Wann wird die Demokratie endlich ernst genommen?

wuseldusel

Eifeler Rambour
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Warum dürfen Politiker entscheiden, wer regiert und nicht das Volk?

Dass die Partei mit dem größten Stimmenanteil die Regierung bildet, ist ja mehr als legitim. Aber weshalb bitte darf sich diese Fraktion dann ihre Regierungspartner aussuchen?
Meiner Meinung nach geht diese Regelung an der Demokratie vorbei.

Hier ein Beispiel:
Partei A bekommt 45%, B 20%, C 18%, D 10% und E 7%

Nun könnte man doch davon ausgehen, dass die Bürger damit ausdrücken möchten, dass Partei A und B die Regierung bilden. Schließlich sind sie die beiden die mit möglichst wenigen Koalitionspartnern die größtmögliche Mehrheit erlangen. Und genau das sollte die Regel sein!

Mit oben stehendem Ergebnis ist nach aktuellem Recht zwar auch Partei A mit der Regierungsbildung beauftragt, jedoch kann sie sich ihren Partner frei wählen und erlangt in diesem Beispiel auch immer die Mehrheit.
Natürlich kann es dazu kommen, dass Partei A und B einige Ansichten haben, die nur schwer miteinander vereinbar sind. Aber genau diesen Kompromiss aus A und B ist es offensichtlich, den der Wähler möchte.

Sicherlich sind die Parteiprogramme von z.B. A und D kompatibeler zueinander, aber wenn man eh davon ausgeht, dass nur gestimmt Parteien harmonieren, stellt sich doch die Frage, warum wir nicht gleich zu einem 2-Parteien-System wechseln. Das wäre wenigstens transparenter für den Wähler.

Jedoch glaube ich an die induviduellen Meinungen jeden Mitbürgers. Und genau deshalb brauchen wir unser System mit vielen Parteien und solchen "Schutzmechanismen" wie der 5%-Hürde.
Eben aus dieser Überzeugung muss man sich aber doch auch für die Respektierung des Wählerwunsches bei der Koalitionsbildung einlassen.


Wichtig:
Dies soll keine Parteipolitische Diskussion werden, weshalb ich die Parteien anonymisiert habe. Ich selbst bin auch einer Partei/Jugendorganisation angeschlossen, aber solche Diskussionen sollte man doch über die Grenzen hinaus führen können.

Ich hoffe auf eine freundliche Diskussion. Viel Spaß!
 

suddenstriker79

Zuccalmaglios Renette
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Wir haben in Deutschland keine Demokratie im eigentlichen Sinne, sondern eine parlamentarische Demokratie!

MfG Sudden
 

DesignerGay

Danziger Kant
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Nehmen wir mal an die Partei A (45%) ist total Rechts und die Partei B (20%) ist total Links. Wie bitte sollten diese eine Funktionierende Regierung bilden, warum nicht mit C,D, und/oder E, wenn diese irgend wo dazwischen angesiedelt sind??

Bei solchen Fragen musst du auch immer das Extrem mit einbeziehen, dann merkst du das deine Theorie oft an der Praxis scheitern würde.
 

Kwoth

Kalterer Böhmer
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Aber genau diesen Kompromiss aus A und B ist es offensichtlich, den der Wähler möchte.

Wie kommst du denn darauf?

Das wäre wenigstens transparenter für den Wähler.

Transparenter? Wohl eher einfacher. Am besten dann einen noch stärkerer Personenwahlkampf. Klasse, sehr erstrebenswert.


Jedoch glaube ich an die induviduellen Meinungen jeden Mitbürgers.

Schön wäre es, wenn die Leute ein wenig mehr meinungsbildene Maßnahmen über sich ergehen lassen würden und nicht nur das Geschwätz irgendwelcher Demagogen 1:1 übernehmen.

Eben aus dieser Überzeugung muss man sich aber doch auch für die Respektierung des Wählerwunsches bei der Koalitionsbildung einlassen.

Wie oben: Wieso das?

Ich hoffe auf eine freundliche Diskussion. Viel Spaß!

Eine Diskussion könnte schwierig werden. Dafür fehlt ein etwas fundierter Ansatz...
 

GunBound

Rote Sternrenette
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Dass die Partei mit dem größten Stimmenanteil die Regierung bildet, ist ja mehr als legitim.
Selbst das haben wir in CH dank Proporzwahlsystem nur teilweise…

Aber man sieht das Ganze ja in anderen Ländern: Die übrig gebliebenen Diktatoren und Konsorte unserer Zeit sind zu blöde, um eine wirkliche Demokratie als bestes Wahlsystem überhaupt zu akzeptieren… Macht macht Leute schwach… :(
 

tharwan

Englischer Kantapfel
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So wie wir in Deutschland zu Zeit Demokratie machen ist es aus meiner sich so wie so mehr eine Farce.
Es wählen nur ca. 50% überhaupt, was ja vorallem heißt das wenn eine Partei die nicht wähler mal für sich aktivieren würden hätten die sofort gewonnen.
Es werden im Wahlkampf versprechen gegeben die nie gehalten werden.
Die Politiker haben einfach zu wenig Ahnung von dem was sie entscheiden (Warum sind manche erst Familienminister, dann Verkehrsminister, dann Umweltminister etc… da kann man nicht von allen Dingen genügend Ahnung haben, egal was man für einen Beraterstab hat.) Politiker sollten verpflichtet sein regelmäßig arbeiten zu gehen (nicht im Parlament) wie früher in Athen.
Zu viele Sachen schaffen es auf mir unerklärliche weise durch den Bundestag nur um dann vor dem Verfassungsgericht zu landen. Das sollte aus meiner sich so definitiv nicht sein!
Eine Grundvorraussetzung für eine Demokratie nämlich ein politisch interessierter, gebildeter Bürger wird von vielen Leider nicht erfüllt.
 

.holger

Borowitzky
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Das dein System nicht funktionieren kann sieht man in Hessen.
 

Kwoth

Kalterer Böhmer
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Die Politiker haben einfach zu wenig Ahnung von dem was sie entscheiden (Warum sind manche erst Familienminister, dann Verkehrsminister, dann Umweltminister etc… da kann man nicht von allen Dingen genügend Ahnung haben, egal was man für einen Beraterstab hat.)

Hängt IMHO damit zusammen, dass viele der wirklich kompetenten Menschen meistens einen deutlich besser bezahlten Job in der freien Wirtschaft finden. Da muss man persönlich schon viel Charakter und Willen besitzen um sein Wissen hauptberuflich dem persönlich Kompetenzbereich innerhalb der Politik zu opfern. Und ein Großteil der Kenntnisse formen sich nunmal auch einfach in der Praxis. Wo sollen irgendwelche Juristen das Wissen hernehmen?
 

tharwan

Englischer Kantapfel
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Eben drum sollten sie Arbeiten gehen.
Wegen mir sollen sie in irgendwelchen Vorständen sitzen so wie in den USA, dann haben sie auf alle fälle mehr Ahnung was wirklich los ist.
 

wuseldusel

Eifeler Rambour
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Politiker, die Arbeiten und nebenher Politik betreiben sind das gefährlichste Überhaupt. Politiker müssen finanziell unabhängig vor Firmen und deren Profit sein, sonst kommen die Entscheidungen nicht mehr der Mehrheit der Bürger zugute.

PS: Dass einige Parteiprogramme nur schwer miteinander vereinbar sind, verleugnet ja niemand. Aber Wenn genau solch ein Kompromiss gefragt ist, liegt es an den Parteien, diesen auch umzusetzen.
Selbst zwischen der Linken und der FDP muss sowas möglich sein. Wer keine Kompromisse eingeht, ist falsch in der Politik.
 

Kwoth

Kalterer Böhmer
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Politiker, die Arbeiten und nebenher Politik betreiben sind das gefährlichste Überhaupt. Politiker müssen finanziell unabhängig vor Firmen und deren Profit sein, sonst kommen die Entscheidungen nicht mehr der Mehrheit der Bürger zugute.

Und ihr Wissen kommt vom vielen Lesen? Und Geld ist den Leute ja eh nicht so wichtig? Schön wär's...

Edit:
Aber Wenn genau solch ein Kompromiss gefragt ist, liegt es an den Parteien, diesen auch umzusetzen.
Selbst zwischen der Linken und der FDP muss sowas möglich sein. Wer keine Kompromisse eingeht, ist falsch in der Politik.

Wie zum Geier kommst du auf die Idee, dass das der Wille der Wähler sei?!?

Und auch wenn ich parteipolitisch gänzlich ungebunden bin: Soviel Kompetenz traue ich der FDP zu, dass die sich auf einen solch politsches Höllenritt nicht einlassen. Dort sitzen ja im Vergleich zu den Linken durchaus Menschen, die über generelle Systemkritik und lustigem Zahlenverdrehen gewisse Kompetenzen vorweisen können...

Der Hang zur Realität ist dort doch etwas ausgeprägter.

Das Wort Kompromiss ist in diesem Zusammenhang auch völlig unangebracht. Das hat nichts mit Kompromissbereitschaft zu tun sondern mehr mit politischem Selbstmord. Wobei eine Partei auch sicherlich daraus gestärkt hervorgeht - man habe ja nur alles falsch verstanden oder so.
 

wuseldusel

Eifeler Rambour
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Natürlich ist Geld immer im Spiel. Aber ein kleiner Funke Idealismus steckt in jedem Politiker. Ansonsten kann man ja direkt die Top-Manager der Dax-Unternehmen in den Bundestag setzen. Kann sich ja jeder selbst ausmalen, wie das aussehen würde.
 

CKone1982

Empire
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Politiker, die Arbeiten und nebenher Politik betreiben sind das gefährlichste Überhaupt. Politiker müssen finanziell unabhängig vor Firmen und deren Profit sein, sonst kommen die Entscheidungen nicht mehr der Mehrheit der Bürger zugute.

PS: Dass einige Parteiprogramme nur schwer miteinander vereinbar sind, verleugnet ja niemand. Aber Wenn genau solch ein Kompromiss gefragt ist, liegt es an den Parteien, diesen auch umzusetzen.
Selbst zwischen der Linken und der FDP muss sowas möglich sein. Wer keine Kompromisse eingeht, ist falsch in der Politik.


Wieso passt es dir nicht, wenn die Parteien "auf eigene Faust" Koalitionen bilden? Beispiel: Es ist ja bekannt, dass z.B. Schwarz und Gelb bzw. Rot und Grün besser harmonisieren als z.B. Schwarz + Grün oder Rot + Gelb. Wenn beispielsweise Schwarz + Gelb auf 55 % der Simmen kommen (48 + 7) und Rot + Grün auf 45 % der Stimmen (35 + 10) müssten nach deiner Rechnung Schwarz + Rot koalieren. Gerade DAS würde meines Erachtens nach NICHT dem Wählerwillen widerspiegeln. Grund: Aufgrund der stark differierenden Parteiprogramme würde ein entsprechender Koalitionsvertrag fast ausschließlich aus KOMPROMISSEN bestehen in welchen sich die Wünsche der Wählerinnen und Wähler von Schwarz bzw. Rot erst recht nicht wiederfinden lassen. Würden hingegen Schwarz und Gelb koalieren müssten deutlich weniger Kompromisse eingegangen werden und somit würde man einem Großteil der Vorstellungen von 55% der Wähler entsprechen!

Des weiteren kann man aufgrund dieser Regelung auch "taktisch" wählen: Wenn beispielsweise in einem Bundesland eine Partei die 5% Hürde in den letzten Wahlen nicht geschafft hat (z.B. FDP in Bayern) können Anhänger des Schwarz-Gelben-Lagers sich vielleicht dazu entscheiden ihre Stimme an Gelb zu geben um diesen so den Sprung in den Landtag zu ermöglichen...

Es ließen sich sicherlich noch weitere Vorteile für das geltende System finden. Insgesamt denke ich aber, dass man durch das System der freien Koalitionsbildung eher den Wählerwillen widerspiegelt als eine starre Vorgabe wie du sie vorschlägst!
 

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Weisser Rosenapfel
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Ich als personalisierte Politikverdrossenheit äußere dazu nur ein müdes Schulterzucken. Demokratie funktioniert in meinen Augen auch nur theoretisch.