen die Klage bitte selbst entsorgen sonst wird das in Rechnung gestellt

 

[ThaKingS]

vollkommen zurecht!! habe mir neulich ein Apfelkind iPhone andrehen lassen das Logo hat mich einfach irritiert!

 

[Breznsemmel]

Demnächst darf man in keinen Apfel mehr beißen, ohne von Apple verklagt zu werden. Der Saftladen wird mir von Woche zu Woche unsympatischer...

 

[Kaiusch]

Mal wieder ein guter Beweis wie gefährlich Halbwissen ist! *Hier wird sich über ein Thema ereifert bei dem die konkreten Hintergründe außer acht gelassen werden. Warum verklagt Apple denn die ganzen Zahnärzte nicht? Weil es sie nicht kümmert was Zahnärzte machen. Zahnärzte untereinander kümmert das sehr wohl, daher verklagen sie sich auch fleißig. Das Kaffee von Frau Bonner ist Apple auch egal, aber das ist hier ja nur den wenigsten aufgefallen. Glaubt es oder nicht, ich bin kein sogenannter Fanboy, aber wenn Fakten verdreht und aus dem Zusammenhang gerissen werden, sollte man das klarstellen. Außerdem zwingt doch niemand euch Apple Produkte zu kaufen. Lässt es doch einfach bleiben, oder müsst ihr euch wirklich erst einen grund dafür an den Haaren herbeiziehen?ich habe einen sehr interessanten Kommentar bei maclife gefunden, den ich hier jetzt einmal zitieren will. Und Achtung der Kommentar bezieht sich auf einen ähnlichen artikel bei maclife, passt im großen und ganzen aber auch auf diesen hier.Zitat Beginn von"Gast" gepostet auf maclife:
Der Artikel ist leider wie so oft sehr ungenau, so daß man eigentlich nicht weiß, was tatsächlich los ist. Leider ist auch der Originalartikel, aus dem die Maclife wie immer abgeschrieben hat, ziemlich ungenau. Immerhin kann man die folgenden Informationen auch mithilfe des amtlichen DPMA-Registers zusammentragen, die Apples Bemühen wieder ins rechte (und rechtmäßige) Licht rücken.1. Hier geht gar niemand gerichtlich gegen irgendjemanden vor.2. Frau Römer hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA, "in München") eine Wort-Bildmarke "Apfelkinder" angemeldet und zwar in einer Vielzahl von Klassen (10 Warenklassen und 3 Dienstleistungsklassen), darunter auch in der Dienstleistungklasse 42: "betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Schaufensterdekoration; Herausgabe von Werbetexten; Hilfe bei der Führung von Gewerben oder Handelsbetrieben".Die Anmeldung einer Marke erfolgt in der Hoffnung, daß sie nach Prüfung durch das Amt ins Register eingetragen wird und dann Schutz entfaltet. Das heißt, nach Eintragung der Marke ist Frau Römer alleinberechtigt, ihre Marke und solche, die mit ihr "verwechselbar" sind in Deutschland im geschäftlichen Verkehr für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu nutzen. Im Klartext, Frau Römer kann dann jeden, der eine ähnliche Marke beispielsweise für Beratungsdienste in der Geschäftsführung geschäftlich verwendet abmahnen, auf Schadensersatz, Unterlassung bis hin zur Vernichtung der bezeichneten Waren hin verklagen.3. Apple hat eine im Markenrecht sogenannte "bekannte Marke". Eine solche Marke hat einen größeren Schhutzumfang als eine gewöhnliche Marke. Dies ist auch zweckmäßig. Denn es verhindert beispielsweise, daß sich jemand an Apples Ruf anhängt und auf einmal völlig andere Waren (wie zB Autos - oder Cafés) mit dem Apple-Logo oder lediglich dem Namen "Apple" (oder einem verwechselbaren Zeichen) versieht und auf Kosten Apples Nutzen aus dem bekannten Markennamen zieht. Um diesen rechtlichen Schutz der bekannten Marke zu erhalten, das heißt, damit die Marke nicht "verwässert", ist Apple gezwungen, offensiv alles, was nach ähnlicher Marke aussehen könnte, im Register und im Geschäftsverkehr zu bekämpfen.4. Das Markenrecht sieht im Eintragunsgverfahren vor, daß Dritte (hier Apple) einen "Widerspruch" gegen eine jüngere Markeneintragung aufgrund Verwechselbarkeit mit dem eigenen älteren Recht beim Amt (nicht bei Gericht) einlegen können. Man kann sich also gegen drohende Verwässerung oder dagegen, daß einem ein neuer Markeninhaber (hier Frau Römer) das eigene Geschäft durch seine Verbotsrechte schwermacht, im Vorfeld wehren.5. Das DPMA (nicht ein Gericht) entscheidet über einen Widerspruch allein aufgrund der im rechtlichen Sinne festgestellten Ähnlichkeit und Verwechselbarkeit der Marken und auch nur insoweit sie festgestellt werden kann.6. Apple hat (offenbar erfolglos) über ihre Anwälte im Vorfeld versucht, Frau Römer zur Beschränkung ihrer Marke in Bezug auf (einige?) Dienstleistungen zu bewegen, worauf sie nicht eingegangen ist. Apple blieb somit nichts anderes übrig, als einen Widerspruch gegen die Eintragung der Marke für diese Dienstleistungen einzulegen. Das Amt wird entscheiden.Fazit: Apple hat hier (nach den zugänglichen Informationen) keineswegs versucht, Frau Römer von der Benutzung ihrer Marke im Zusammenhang mit ihrem Café abzuhalten. Apple hat nicht einmal versucht, Frau Römer die Zuerkennung eines Monopolrechts auf ihre Marke in Bezug auf die 10 angemeldeten Warenklassen auszureden. Apple versucht lediglich zu verhindern, daß Frau Römer auch ein Monopolrecht auf (im weiteren Sinne) mit Apples Geschäftsbetrieb ähnlichen Dienstleistungen für die Marke "Apfelkind" erhält.Zitat Ende.*