Haftbar für Kommentare?

[C64]

Hallo zusammen,

ich habe mich diese Woche tierisch über eine Zensur einer meiner Kommentare in einem Blog aufgeregt.
Ich hatte viel recherchiert, Links zur Untermauerung meiner Argumente gesucht, gelesen und gepostet. Am Ende hatte ich einen sehr ausführlichen, gut recherchierten Kommentar abgeschickt.
Doch als dieser nach einer "Überprüfung" veröffentlicht wurde, war er auf knappe 8 aussagelose Zeilen zusammengekürzt worden!

Ich habe mich sowohl in meinem Blog dazu geäußert, als auch direkt den Blogbetreiber angeschrieben und um eine Stellungnahme gebeten.

Das war ein Teil der Aussage:

In Ihrem Fall waren die Links vermutlich interessant und sinnvoll, aber das ist nicht immer so. Entscheidet man jedoch von Fall zu Fall, muss man jedesmal die Diskussion führen, warum bestimmte Links zugelassen werden, andere aber nicht. Der Zensurvorwurf käme dann erst recht von denjenigen, deren Links nicht veröffenlicht würden. Ein Totalverzicht auf Links entspricht zwar nicht den üblichen Gepflogenheit in Blogs, ist aber gerechter.

So, nun habe ich nochmals geantwortet und mich auch dazu geäußert, dass man den Nutzern grundsätzlich das posten inadäquante Links vorwirft und damit den Nutzer nicht den notwendigen Respekt und das gebotene Vertrauen entgegenbringt.
Ich meinte, dass es doch ausreichen würde ein "Wir distanzieren uns ausdrücklich von den Inhalten verlinkter Seiten" ins Impressum zu setzen und eben nur bei massiven Verstößen gegen die Etikette Links zu löschen.
Daraufhin bekam ich diesen Link zu einem Urteil, in dem offensichtlich jemand für einen Link in den Kommentaren verurteilt wurde.

Da der Artikel schon etwas älter ist: Wie schaut es hier aktuell mit der Rechtslage aus? Kann man haftbar gemacht werden? Kann man sich wirksam von verlinkten Seiten distanzieren?

 

[C64]

Kennt sich keiner aus in dem Geschäft?

 

[Teo]

Prinzipiell bringen solche Hinweise auf Distanzierung wohl nicht sonderlich viel. Der Betreiber des Blogs ist immer verantwortlich für das, was unter seiner Domain veröffentlicht wird, ob es nun Kommentare, Foreneinträge oder Blogeinträge sind. Und das Hausrecht gibt ihm auch das Recht Kommentare zu zensieren, ganz zu löschen oder abzuschalten.

 

[MacAlzenau]

Ich würde in einem Blog wohl auch keine Links akzeptieren, völlig unabhängig davon, wieweit man verantwortlich ist. Ein Blogkommentar sollte ja nicht für ellenlange Darstellung der Meinung von Besuchern dienen, und wenn ich als Betreiber darauf antworten sollte oder die Links überwachen müsste, müsste ich mich dann ja auch durch die Links durchklicken.
Ein Blog ist halt nun mal üblicherweise zuallererst eine Angelegenheit des Betreibers, selbst was unters Volk zu bringen, und kein Forum.
Allerdings darf man als Kommentator auch erwarten, daß nicht sinnentstellend gekürzt wird und daß Kürzungen markiert werden, das gehört zum fairen Umgang dazu. Im Zweifel würde ich eine komplette Löschung des Kommentars verlangen.

 

[siaccarino]

Wer Links in Blogkommentaren zulässt, hat recht schnell Viagra, MMF (make money fast) oder EBay Müll in seinem Blog. Insbesondere bei häufig frequentierten Blogs.

 

[C64]

@Teo: Danke Teo, für den Hinweis! Das dachte ich mir schon in die Richtung, allerdings finde ich die entsprechenden Gesetze nicht. Ich nehme das einfach als "allgemeines Wissen" hin
Und wie ist das eigentlich in einem Forum? Dürfte nach deiner Argumentation dann genauso gefährlich sein!

@MacAlzenau: Jetzt nenn ich mal das Kind beim Namen. Konkret geht es um den Blog von Quer. Hier soll ja eigentlich explizit auch zu den Themen der Sendung diskutiert und Meinungen dazu geäußert werden. Da es sich eben um einen öffentlich-rechtlichen Sender handelt, hatte ich eben hier erwartet, dass man etwas respektvoller mit meinem Kommentar umgeht und sich durchaus notfalls die Arbeit macht und kurz mal überfliegt, was das für eine verlinkte Seite ist. Man kann ja meist recht schnell sehen, ob das eine seriöse Seite (zB Tageszeitung) ist. Und es handelt sich um ca. 6 Links pro Woche. Das dürfte dann auch nicht allzu viel Mehraufwand sein.
Den Beitrag habe ich inzwischen löschen lassen, da ich meine Aussage zu stark verfremdet sah.

@siccarino: Also ich habe bisher noch nie auf meinem Blog einen solchen Link direkt online gehabt. Klar, kommt mal gelegentlich ein solcher Kommentar, aber der wird ja automatisch auf zurückhalten gesetzt und muss dann erst von mir freigeschalten werden. Es ist ja selbstverständlich, dass der Betreiber vor der Veröffentlichung den Kommentar durchchecken sollte.

 

[Balkenende]

Altbekannte Rechtsproblematik.

Der Foren- oder Blogbetreiber haftet ebenfalls bei Rechtsverstößen, spätestens ab Kenntnis.

 

[Teo]

Und wie ist das eigentlich in einem Forum? Dürfte nach deiner Argumentation dann genauso gefährlich sein!

Ist es auch. Dem sollte sich ein Foren- oder Bloganbieter klar sein.

 

[AppleWorm²]

Soweit ich weiß ist der Bloginhaber für das verantwortlich was auf im Blog steht, ob Links, Bilder, Videos oder das geschriebene Wort. Dafür kann er auch Haftbar gemacht werden, sofern eine vermutung besteht.

Daher würde ich auch keine Links oder Bilder oder Kommentare akzeptieren, wo ich nachher für haftbar gemacht werden könnte. Die Zensur ist da vollkommen okay, und gearde dann wenn der Betreiber den Kommentar zensiert sollte man sich über das geschriebene gedanken machen

 

[Julian_B]

Zehn Juristen - zehn Meinungen.
Generell regeln die §§7, 10 TMG solche Dinge.
http://dejure.org/gesetze/TMG/7.html
http://dejure.org/gesetze/TMG/10.html

In Kommentaren findet man dann frühere Rechtssprechungen zu solchen Themen. Ich kann da nachher gern bei Interesse nochmal nachschlagen.
Rechtsberatung kann, darf und will ich aber nicht geben.

Gruß
Julian

 

[Gokoana]

… Ich meinte, dass es doch ausreichen würde ein "Wir distanzieren uns ausdrücklich von den Inhalten verlinkter Seiten" ins Impressum zu setzen …

Ein fataler Irrtum, denn die Kontrollpflicht und damit die Haftung liegt letztlich wohl beim Betreiber.

 

[Teo]

Wobei sich mir soeben die Frage stellt, wie das bei Twitter aussieht. Die Betreiber des Dienstes dürften doch dann bereits mit Klagen überhäuft worden sein. Das ist natürlich eher OT, da es eher um amerikanisches Recht geht.