Apple ergreift rechtliche Schritte gegen Birnen-Logo

[Krüx]

Für das Design gehört halt auch jemand verhaftet.

 

[saw]

Im deutschen Markengesetz ist das z.B. § 49 Abs. 1 und Abs. 2.

Na da steht schon mal nix dazu, was ich gefragt habe.....

dass Apple das Markenrecht an seinem Logo verlieren würde, wenn z.B. diese Firma ihre Birne sichern könnte.....

"Nach Eintragung Ihrer Marke sollten Sie regelmäßig Neueintragungen anderer Marken recherchieren, um aus Ihrer älteren Marke gegen identische und ähnliche Marken vorzugehen und so Ihre Marke zu verteidigen."

Nix rechtlich verbindliches, nur eine Empfehlung.....

Ich denke, dass Apple (bzw. deren gut bezahlte Juristen) das nicht aus Jux macht sondern aus schlichten juristischen Zwang

Noch mal die Frage, woraus leitest du dies, in diesem speziellen Falle ab?
Eine Ähnlichkeit der Logos ist doch eher nicht gegeben?

 

[wavelow]

Ständig kommt diese Begründung, aber ich finde nichts dazu, dass Apple das Markenrecht an seinem Logo verlieren würde, wenn z.B. diese Firma ihre Birne sichern könnte.....

Das war Deine Frage. Ich habe so gut es ging drauf geantwortet. Man kann (nicht muss) sein Markenrecht verlieren wenn man sie nicht gegen gleiche oder ähnliche Marken(zeichen) verteidigt, war die Antwort. Um das extrem komplizierte Markenrecht zu erklären bedarf es dann doch einen Juristen.


Warum sie nun ausgerechnet diese grüne Birne angehen kann ich nicht beantworten. Das ist eine subjektive Einschätzung von jemanden. Der eine sieht eine Birne, der andere einen Apfel. Das am Ende zu beurteilen obliegt ja wieder anderen Entscheidern wie Gutachtern, Richtern usw. Bei grafischen Markenzeichen ist vieles Ermessenssache. Ich selber sehe da auch keine Ähnlichkeit aber ich habs ja auch nicht entschieden dagegen was zu tun.

 

[dtp]

Apple braucht sich um seine eigene Marke keine großen Sorgen zu machen, da sie notorisch bekannt sein dürfte und somit nicht einmal einer Eintragung bedarf, um daraus vorgehen zu können.

Ein Blick in die Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen und für die Registerprüfung des DPMA könnte auch helfen, um weitere Fragen zu klären.

 

[SomeUser]

Apple braucht sich um seine eigene Marke keine großen Sorgen zu machen, da sie notorisch bekannt sein dürfte und somit nicht einmal einer Eintragung bedarf, um daraus vorgehen zu können.

Ein Blick in die Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen und für die Registerprüfung des DPMA könnte auch helfen, um weitere Fragen zu klären.

Und welche Relevanz haben Informationen des deutschen DPMA für ein US-amerikanisches Unternehmen welches gegen ein kanadisches Unternehmen vorgeht? Nach gleicher Logik könnten sie sich auch der Scharia bedienen, die findet ja auch irgendwo Anwendung.

 

[Misto]

Zunächst einmal: patentrechtluch ist es tatsächlich so, dass ein Unternehmen seine Marke aktiv verteidigen muss, um nicht Gefahr zu laufen, dieses Patent zu verlieren. Zu viele ähnliche Logos führen letztendlich zur Verwässerung des patentierten Logos und damit zum Verlust der Einzigartigkeit und somit der Grundlage des Patents. Dabei spielt es keine Rolle, ob das ein Weltkonzern wie Apple ist. @wavelow hat das ja schon sehr schön dargelegt und die Empfehlung des Patentamts zur aktiven Verteidigung ist kein Scherz, sondern zeigt die Ernsthaftigkeit dieser Sache auf. Das ist grundsätzlich nicht nur im deutschen Patentrecht so, sondern weltweit.

Das ist der Grund, warum Apple ganz grundsätzlich gegen Logos vorgeht, die aus einzelnen Obstsorten bestehen und dem Applelogo auch nur annähernd ähneln.

Verliert ein Unternehmen seine Marke, kann es grundsätzlich von jedem genutzt werden. Apple könnte dann sogar von den Patentinhabern der andern Logomarken gezwungen werden, das Apple-Logo aufzugeben, was das Worst-case-Szenario für Apple wäre. Deswegen geht Apple konsequent dagegen vor. Damit macht man sich keine Freunde, aber aus Firmensicht ist das absolut nachvollziehbar und auch notwendig. Mag das einigen auch noch so krude erscheinen, es hat einen ernsten Hintergrund.

Das macht übrigens nicht nur Apple so. Aber hier kocht das wieder mal hoch. Beste Publicity für das kanadische Unternehmen.

Ob das jetzt im speziellen Fall erfolgreich ist, vermag ich nicht zu sagen, das wird das Patentamt entscheiden. Aber die Entscheidung, ob für oder dagegen, hat Apple dann auch schriftlich, was wohl auch Zweck der Übung ist. Für den Fall der Fälle.

 

[Benutzer 176034]

@dtp liegt sicher nicht falsch, wenn er annimmt, dass Apple sich um seinen angeknabberten Apfel keine Sorgen zu machen braucht.
Jedes Unternehmen, welches sich mit einem zu ähnlichen Logo nach vorne drängt, dürfte sofort für seine Arroganz belächelt werden - ganz gleich, welche Rechtsprechung da greift...

 

[dtp]

Und welche Relevanz haben Informationen des deutschen DPMA für ein US-amerikanisches Unternehmen welches gegen ein kanadisches Unternehmen vorgeht?

Prinzipiell erst mal keine. Aber mir ging es um die weiter oben gemachten Aussagen, in denen eben auch das deutsche Markenrecht zitiert wurde. Natürlich unterscheiden sich die nationalen und regionalen Rechtsnormen mitunter auch im gewerblichen Rechtsschutz erheblich, so dass man hier keine pauschalen Analogien ziehen darf.

 

[Mitglied 231919]

Zunächst einmal: patentrechtluch ist es tatsächlich so, dass ein Unternehmen seine Marke aktiv verteidigen muss, um nicht Gefahr zu laufen, dieses Patent zu verlieren. Zu viele ähnliche Logos führen letztendlich zur Verwässerung des patentierten Logos und damit zum Verlust der Einzigartigkeit und somit der Grundlage des Patents.

Eieiei, ich wollte mich ja zu diesem Thema nicht äußern, da hier Halbwissen mit Drittelwissen und das wiederum mit Viertelwissen unterboten wird, aber diese Ausführung dreht mir dermaßen den Magen um, dass ich mal ein paar Stichpunkte loswerden möchte:

• Ein Patent (technisches Schutzrecht, normiert im Patentgesetz) und eine Marke (nichttechnisches Kennzeichenrecht, normiert im Markengesetz) sind STRIKT zu trennen!
• Auch wenn grundsätzlich systematische Gemeinsamkeiten mit dem US-Recht bestehen hat das deutsche Markenrecht mit dem Vorgang rein garnichts zu tun. Insbesondere die Prüfungsrichtlinien des DPMA sind hier irrelevant.
• Fakt ist, dass jeder Markeninhaber im eigenen Interesse gehalten ist, Drittzeichen, die in seinen Augen kollidieren, zu bekämpfen. Man kann dies einem Markeninhaber nicht verbieten. Ansonsten wird der Schutzumfang der Marke kontinuierlich geschmälert. Eine Schmälerung der Unterscheidungskraft bishin zur Löschungsreife ist aber ein extremer Fall, zu dem es ein sehr weiter Weg ist. Apple steht es absolut frei, gegen Drittmarken vorzugehen. Nur so behält man eine starke Marke. Was dann dabei rauskommt, steht aber auf einem anderen Blatt. Ich persönlich sehe hier nicht zwingend Verwechslungsgefahr.
• Auch wenn es aus der Perspektive des Geistigen Eigentums nicht zu beanstanden ist, kann man über das Verhalten von Apple auf sozialer Ebene schon ein bisschen lächeln.

 

[Misto]

Eieiei, ich wollte mich ja zu diesem Thema nicht äußern, da hier Halbwissen mit Drittelwissen und das wiederum mit Viertelwissen unterboten wird, aber diese Ausführung dreht mir dermaßen den Magen um, dass ich mal ein paar Stichpunkte loswerden möchte:

• Ein Patent (technisches Schutzrecht, normiert im Patentgesetz) und eine Marke (nichttechnisches Kennzeichenrecht, normiert im Markengesetz) sind STRIKT zu trennen!
• Auch wenn grundsätzlich systematische Gemeinsamkeiten mit dem US-Recht bestehen hat das deutsche Markenrecht mit dem Vorgang rein garnichts zu tun. Insbesondere die Prüfungsrichtlinien des DPMA sind hier irrelevant.
• Fakt ist, dass jeder Markeninhaber im eigenen Interesse gehalten ist, Drittzeichen, die in seinen Augen kollidieren, zu bekämpfen. Man kann dies einem Markeninhaber nicht verbieten. Ansonsten wird der Schutzumfang der Marke kontinuierlich geschmälert. Eine Schmälerung der Unterscheidungskraft bishin zur Löschungsreife ist aber ein extremer Fall, zu dem es ein sehr weiter Weg ist. Apple steht es absolut frei, gegen Drittmarken vorzugehen. Nur so behält man eine starke Marke. Was dann dabei rauskommt, steht aber auf einem anderen Blatt. Ich persönlich sehe hier nicht zwingend Verwechslungsgefahr.
• Auch wenn es aus der Perspektive des Geistigen Eigentums nicht zu beanstanden ist, kann man über das Verhalten von Apple auf sozialer Ebene schon ein bisschen lächeln.

Eieiei

Hättest besser auch nichts geschrieben.

 

[Cohni]

MOD-Info AT

Bevor das hier ein Eieieier-Tanz wird, bitte ich um allgemeine Sachlichkeit beim Austausch von Argumenten.

Ich als Mensch ohne jegliche Ahnung würde gerne fachliche Argumente lesen und kein Herumgezicke.
Wenn es eine Gegenrede gibt, dann bitte sachlich.

Man kann sich immer irren und falsch liegen, dennoch ist es nicht nötig, dass das einem mit Arroganz vor den Latz geknallt wird. Gerade bei einem solchen Thema sind eher trockenes Wissen und weniger Emotionen deutlich hilfreicher für das Begreifen, als irgendwelche persönlichen Befindlichkeiten.

Wie immer der Hinweis, dass hier keine persönliche Schuldzuweisung erfolgt...ist nicht nötig...aber ich durchaus das Potential eines Streites erkenne, der nicht sein muss.

Genießt die Sonne und Danke!

 

[Mitglied 231919]

Hättest besser auch nichts geschrieben.

Und warum? Mein Beitrag war garnichtmal vorrangig gegen dich gerichtet, habe den nur als Aufhänger genommen. Da hätte ich andere auch zitieren können.

@Cohni Okay, vielleicht war mein Ton etwas deutlich, nur wenn man beruflich mit dem Thema zu tun hat fällt einem sowas halt drastisch auf. Dennoch waren meine Stichpunkte sachlich und fachlich. 🙂 Und jetzt wünsche ich dir auch einen schönen sonnigen Tag.

 

[Cohni]

@mArKuZZZ
Allet jut. Bleibt einfach sachlich fachlich und schon haben wir "Ahnungslosen" auch etwas davon und können lernen.

Streiten im Sinne kontroverser Diskussion ist ja vollkommen okay, solange es konstruktiv und ohne Nickligkeiten abgeht.
Auch wenn der andere vollkommen daneben liegen sollte.

 

[wavelow]

Fakt ist, dass jeder Markeninhaber im eigenen Interesse gehalten ist, Drittzeichen, die in seinen Augen kollidieren, zu bekämpfen. Man kann dies einem Markeninhaber nicht verbieten. Ansonsten wird der Schutzumfang der Marke kontinuierlich geschmälert.

Mehr oder weniger wurde das ja vorher auch schon so gesagt bzw. geschrieben.


Das Thema Markenrecht ist wirklich komplex und schwierig obwohl es so simpel klingt. Dazu dann noch die verschiedenen Variationen in aller Herren Länder. Da steigt kein Mensch allein mehr durch.

Ich kann es nur aus meiner bescheidenen Sicht beschreiben. Warum z.B. schütze ich meine Marken? Weil ich in der Vergangenheit schon einige Male das Vergnügen hatte, dass eine gute Idee von mir kackfrech kopiert wurde und eben nicht nur die, sondern gleich noch Name und Logo mit oder nur unwesentlich verändert. Wahrscheinlich hätte ich dagegen was unternehmen können aber die Mühen und der Stress... Habe verzichtet und mich geärgert. Einmal sollte ich sogar meine Domain abgeben - weil derjenige die Marke (eigentlich meine) halt offiziell geschützt hatte. Damit kam er aber nicht durch weil ich nachweisen konnte, dass ich den Namen schon länger im gewerblichen Gebrauch hatte. Die Marke wurde sogar dann gelöscht.
Diese Leute kopieren ja nicht nur eine Bezeichnung sondern auch die gesamte Arbeit die nebenher noch in so einem Projekt steckt. Man hat es mühevoll bekannt gemacht dort wo man es geschäftlich nutzen möchte, die Kunden verlangen einen gewissen Qualitätsanspruch, verlassen sich irgendwann auf den Namen. All das bombardiert so jemand der sich eine Marke greift (oder es suggeriert) und einfach seinen Müll damit verkauft.

Ich schütze also nur um mich vor Schwachmaten zu schützen die zu faul sind sich was Eigenes auszudenken. Oder die noch so dreist sind einen mit der eigenen Erfindung unter Druck zu setzen. Auch das gabs.

Ich würde heute nicht mehr zögern und sofort einen Anwalt los schicken sich um eine Verletzung meiner Rechte zu kümmern. Aber seitdem das Patentamt mit im Spiel ist habe ich solche Probleme auch nie mehr gehabt. Denn aus Spaß melde ich nicht an, das kostet alles einen Haufen Geld und Zeit. Nur ab wann würde ich eingreifen? Das ist eben der Punkt an dem es schwierig wird. Wenn nur 3 Buchstaben meiner Marke verwendet wurden oder erst ab 8 Buchstaben? Oder wenn meine Farben verwendet wurden oder erst wenn Farbe und Form zusammen eine zu grosse Nähe aufweisen? Das ist nämlich sehr subjektiv. Jeder reagiert anders, der eine früher der andere später oder auch gar nicht. Im Zweifel wohl früher eingreifen - das ist das was Apple und auch Ferrari und viele andere teuren Marken konsequent betreiben.

Im Falle Apple reden wir über die wohl wertvollste Marke der Welt. Dass die besonders niedrige Schwellwerte haben ist dann verständlich. Diese Marke ist deren Kapital.

In gewisser Weise spannend ist das Thema aber doch.

 

[leton53]

Im deutschen Markengesetz ist das z.B. § 49 Abs. 1 und Abs. 2. Wird eine Marke nicht verteidigt und wird so evtl. zu einem Umgangsbegriff in der jeweiligen Klasse dann sieht es für den Inhaber der Marke irgendwann blöd aus.
Dann kann die eigene Marke u.U. sogar gelöscht werden, das ist also nicht nur im amerikanischen Recht so.

@NorbertM : Sag ich doch, grosskalibrig; die Amis (und offensichtlich nicht nur die) können doch gar nicht anders ...