Apple erneut im Rechtsstreit

[Felix Rieseberg]

Das amerikanische Patentrecht lässt einen hier und da die Stirn runzeln: Am 22. Januar veröffentlichte die bis dato vollkommen unbekannte Firma Minerva Industries eine Pressemitteilung, in der man freudig feierte, dass man ein Patent auf ein "Mobiles Unterhaltungs- und Kommunikationsgerät" gebilligt bekommen hatte. Nach der Meinung von Minerva Industries "profitieren praktisch alle Hersteller von Mobiltelefonen [...] dank unserer kürzlich patentierten Technologien". Und weil das so ist, wurden auch praktisch alle direkt mal verklagt: Apple, Nokia, Palm, Sony Erricsson, Motorola und der Hersteller der BlackBerry-Reihe, RIM, erhielten entsprechende Klagen.

Doch komplett überrascht dürften die Firmen nicht sein: Bereits vor einem guten halben Jahr hatte man bei Minerva Industries versucht, praktisch alle Eigenschaften eines modernen Mobiltelefons patentieren zu lassen. Eine Allianz von Apple und Sony Erricsson hat das Patent durch einen kurzfristigen Einspruch stoppen können - immerhin ist es auch seit einem Urteil des Supreme Court illegal, bereits bekannte Technologie patentmäßig zu kombinieren, wenn das Ergebnis "vorhersagbar" ist. Warum man beim Patentamt dann trotzdem das Patent ausgab, ist unklar und auf eine Art Bürokratiewahnsinn - wie es jetzt genau weitergeht, bleibt also erstmal unklar.

 

[idolum]

Cool, ich patentiere jetzt mal den Fortpflanzungsvorgang. Ich kassiere bei jedem Geschlechtsakt 1,25 Cent, bei jeder Selbstbefriedigung 0,25 Cent und bei jeder Geburt satte 5 Euro!

 

[Jaymz]

Sollte eigentlich klappen: das Ergebnis bzw. ob es überhaupt ein Ergebnis gibt ist ja auch nicht immer ganz "vorhersehbar"

 

[bw1faeh0]

lol^^

 

[julien1204]

ich glaub ein solches patent wuerde einigen den letzten groschen rauben

 

[Giftmischer]

Die Amerikaner und ihr Rechtssystem... Ich staune immer wieder.

 

[drok]

Wer im Glashaus sitzt,......

 

[paul:henri]

Cool, ich patentiere jetzt mal den Fortpflanzungsvorgang. Ich kassiere bei jedem Geschlechtsakt 1,25 Cent, bei jeder Selbstbefriedigung 0,25 Cent und bei jeder Geburt satte 5 Euro!

Ich schulde dir aktuell 0,75 EUR

 

[itunesmc]

Ich schulde dir aktuell 0,75 EUR

Holla wenns gestern blöd kam, schulde ich dir in 10 Monaten 6,25€


ja 10 weil die Schwangerschaft eines Menschen nach Zeugung 10 und nicht 9 Monate dauert.
9 Monate weil die rauen einen Monat später erst merken dass ihre Tage ausfallen

 

[jazummac]

wie is deine Bankverbindung? Da könnt ich dir mein Gehalt ja direkt überweisen ... :-D

 

[kepptn]

Vieleicht sollte ich mir das wilde Patentieren von allem Möglichen patentieren lassen...

 

[paul:henri]

Vieleicht sollte ich mir das wilde Patentieren von allem Möglichen patentieren lassen...

Zu spät... habe ich schon.
Da der Versuch und der Plan schon Lizenzgebühren kostet, wirst du wahrscheinlich noch heute Post von meinen Anwälten bekommen.

 

[stocki]

Ich werde in den kommenden Tagen ein Patent auf den Sehvorgang einreichen. *gg*
Dann kassiere ich von jedem Menschen der nicht blind ist, schläft oder eine Augenbinde trägt. 50 Cent pro Stunde.

vlg stocki

ps. eure Kontoverbindungsdaten könnt ihr mir auch gerne faxen… mit Einzugsermächtigung versteht sich… :-D

 

[Slashwalker]

Ich habe mir gerade den img Tag patentieren lassen. Also Achtung Webdesigner, pro Verwendung von img fallen 50 Cent an, weitere 10 Cents für Extensions wie das alt-Attribut oder width und height
Die Anträge für p, a, span und div laufen noch...

Da M$ ja keine Lizenzen kauft, siehe Flash & ActiveX, wird es demnächst ein Update für den IE geben, welches die Interpretation von img unterbindet. 35% der Google Aktien gehören bereits mir, damit Google sich seine Bildersuche überhaupt noch leisten kann.

 

[michel80]

Ich schulde dir aktuell 0,75 EUR

arme sau...

wie is deine Bankverbindung? Da könnt ich dir mein Gehalt ja direkt überweisen ... :-D

ANGEBER... :-D:-D

 

[praxe]

Mhm müsst ihr da auch so lachen wenn ihr den Bericht lest?

 

[Irreversibel]

Lachen habe ich schon patentiert! Das macht dann 3 Euro Lach-Abgabe!

 

[walbri]

Also nachdem ich das alles hier gelesen habe, denke ich mir ich melde mal das Internetforum, auch dieses hier als Patent an. Jeder der was reinschreibt, auch hier, schuldet mir pro Wort (nicht pro Buchstabe, so genau nehme ich es dann doch nicht) 1 Eurocent, rückwirkend gültig ab 01.01.00.

Also, prüft schonmal eure Giro- bzw. Sparkonten.

Alle nachfolgenden Schreiberlinge werden direkt von meiner Anwaltskanzlei "Gierschlund & Raffke - Unsere Finger sind überall drin" mit Klageschrift zugemailt.

 

[Irreversibel]

Pah, da lach ich doch drüber! Und zahl nichtmal was dafür...

 

[Giftmischer]

Ich glaube ich lasse mir das Rad patentieren...