Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück

[JacksoN]

Bis vor kurzem hätte Peter Müller mit seinem Stück Frankreich mitten in Deutschland ja noch die Chance gehabt, temporäres Staatsoberhaupt zu werden ...

Entschuldigt meinen Sarkasmus. Phalanx hatte mit seinem Beitrag nicht ganz Unrecht.


Aber ernsthaft:

Ich bin sehr gespant, was in den nächsten 30 Tagen im politischen Berlin - vor allem aber im Bundespräsidialamt und im Schloss Bellevue - geschehen wird, und ob das neue Staatsoberhaupt auch vor Ende seiner Laufzeit (30Tage) hinwirft. Vielleicht setzt er bereits in dieser kurzen Amtszeit Akzente (Gesprächsstoff gibt es zur Zeit genug) und empfiehlt sich somit für eine eventuelle Amtszeit von 5 Jahren; oder aber, und das denke ich, er sitzt die 30 Tage gekonnt aus und anschließend vergisst man ihn wieder.

Nachdem der liebe Böhrnsen das Amt nur kommissarisch (aushilfsweise) übernimmt, setzt er mit Sicherheit in den nächsten 30 Tagen keine Akzente sondern erledigt einfach "nur" die Amtsgeschäfte.

 

[Gokoana]

… Mögliche Kandidat(inn)en der CDU/CSU:

Edmund Stoiber

…

 

[Paul_]

Schlechter Zeitpunkt für einen Rücktritt, vor allem hätte er es etwas früher ankündigen sollen. Auch ist die Frage wer es wirklich wird, bei so knappen Mehrheitsverhältnissen in der Bundesversammlung. Vor allem kann ich mir nicht vorstellen, dass eine Merkel-CDU es schaffen kann geschlossen zuzustimmen oder abzulehnen, von daher denke ich läuft es auf einen Kandidaten der Opposition raus.

 

[Xanu]

Bye bye Horst.

Und bitte weder Stoiber noch Käßmann, sonst könnten wir auch gleich Jürgen Fliege nehmen.

 

[darkCarpet]

Ein Rückzug wegen einer Äußerung? - Nein, das war mehr!

Ich möchte nochmals auf den Aspekt eingehen, den auch TheFuror hier geäußert hat.

Die These: Horst Köhler kam mit der Kritik- aus Medien und Politik- an seiner missverständlichen Aussage nicht klar und "gab auf".

Vorab: Das kann für mich nicht der einzige Grund sein. Höchstens ein Auslöser!

Was seit seiner Wiederwahl zum Bundespräsidenten, bzw. seit der Bundestagswahl (um genau zu sein) im politischen Berlin geschehen ist, kann keinen Politiker, der eine klare Wertvorstellung von fairer, demokratischer Politik für's Volk und durch das Volk hat, zufrieden stellen - auch mich als Bürger nicht! Und: Der Bundespräsident vertritt die Bürger/das Volk/das Land nach innen und nach außen. Dieser Aufgabe war Horst Köhler sich immer bewusst - und das hat wenig mit politisch alltäglichem operativem Handeln zu tun!

Er musste Gesetze unterzeichnen, die er teilweise öffentlich anzweifelte - die Rettungspakete und Finanzhilfen für andere Länder z.B. Er war in diesen Bereichen mit der Arbeit der Bundesregierung nicht zufrieden. Das ist und war offensichtlich.

Was nun hinter den Kulissen seit Monaten(!) abgelaufen ist, kann niemand außer er mit Sicherheit sagen: Es muss aber auf jeden Fall für ihn sehr unbefriedigend gewesen sein. Ich denke des Weiteren, dass es hinter den Kulissen sehr gekracht hat. Er sprach davon, dass sein Amt keine Achtung mehr erfährt. Hier kann man auch Leute aus der CDU einbeziehen, die sich öffentlich vom Bundespräsidenten enttäuscht gezeigt haben - also weiter Druck aufgebaut haben.

Der Rücktritt Köhlers ist für mich ein klarer Indikator dafür, wie gut, oder wie schlecht momentan die Bundesregierung funktioniert. Die Streitereien, die im Verfassungsorgan der Regierung stattfanden, konnten nicht vom Organ des Bundespräsidialamtes entfernt bleiben.

Das über Monate, so meine Einschätzung, führt zunächst zu Unzufriedenheit; eine andauernde Missachtung der Autorität Köhlers, dessen Macht das Wort ist, führt zu Depression. Und wenn man in dieser Depression ist, die dann auch auf Frau und Familie übergeht, dann ist solch ein missverstandener Kommentar, und damit verbundene, schwerste Unterstellungen aus Medien und Politik (auch CDU), der Auslöser für einen Rücktritt.

Woher bin sich mir so sicher, dass er größte Probleme mit der Bundesregierung und anderen Kritikern hatte?

Ganz einfach: Wer seinen Parteigenossen und vor allem der Kanzlerin, erst eine Stunde vor Auszug aus Bellevue sagt, dass er geht, der nimmt größte politische Verunsicherung und Erschrecken in Kauf. Hätte er seinen Abgang mit der Kanzlerin vor Wochen abgesprochen, wäre das ein Zeichen von geordnetem und RÜCKSICHTSVOLLEM Abgang gewesen, wie man es unter Parteikollegen, mit denen man sich gut versteht, erwartet.

Es war eine Entwicklung über Monate. Er hätte sich sonst nicht wieder wählen gelassen, wenn es eine Grundeinstellung gewesen wäre.

Flappsig gesagt: Der Zirkus in Berlin wurde ihm zu viel und bevor er ernsthafte gesundheitliche Schäden an diesem Zirkus, den er hätte weitere 4 JAHRE ertragen müssen, davon trägt, tritt er zurück; eine beachtenswerte, zu respektierende und richtige Entscheidung; ein starkes und wirkungsvolles Signal in Richtung Bundesregierung, die er mit seinem politischen Handeln offenbar nicht mehr beeinflussen konnte.

 

[Ashura]

Welche Macht bitte?
Er ist auf dem Papier unser Staatsoberhaupt. Papier ist geduldig.
Er darf Gesetze wegen formellen Kriterien ablehnen, schön und gut, aber das ist gelinde gesagt Zahnlos. Materiell wäre wichtig.

Respekt muss man sich jeden Tag aufs Neue erarbeiten, das kommt nicht von Amts wegen.
Das die Zeit für alle Personen in vielen Ämtern schwer ist, steht au0er Frage. Allein schon dank der Außenpolitik der Staats- und Regierungschefs.
Das hat schlicht den Außenminister und den Präsidenten kastriert. Wirtschaft ist schon lange kastriert und der Finanzminister ist auf dem Weg zum Operationssaal schon mal betäubt worden.

Sorry, das ist jetzt nur angeschnitten, ich könnte Monologe darüber fabrizieren, das Verständniss der Bürger für ihre eigene Demokratie fehlt etc. pp.

Viele Ämter müssten sich schlichtweg neu definieren; nicht definieren lassen, nicht in eine Rolle drängen lassen, sondern selbst aktiv werden, aber das kann man von Politikern nicht erwarten; Beamtenmikado halt. Naja, aber das soll ja jetzt auch beim Präsi Einzug halten.

Jedes Volk hat nunmal nur die Regierung die es selbst will.

 

[darkCarpet]

Welche Macht bitte?

Die Macht des Wortes.

Ein markanter(er) Bundespräsident - ich denke da z.B. an Peer Steinbrück - hätte wohl deutlichere Worte zur Finanzkrise gefunden; ich hätte mir Lösungsansätze und klare Aussagen meines Staatsoberhauptes erwartet ...

Wenn man die Medien verfolgt, dann könnte man den Eindruck bekommen, dass tatsächlich Ursula von der Leyen Bundespräsidentin wird. Damit wäre mein Wunsch nach klaren, kritischen Worten und Lösungsansätzen zur Krise wohl hinfällig.

 

[Warp-x]

Der Bundespraesident war schon immer eine (nahezu) nutzlose Figur. Formeller Einspruch gegen Gesetze braucht keine Mensch, die Rolle hat das Bundesverfassungsgericht bereits uebernommen.

 

[canariz]

Der Bundespraesident war schon immer eine (nahezu) nutzlose Figur. Formeller Einspruch gegen Gesetze braucht keine Mensch, die Rolle hat das Bundesverfassungsgericht bereits uebernommen.

Das Bundesverfassungsgericht ist aber äußert unnahbar und keine Identifikationsfigur.
Als letztere ist der Bundespräsident zu sehen, ebenso, wie die monarchischen Staatsoberhäupter in anderen Teilen Europas.

Auf Spiegel Online gibt es einen schönen Kommentar dazu:

Der Idealismus ist eine schreckliche deutsche Tradition. Horst Köhler war kein Idealist. Er war ein Pragmatiker, der sein Amt ernst nahm - und auf seine biedere, schwäbische Art sogar Spaß daran hatte. Dann war der Spaß vorbei, und Köhler stieg einfach aus. Vernünftig, findet Henryk M. Broder.

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,698076,00.html

 

[darkCarpet]

President-elect Christian Wulff (CDU) wurde eben vorgestellt.

 

[fritzebaeck1]

keine schlechte wahl wie ich finde.

 

[Macbeatnik]

Glanzlos, ohne Kanten, der nette Schwiegersohn eben.
Aber was solls, passt perfekt zur neuen Art von Politikern, eben Verwalter und keine Gestalter.

 

[canariz]

Mit den Worten von n-tv: Es spricht nichts gegen Christian Wulff. Aber auch nichts für ihn...

 

[darkCarpet]

Hier hätte man überparteiliche Akzeptanz und ein Denken über alle ideologischen Grenzen hinaus fördern können.

Aber nein. Es wird die Nummer 2 der CDU nominiert. Jemand, von dem die Koalitionsregierung wohl kaum Gegenwind zu erwarten hat ...

Und dieser Gegenwind wäre an vielen Stellen dringend nötig! Deshalb: Kurt Beck, oder Peer Steinbrück wären ein geniales Signal gewesen - mit Gegenwind; aber im Sinne des Volkes und nicht einer Regierungspartei.

 

[guy_incognito]

Dürfte eigentlich Walter Scheel nochmal eine Amtszeit hinlegen?

Zum Thema Wulff:
Schlimmer geht immer. Farblos und konservativ. Fügt sich also gut in die derzeit an der Macht stehenden Regierungskoalition ein. Da ist man schon auf die Antrittsrede gespannt. *gähn*

 

[walksunix]

Ein Vöglein hat mir zugezwitschert, dass es von der Leyen wird.

 

[TheFuror]

Wulff ist ein aalglatter Politiker ohne Ecken und Kanten. Man kann nicht viele Gründe gegen ihn finden, für ihn allerdings auch nicht. Die Regierung wird von ihm kaum kritische Worte zu erwarten haben. Das ganze ist einfach eine parteipolitische Entscheidung und ich finde, dass dies dem Amt mehr schadet als Kritik an den Äußerungen eines Bundespräsidenten.

Diesen Artikel finde ich ganz gut zu dem Thema.

 

[martin81]

Ich hätte ja Norbert Lammert als Bundespräsident besser gefunden. Bei ihm hat man den Eindruck, dass er sich ''für die Sache'' auch über die Partiegrenzen hinweg setzt. Seine Reden bei der Einberufung des Bundestages oder auch der Bundespräsidentenwahl waren mit die besten, die ich je gehört habe. Wahrscheinlich wäre er aber zu ''mächtiger'' Gegenpol zur Kanzlerin gewesen und wir wissen ja, dass sie so etwas gerne verhindert.
Ob Herr Wulff es schafft, sich bei dem Amt von der Partielinie zu lösen? Immerhin hat er schon in der Schüler Union angefangen.

 

[guy_incognito]

@martin81

Naja Norbert wäre eine recht gute Wahl gewesen. Er kritisiert ja auch als Bundestagspräsident gerne gesellschaftliche und politische Defizite. Allerdings formuliert er gerne überspitzt. Des scheint wohl nicht gewollt zu sein in der Politik.
Zum Herrn Wulff: Der schafft das schon. Solange man im Ungefähren bleibt und sich nicht festlegt, kommt man weit. Sieht man ja an Frau Merkel.

 

[groove-i.d]

Medienrummel um Christian Wulff

Einen neuen Thread wollte ich nicht eröffnen. Dieser paßt auch. Es geht um Bundespräsidenten und um's Aufhören.
Wenn der Medienrummel um Wulff so weitergeht, wird auch er das Handtuch schmeißen. Feierabend!
Ich bin kein Sympathisant Wulffs, kein Fan und Befürworter seiner Unsicherheiten und der für Politiker offenbar so typisch gewordenen Salamitaktik (was für ein beschissenes Wort).
Aber ich bin auch ebenso wenig ein Freund von dem Gebaren der Medien und bin erschreckt über das Stellungnahmeninterview (ZDF/ARD) zu Beginn des Jahres. Verwundert war ich darüber, daß sich Deppendorf neben eine so unprofessionell agierende Kollegin (B.Schausten) setzen mochte/mußte. Beide schienen auf Teufel komm raus darauf aus, Wulff auf was auch immer festzunageln und wirkten Aktionistisch wie pseudoinvestigative Jungjournalisten des ersten Semesters. Als Schausten allen Ernstes vorgab, es sei üblich 150€ an Freunde für eine Übernachtung zu zahlen, war der Fall klar: es geht um's klein machen. Zermürbung im jeden Preis. Schockierend ein derartiges Auftreten. Kennt man sonst nur von den Privaten.
Menschen versammeln sich vor'm Schloß B. und demonstrieren eine arabische Geste mit derbem Charakter. Erscheint mir alles andere als verhältnismäßig und angemessen. Die Massen scheinen wie aus dem Häuschen, aufgehetzt durch die Berichterstattung der Medien.
Die Macht der Medien kommt hier deutlich zum Tragen und bringt zum Ausdruck, was sie für Auswirkungen auf den Menschen/das Volk haben können.

Ich frage mich spätestens seit der ersten Stellungnahme Wulffs, weshalb nicht genug ist. Er hat zugegeben, entschuldigt, eingeräumt. Wenn auch zögerlich. Aber wen wundert das? Es ist ein Politiker. Keiner der alten Schule (Schmitt, Brandt, Adenauer, ...), sondern einer von den Neuen, Austauschbaren. Aber eben auch keiner von den "Bösen".
Dies scheint vergessen worden zu sein.

Zugegeben, via Mailboxanruf seine Drohungen und Aussagen zu dokumentieren ist ziemlich dämlich, zeigt aber auch eine gewissen, menschliche Hilflosigkeit. Entschuldigt hat er sich auch dafür.
So what, frage ich mich?!
Aber offenbar ist es echt noch immer so wie im alten Rom: Arenakämpfe und die ergötzende Lust am Leiden und fehlerhaft sein der anderen scheinen angesagter denn je. Was für eine Welt!