Feature Apple muss über 500 Millionen Dollar Schadenersatz an Patenttroll zahlen

[Martin Wendel]

Apple musste vor einem Geschworenengericht im US-Bundesstaat Texas einen herben Schlag hinnehmen. Bereits im Jahr 2013 hat der Rechteverwerter Smartflash Klage gegen Apple eingereicht. Apple wurde beschuldigt, mit iTunes Store, App Store, Mac App Store und iAd Patente von Smartflash verletzt zu haben. Die Geschworenen haben Smartflash nun einen Schadenersatz in Höhe von 532 Millionen US-Dollar zugesprochen. Basierend auf den Verkaufszahlen von iPhones, iPads und Macs forderte Smartflash ursprünglich eine Entschädigung über 852 Millionen Dollar. Apple möchte gegen das Urteil weiter vorgehen.[prbreak][/prbreak]

Neben Apple wurden auch zwei Spieleentwickler angeklagt, diese haben sich jedoch mit Smartflash außergerichtlich geeinigt. Apple hingegen wollte die Angelegenheit offenbar von einem Gericht entscheiden lassen – und ist damit nun vorerst gehörig auf die Nase gefallen. Die Anwälte von Apple konnten die Geschworenen nicht davon überzeugen, dass die Anschuldigungen von Smartflash haltlos und die Patente ungültig sind. „Sie sind nicht einfach nur ungültig. Sie sind auf so vielfache Weise ungültig“, so einer der Vertreter von Apple. Auch die Schadenersatzforderungen von Smartflash wurden als vollkommen überzogen bewertet. Die Patente seien höchstens 4,5 Millionen Dollar wert, so die Anwälte von Apple.

Bei Smartflash handelt es sich um ein Unternehmen, das nur zur Verwaltung und Lizenzierung von Patenten gegründet wurde. Gemeinhin werden solche Firmen als Patenttrolle bezeichnet. „Smartflash stellt keine Produkte her, hat keine Angestellten, schafft keine Arbeitsplätze, hat keine Präsenz in den USA und nutzt unser Patentsystem aus, um für Technologien, die Apple erfunden hat, Lizenzgebühren zu verlangen“, so eine Sprecherin von Apple. „Wir haben uns geweigert, dieses Unternehmen für Ideen, an denen unsere Mitarbeiter Jahre gearbeitet haben, zu bezahlen. Leider haben wir keine andere Wahl, als diesen Kampf aufzunehmen und in den Gerichtssälen auszutragen.“

Die betreffenden Patente von Smartflash behandeln Kopierschutzmaßnahmen und Erfindungen im Zusammenhang mit Datenspeicherung und der Abwicklung von Zugriffen über Bezahlsysteme. Smartflash behauptet, dass Apple diese Erfindungen mit iTunes in verschiedenen Programmen unerlaubt verwendet habe. Neben Apple geht Smartflash auch gegen weitere Technologiegiganten vor. Für das Verfahren gegen Samsung soll es demnächst einen Termin geben, auch Google und Amazon wurden von Smartflash verklagt.


Bild von Joe Gratz (flickr), bestimmte Rechte vorbehalten
Via Der Standard & BloombergBusiness

 

[iStationär]

Wie kommen die denn dann an Patente wenn Apple doch alles patentieren lässt?

 

[HeinerM]

Ich klage, also bin ich...
Furchtbar!

 

[Ozelot]

Kennt ihr die Werbung? "Papa, wenn ich groß bin will ich auch mall Spießer werden"

Nun heisst es? "Papa, wenn ich groß bin will ich auch mal Patent-Troll sein"

Sollte in der Schule unterichtet werden!

 

[ullistein]

Verdammt, warum komme ich nicht auf solche Ideen ...

 

[Zug96]

Solche Beträge sind nur krank und mit solchen Aktionen verliert das Geld auch einfach an Wert. Solche Firmen dürften gar keine Daseinsberechtigung haben, aber leider nutzen Sie die Schlupflöcher in unseren Rechtssystemen schamlos aus.

 

[TOxic Break]

Naja eigentlich ist es ja ganz einfach. Um es ganz verständlich zu erklären.

Diese Firma besitzt laut Internetquellen, 7 Patente. Diese Patente werden durch die in iTunes angeboten Apps:

https://itunes.apple.com/in/app/coin-dozer/id372836496?mt=8
https://itunes.apple.com/in/app/4-pics-1-movie!/id695984727?mt=8

verletzt.

Frei nach dem Motto: Unwissenheit hilft vor Strafe nicht.

Normalerweise müsste das ganze Patentsystem mal überarbeitet werden. Einfach ohne Prototyp gibts auch kein Patent. Da würden nicht soviele Patente, in der Schublade verschwinden. Das Patentsystem von heute, behindert nur noch die Entwicklung.

Apple ist da manchmal auch nicht viel besser, in meinen Augen. Die haben auch wegen Apfelkind und Eipott geklagt.

 

[Roddan]

Apple ist doch selbst ein Patent-Troll, ich erinnere nur an den Versuch von Apple, den Begriff App-Store patentieren zu lassen. Finanziell wird Apple jedenfalls keinen Schiffsbruch erleiden.

 

[smoe]

Das ist aber eine andere Geschichte. "App" und "Appstore" sind einfach Begriffe die vor Apples iPhone in der Branche wirklich so gut wie nicht verwendet wurden, auch wenn sie heute zum Alltag gehören. Apple hat diese Begriffe klar geprägt. Ob man sich sowas wirklich schützen muss ist eine andere Frage, aber Patenttrolle sind schon eine ganz andere Hausnummer an Schamlosigkeit.

 

[Roddan]

Es gibt unzählige Begriffe / Erfindungen, die ende des 18. / anfang des 19. Jahrhundert durch die verschiedensten Konglomerate ihrer Zeit entstanden und heute im täglichen Sprachgebrauch verwendet werden. Ich will damit nicht behaupten, dass Apple der alleinige Buhmann ist, Samsung usw. hätten das selbe getan, wenn sie in der Position von Apple gewesen wären, eine Rechtfertigung ist es dennoch noch lange nicht.

 

[Arcane]

Ist doch nichts neues. Apple wird jedes Jahr von mindestens 50 Patenttrollen angeklagt.
Das ist die Rache für slide to unlock, pinch to zoom, runde Ecken und sämtliche Irrsinnspatente die sich Apple sichern lässt oder erst aneignet und dann sichert. Seiten umblättern ist neben runde Ecken mein Favorit.

 

[iMerkopf]

Person C zu schlagen, weil Person A der Person B die Freundin ausgespannt hat, ist nichtmal Rache, sondern einfach nur Blödsinn
Genauso wie dein Post, wenn wir ehrlich sind.

 

[Arcane]

Ich glaube du hast die Intention meines Posts nicht verstanden. Ich hab das geschrieben, weil es genau so ein Blödsinn ist mit so etwas Apple zu verklagen, wie Apples Patentirrsinn und die damit verbundenen Klagen genau so blödsinnig sind.

 

[iMerkopf]

Das ganze moderne Patentsystem ist Blödsinn.

Aber es gibt durchaus noch einen Unterschied zwischen "jeden Furz patentieren lassen" und "die Fürze anderer patentieren lassen, um die dann abzuzocken".

Letztere werden Patenttrolle genannt.

Und jetzt der Oberhammer: Um sich als forschende Firma gegen die wehren zu können, muss man was machen? Richtig, jeden Furz patentieren lassen!

Wer ist also deiner Meinung nach der Patenttroll und wo siehst du eine Rache oder gar Gerechtigkeit?

 

[smoe]

Sehe ich auch so. Der Unterschied zu den Patenttrollen ist, dass Apple hier versucht seine Produkte vor Kopien zu schützen (und beim Schutz der eigenen Lieblinge schießt man halt auch mal übers Ziel hinaus), Patenttrolle aber gar nichts zu schützen haben sondern nur versuchen Geld aus Geld zu machen ohne selbst etwas zu leisten...

 

[Arcane]

@iMerkopf Ich hatte ja nicht geschrieben Apple sei ein Patenttroll.

Aber um deine Frage zu beantworten, geb ich dir mal zwei Beispiele:

Apple lässt sich jeden Furz patentieren - als Beispiel das wohl lachhafteste Patent aller Zeiten: runde Ecken

Apple lässt die Fürze anderer patentieren und schlägt daraus Gewinn - Beispiel: pinch to zoom oder einer meiner oben genannten Lieblinge: Seiten umblättern. Damit ist die Animation gemeint die du siehst, wenn du z.B. auf dem iPad eine Seite eines ebook umblätterst. Gibt es schon seit Jahren, wurde vor Apple schon z.B. von Google oder Amazon genutzt. 2011 reicht Apple das Patent dafür ein, es wird natürlich von den Amis genehmigt und jetzt rate, welche zwei Optionen Google und Konsorten hatten? Richtig. Entweder dafür Geld an Apple zahlen, oder eine neue Animation programmieren.

Und das ist der Blödsinn der nach Gerechtigkeit schreit.

Was ich jedoch bei Apple und jeder anderen Firma mit am schlimmsten finde ist, wenn man sich etwas patentieren lässt, was man selber gar nicht auf den Markt bringt und dadurch andere hindert.
Frei nach dem Motto: Lasst uns mal was patentieren, was wir in zehn Jahren vielleicht mal auf den Markt bringen. Oder gar nicht. Irgendwer wird das schon irgendwann mal entwickeln und dann kassieren wir ab.

 

[TOxic Break]

Jeder hat ja irgendwie Recht. Nur ist es ein Problem des aktuellen Patentsystems.
Diese sind dafür verantwortlich, es gegen Missbrauch zu schützen.

Denkt einfach an die Steuerflucht aller Konzerne, das ist auch nicht das Problem derjenigen Firma. Die heutigen Gesetze ermöglichen dies einfach für die Konzerne.

Jeder Versucht seine Schäfchen ins trockene zu bringen oder zusätzlichen Gewinn zu erwirtschaften. Ob wir dies in Ordnung finden, steht auf einem anderen Blatt.

Sehe ich auch so. Der Unterschied zu den Patenttrollen ist, dass Apple hier versucht seine Produkte vor Kopien zu schützen (und beim Schutz der eigenen Lieblinge schießt man halt auch mal übers Ziel hinaus), Patenttrolle aber gar nichts zu schützen haben sondern nur versuchen Geld aus Geld zu machen ohne selbst etwas zu leisten...

Auch Apple hat viele Patente, wo es noch gar keine Produkte gibt.
Man kann im stillen Kämmerlein entwickeln (Prototyp oder Endprodukt).
Dann ist meiner Meinung ein Patent auch gerechtfertigt.

Aber man kann jetzt kommen mit: "Andere machen es ja auch so".
Und genau das ist das Problem.

PS: Das jetzige System ermöglicht dieses Vorgehen der Patenttrolle.

 

[iMerkopf]

@iMerkopf Ich hatte ja nicht geschrieben Apple sei ein Patenttroll.

Aber um deine Frage zu beantworten, geb ich dir mal zwei Beispiele:

Apple lässt sich jeden Furz patentieren - als Beispiel das wohl lachhafteste Patent aller Zeiten: runde Ecken

Apple lässt die Fürze anderer patentieren und schlägt daraus Gewinn - Beispiel: pinch to zoom oder einer meiner oben genannten Lieblinge: Seiten umblättern. Damit ist die Animation gemeint die du siehst, wenn du z.B. auf dem iPad eine Seite eines ebook umblätterst. Gibt es schon seit Jahren, wurde vor Apple schon z.B. von Google oder Amazon genutzt. 2011 reicht Apple das Patent dafür ein, es wird natürlich von den Amis genehmigt und jetzt rate, welche zwei Optionen Google und Konsorten hatten? Richtig. Entweder dafür Geld an Apple zahlen, oder eine neue Animation programmieren.

Und das ist der Blödsinn der nach Gerechtigkeit schreit.

Was ich jedoch bei Apple und jeder anderen Firma mit am schlimmsten finde ist, wenn man sich etwas patentieren lässt, was man selber gar nicht auf den Markt bringt und dadurch andere hindert.
Frei nach dem Motto: Lasst uns mal was patentieren, was wir in zehn Jahren vielleicht mal auf den Markt bringen. Oder gar nicht. Irgendwer wird das schon irgendwann mal entwickeln und dann kassieren wir ab.

Und Gerechtigkeit ist deiner Meinung nach, wenn ein Dritter dann Apple schädigen und Kapital schlagen darf? Einer, der sich noch viel schlimmer aufführt als Apple? Dein Gerechtigkeitssinn ist interessant.

Was die von dir geschilderten Fälle angeht, gebe ich dir ja Recht - das sind lauter Unsinns-Patente.
Aber deine Argumentation "Weil Apple* mitspielt, sollen sie bis auf die Knochen ausgenommen werden" - ne; wirklich nicht.


*wie Google, Amazon, MS und all die Anderen im Übrigen auch.

 

[BlackRa1n]

Wenn alles so eindeutig wäre, dann hätte Apple nicht verloren. Apple beklagt jede Kleinigkeit was Patente angeht, deshalb müssen sie sich nicht wundern, wenn es mit gleicher Münze heimgezahlt wird.

 

[BlackRa1n]

Und Gerechtigkeit ist deiner Meinung nach, wenn ein Dritter dann Apple schädigen und Kapital schlagen darf? Einer, der sich noch viel schlimmer aufführt als Apple? Dein Gerechtigkeitssinn ist interessant.
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Schlimmer als Apple geht es schon fast gar nicht mehr. http://www.sueddeutsche.de/wirtscha...fe-wehe-sie-veraeppeln-apples-apfel-1.1173840 Von daher. Ja es ist absolut super, wenn Apple selber mal auf die Schnauze fällt. Finde ich absolut gerecht.