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Michael Reimann

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Michael Reimann
Laut einem Bericht von Bloomberg vom Montag steht Apple davor, die Blutsauerstoff-Funktion aus seinen neuesten Smartwatches – der Series 9 und Ultra 2 – zu entfernen. Dieser Schritt wird erwogen, falls ein Berufungsverfahren gegen das Verbot erfolglos bleibt.

US-Zoll Billigt Änderungen​


Diese Pläne wurden am Montag von Masimo Corp. offengelegt, einem Unternehmen, das sich in einem Patentstreit mit Apple befindet. Dem Bericht zufolge genehmigte die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde am 12. Januar Apples Vorgehen. Die Behörde erkannte an, dass Apples Neugestaltung nicht unter das Einfuhrverbot der US-Handelskommission fällt. Dies deutet darauf hin, dass die Änderungen es Apple ermöglichen könnten, seine Uhren weiterhin auf dem Markt zu halten.

Ein Weihnachtsdilemma für Apple​


Im Oktober urteilte die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten, dass Apples Geräte Patente von Masimo bezüglich der Blutsauerstoffmessung verletzten. Daraufhin setzte Apple kurz vor Weihnachten den Verkauf der Smartwatches aus, obwohl eine vorübergehende Aufhebung des Verbots es dem Unternehmen Ende letzten Monats ermöglichte, die Produkte wieder auf den Markt zu bringen.

Software-Änderung als Lösung​


Apple entwickelte eine Softwarelösung, um den Streit zu umgehen, und stellte diese letzte Woche der Zollbehörde vor, die für die Durchsetzung von Einfuhrverboten verantwortlich ist. Apple erklärte, dass die neu gestalteten Uhren definitiv nicht die strittige Technologie, bekannt als Pulsoximetrie, enthalten.

Mögliche Folgen einer Gerichtsentscheidung​


Diese dramatische Maßnahme würde wahrscheinlich nur erfolgen, wenn Apple keinen längeren Aufschub von einem Bundesberufungsgericht erhält. Das Unternehmen gab am Montag an, dass es erwartet, dass das US-Berufungsgericht für den Bundeskreis bald über seinen Antrag auf Aufschub für die gesamte Berufungszeit entscheiden wird, möglicherweise schon am Dienstag. Das Unternehmen rechnet damit, dass dieser Zeitraum ein Jahr oder länger dauern könnte.

Bis dahin verfügbar​


Bis zu einer Entscheidung bleibt die Blutsauerstoff-Funktion der Apple Watch in neu verkauften Einheiten verfügbar, so das Unternehmen aus Cupertino, Kalifornien. Die Zollbehörde hat ihre Entscheidung zwar nicht öffentlich bekannt gegeben, aber den beteiligten Parteien mitgeteilt.

Masimo begrüßt Apples Schritt​


"Apples Behauptung, dass seine neu gestaltete Uhr keine Pulsoximetrie enthält, ist ein positiver Schritt in Richtung Verantwortlichkeit", sagte Masimo. "Es ist besonders wichtig, dass eines der größten und mächtigsten Unternehmen der Welt die geistigen Eigentumsrechte kleinerer Unternehmen respektiert und ITC-Anordnungen befolgt, wenn es beim Verletzen erwischt wird."

Eine signifikante Veränderung​


Die Entfernung der Technologie aus der Apple Watch wäre ein bedeutender Schritt. Apples Ingenieure haben an einem Software-Update gearbeitet, das die Blutsauerstoff-App und ihre Algorithmen so ändert, dass das Problem möglicherweise umgangen wird, ohne die Funktion zu verlieren. Aber die vollständige Entfernung der Funktion wäre wahrscheinlich der schnellste Weg, um eine erneute Verhängung des Verbots zu vermeiden, die bereits in diesem Monat hätte erfolgen können.

Apple zahlt möglicherweise hohen Preis​


"Apple könnte einen hohen Preis gezahlt haben, um ein US-Einfuhrverbot zu umgehen", sagte Tamlin Bason, Analyst bei Bloomberg Intelligence. "Das war ein stark beworbenes Merkmal." Obwohl die Adressierung des unmittelbaren Verbotsrisikos positiv ist, "könnte der Schritt die Kundennachfrage beeinträchtigen", sagte Bason.

Proaktive Maßnahmen von Apple​


Apples Betriebsteam hat bereits damit begonnen, modifizierte Series 9 und Ultra 2 Uhren an Einzelhandelsstandorte in den USA zu versenden, wahrscheinlich für den Fall, dass das Berufungsverfahren in dieser Woche scheitert. Den Geschäften wurde mitgeteilt, dass sie die geänderten Geräte nicht öffnen oder verkaufen dürfen, bis sie die Genehmigung von Apples Firmenzentrale erhalten. Es ist möglich, dass diese Modelle die neuen Versionen ohne die Blutsauerstoff-Funktion sind.

Separate Gerichtsanhörung erwartet​


Zusätzlich wird ein Bundesberufungsgericht voraussichtlich noch in dieser Woche einen Antrag von Apple auf eine fortgesetzte Aussetzung des Verbots anhören. Das Verbot wurde auf Notfallbasis aufgehoben, während Apple auf eine Anhörung wartet. Letzte Woche drängte die ITC ein Berufungsgericht, "schwache und unüberzeugende" Argumente abzulehnen, die eine Blockade der Durchsetzung des Verbots durch die Handelsagentur unterstützen.

Quelle: Bloomberg

Den Artikel im Magazin lesen.
 

dtp

Roter Winterstettiner
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Die Entfernung der Technologie aus der Apple Watch wäre ein bedeutender Schritt.

Ich muss ganz ehrlich sagen, dass ich den Blutsauerstoff bisher nur dann gemessen habe, wenn ich nach dem Neukauf testen wollte, ob alles funktioniert. Ansonsten kann ich als Nicht-Leistungssportler sehr gut darauf verzichten. Also dramatisch bzw. bedeutend wäre der Wegfall für mich daher nicht unbedingt. Da könnte ich mir deutlich schlimmere Dinge bei der Apple Watch vorstellen.

Vor ca. drei Jahren musste z.B. die Auslieferung meines Neuwagens verzögert werden, weil laut EU (so zumindest die Aussage von Mercedes) ein paralleles Einparken an Straßen per Einparkhilfe nicht mehr erlaubt war. Die Funktion musste dann auch softwareseitig deaktiviert werden. Ehrlich gesagt habe ich das auch nie vermisst und weiß nicht mal, ob das mittlerweile wieder geht. ;)
 
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Mure77

Golden Noble
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Mich hat der Blutsauerstoff 2020 auf meiner damaligen Garmin darauf hingewiesen das etwas nicht stimmt. Habe es nur nicht so interpretiert und dem keine Beachtung geschenkt, was ein Fehler war.
 

dtp

Roter Winterstettiner
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Mich hat der Blutsauerstoff 2020 auf meiner damaligen Garmin darauf hingewiesen das etwas nicht stimmt.

Bei dir oder bei der Garmin? ;) Aber mal im Ernst, was nützt mir denn ein solcher Wert, wenn ich ihn nicht interpretieren kann? Um was für ein Problem ging es denn, wenn ich fragen darf? Natürlich nur, wenn du drüber schreiben magst.
 
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AndaleR

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"Es ist besonders wichtig, dass eines der größten und mächtigsten Unternehmen der Welt die geistigen Eigentumsrechte kleinerer Unternehmen respektiert und ITC-Anordnungen befolgt, wenn es beim Verletzen erwischt wird.“
Noch besser wäre sowas ja, vorab zu klären und sich so die negative Berichterstattung zu ersparen. Aber wohl nicht immer einfach - bewusst oder unbewusst.

Wenn man aber z. B. die Klagen bezüglich des Apfels ansieht, sollte man meinen, eine ausreichende Rechtsabteilung wäre vorhanden, aber vielleicht stürzt man sich auf die leichten Fälle.
Mich hat der Blutsauerstoff 2020 auf meiner damaligen Garmin darauf hingewiesen das etwas nicht stimmt.
Wenn ich die 40€-Uhr von Schwiegermutter ansehe und wie wichtig ihr der Blutdruck dort ist… Keine Ahnung, was die da schätzen/raten - Fakt ist, nach zwei Tagen ohne die dazugehörende App zu starten, stimmt die Uhrzeit nicht mehr. Was für Müll… Aber Blutdruck…
 

Mure77

Golden Noble
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Bei dir oder bei der Garmin? ;) Aber mal im Ernst, was nützt mir denn ein solcher Wert, wenn ich ihn nicht interpretieren kann? Um was für ein Problem ging es denn, wenn ich fragen darf? Natürlich nur, wenn du drüber schreiben magst.
Heute weiß ich halt, dass es ein Fehler war, das nicht checken zu lassen. Mal wenigstens zu googeln, dachte halt hast vielleicht Corona und das geht wieder vorbei.
 

tiny

Westfälischer Gülderling
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@dtp
Ich sehe mir den Blutsauerstoff täglich an. Es war einer der Gründe zum Kauf der Ultra 2. Mindestens so wichtig wie EKG, oder Herzfrequenz. Temperatur, Atemfrequenz etc. wären für mich nicht so wichtig.
Ein eigenes Auto zum Beispiel hat für mich kaum Bedeutung. Aber so verschieden sind Menschen eben.
 

you're.holng.it.wrng

Spätblühender Taffetapfe
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Wenn das passieren sollte, dass die das streichen - wirds wohl Sammelklagen geben.
Welcher wir uns als Verbraucher dann anschließen sollten.
Jedenfalls, ich werde es tun.

Nicht nur wegen einem eventuellen Schadenersatz.
Alleine schon deswegen:
Mich hat der Blutsauerstoff 2020 auf meiner damaligen Garmin darauf hingewiesen das etwas nicht stimmt. Habe es nur nicht so interpretiert und dem keine Beachtung geschenkt, was ein Fehler war.

Wozu kauft man sich eine Smartwatch denn sonst bitte?

Kann mir aber kaum vorstellen das Apple das wirklich macht...
Und falls doch - siehe oben...
 
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tiny

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@you're.holng.it.wrng
So sehe ich das auch. Man kann doch nicht eine besteingeführte Funktion eines Meßgerätes einfach streichen. Ich habe die Genauigkeit der Funktion mehrfach im Spital getestet. Die Werte haben immer mit dem Meßgerät im Spital übereingestimmt.
Apple soll doch die fälligen Gebühren an den Erfinder zahlen, wenn der Prozeß verloren wird. Leistung muß sich lohnen. Das beginnt bei den kleinen App Entwicklerinnen und sollte für Apple genauso gelten.
 

you're.holng.it.wrng

Spätblühender Taffetapfe
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Ja, genau.
Finde vor allem krass wie Apple "die Gute Company" einfach so die Ideen und Patente klaut, und dann lieber das Produkt vom Markt nimmt, bzw im Zweifel die Funktion für die Kunden abschaltet anstatt für die Patente zu bezahlen. Wow!

Das Gehabe passt nicht zum sonstigen Saubermann-Image welches man bei jeder Gelegenheit versucht in die Köpfe der Leute zu pflanzen.

Peinlich...
 

dtp

Roter Winterstettiner
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Kann mir aber kaum vorstellen das Apple das wirklich macht...

Wenn sie es aus patentrechtlichen Gründen machen müssen, werden sie wohl kaum drum rum kommen. Es hängt auch davon ab, was die Gegenseite bereit ist zu akzeptieren.

Man kann bei der Vielzahl an Patenten auch nicht immer sicher gehen, dass man keines davon verletzt. Zudem werden viele Patente auch erst im Nachhinein erteilt, von denen man im Glauben war, sie seien nicht rechtsbeständig. Da muss man als Unternehmen dann ein gewisses Risiko eingehen. Das hat dann auch nichts mit einer vorsätzlichen Patentverletzung zu tun. Ganz so Schwarz und Weiß ist das alles nicht.

Inwieweit sich daraus nun ein Schadenersatzanspruch für die Kunden ableiten lässt, ist eine andere Sache. Aber auch das wird Apple sicherlich bei der Kalkulation abwägen.
 
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you're.holng.it.wrng

Spätblühender Taffetapfe
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Wenn sie es aus patentrechtlichen Gründen machen müssen, werden sie wohl kaum drum rum kommen. Es hängt auch davon ab, was die Gegenseite bereit ist zu akzeptieren.
War ein bisschen unklar formuliert.
Vorstellen kann ich mir das natürlich schon.
Gemeint habe ich damit: "ich kann mir nicht vorstellen das Apple das wirklich machen will"

Man kann bei der Vielzahl an Patenten auch nicht immer sicher gehen, dass man keines davon verletzt. Zudem werden viele Patente auch erst im Nachhinein erteilt, von denen man im Glauben war, sie seien nicht rechtsbeständig. Da muss man als Unternehmen dann ein gewisses Risiko eingehen. Das hat dann auch nichts mit einer vorsätzlichen Patentverletzung zu tun. Ganz so Schwarz und Weiß ist das alles nicht.
ja sicher. Was bleibt ist dann aber halt das:
Das Gehabe passt nicht zum sonstigen Saubermann-Image welches man bei jeder Gelegenheit versucht in die Köpfe der Leute zu pflanzen.

Peinlich...
 

tiny

Westfälischer Gülderling
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Ich verstehe die Aufregung eh nicht so ganz. Apple wird die Entwickler der software sicher angemessen entschädigen und gut ist es. Davon gehe ich als zahlende Kundin aus.
 

StillMacUser

Jerseymac
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Wie überall im Leben, fliest erstmal ausreichend Bakschisch, werden wir unsere Sauerstoffmessung behalten können. Der Kläger wäre ja zu bekloppt, wenn der es nicht schafft, Apple an der Stelle zu melken.
Verstehe ich es richtig, sollte es zu einer Abschaltung kommen, betrifft das nur die aktuellen und zukünftigen Gerätegenerationen, also nicht zB. meine "alte" AW8...?
 
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dtp

Roter Winterstettiner
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Apple wird die Entwickler der software sicher angemessen entschädigen und gut ist es.

Was ist denn angemessen und für wen angemessen? Und letztlich hat der Inhaber eines Patents auch immer ein Verbietungsrecht. Wenn man sich also hier nicht einig wird, dann könnte es sein, dass das Feature für die Restlaufzeit des Patents deaktiviert werden muss. Allerdings scheint Masimo doch eher an Lizenzeinnahmen als an einer Verbietung interessiert zu sein.

Verstehe ich es richtig, sollte es zu einer Abschaltung kommen, betrifft das nur die aktuellen und zukünftigen Gerätegenerationen, also nicht zB. meine "alte" AW8...?

Es betrifft vor allen Dingen nur die Watches, die in den USA verkauft werden, sofern sie dort nicht auch produziert werden (was eher nicht der Fall sein dürfte). Also im Grunde genommen können wir uns eigentlich hier in Europa recht entspannt zurück lehnen, wenn es doch nur um Software geht. Dann kann Apple das Feature nämlich regional deaktivieren. Bei Hardware wäre es ungleich aufwändiger, zwei unterschiedliche Serien zu produzieren.
 
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tiny

Westfälischer Gülderling
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Was ist denn angemessen und für wen angemessen?
Wenn eine kleine Firma mit Jahresumsatz 100 Millionen Euro einen wesentlichen Patentstreit gewinnt, und wäre zB ein Betrag von 1 Millon Euro angemessen, dann wäre wohl bei Apple ein Betrag erhöht um die Potenzen des Apple Umsatzes angemessen. Das würde doch eh ein unabhängiges Gericht entscheiden.

Dazu fällt mir der verdienst von Tim Cook ein. Das waren alleine im Jahr 2022 an die 100 Millionen Dollar Davon etwa 97 Millionen "Leistungsprämien", weil das Grundgehalt nur 3 Millionen pro Jahr ausmacht. Und die ganzen Reisen mit Luxusjets und nicht monetarisierten Dinge, die er wahrscheinlich bekommt.

Da wird ein so wesentliches Patent doch ein bissi mehr wert sein. Oder?
 
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angerhome

Pomme d'or
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fliest erstmal ausreichend Bakschisch
Man sollte nur Begriffe verwenden, deren Bedeutung man zumindest ansatzweise kennt und begreift.
Was Apple hier zahlen würde, ist mit Sicherheit kein Bakschisch, sondern die Vergütung für die Nutzung eines Patents, das sie bis heute illegal nutzen.
Apple an der Stelle zu melken.
Auch mit "melken" hat das nichts zu tun, sondern es geht um eine angemessene Vergütung für die Nutzung einer Technologie, die nicht Apple, sondern der Kläger patentiert hat.
 

dtp

Roter Winterstettiner
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Wenn eine kleine Firma mit Jahresumsatz 100 Millionen Euro einen wesentlichen Patentstreit gewinnt, und wäre zB ein Betrag von 1 Millon Euro angemessen

Es geht nicht darum, was der Patentinhaber für ein Vermögen hat, sondern einzig darum, was der Patentverletzer für Umsätze mit dem zur Diskussion stehenden Produkt seit der Patenterteilung (und ggf. auch schon davor) erzielen konnte bzw. erzielen wird. Und dann geht es um Lizenzsätze, die unter anderem davon abhängen, wie bedeutend die Funktion innerhalb des Produktes ist. Ein Gericht ist für eine entsprechende Einigung übrigens nur erforderlich, wenn man sich außergerichtlich nicht einigen konnte.
 

quiddjes

Danziger Kant
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Ich muss ganz ehrlich sagen, dass ich den Blutsauerstoff bisher nur dann gemessen habe, wenn ich nach dem Neukauf testen wollte, ob alles funktioniert. Ansonsten kann ich als Nicht-Leistungssportler sehr gut darauf verzichten.
Für Menschen, die Scharchen oder Schlafapnoe haben, ist das eine ganz wichtige Funktion. Mehr oder weniger lebenswichtig. Für die sollte man das sogar noch ausbauen (Messintervalle verkürzen).