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Apple reicht iPad-Patente in China ein

Daniel Hüfner

Martini
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Lange Zeit war es um Apples iPad in China angesichts zäher Verhandlungen um bestehende Namensrechte schlecht bestellt. Das Tech-Unternehmen Proview hatte die Rechte am "iPad" seinerzeit geführt und so die Einführung des Apple-Tablets in China blockiert. 60 Millionen US-Dollar überwies Apple schließlich an das inzwischen insolvente Unternehmen für die Namensrechte. Jetzt hat Apple weitere Schritte unternommen und neue Patente eingereicht.[PRBREAK][/PRBREAK]

Wie PatentlyApple berichtet, hat der iPad-Hersteller jüngst zwei Patente eingereicht, die das Tablet in China schützen sollen. Bei beiden Schutzschriften handelt es sich um sogenannte Design-Patente, die sowohl die farblose als auch farbige Version des Tablets vor Nachahmern schützen sollen, heisst es. Die Patente werden beim Chinesischen Patent- und Markenrechtsamt künftig unter der Bezeichnung 009 geführt, eine Patentklasse, die Computer, eBook-Reader und weitere Produkte abdeckt.

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Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Was passiert denn in China, wenn ein chin. Patent verletzt wird?
 
Das ist eine sehr interessante Frage ... das sowas ja zur Tagesordnung gehört ;-)