Zensursula siegt - Wilkommen in der Bedeutungslosigkeit

[nickdesignz]

Habt Ihr eigentlich schon gewusst das jeder der auch nur ausversehen auf solche Seiten rutscht, sofort gespeichert wird und dem BKA die Daten genannt werden? Bedeutet also, das jeder Mensch in Deutschland mit einer Hausdurchsuchung rechnen muss, falls er im Leben einmal so eine Stopp Seite sieht.

Ich bin seit Jahren Im Netz unterwegs, habe zum Glück noch nie so eine Seite gesehen und möchte das dies auch so bleibt. Allerdings lauert soetwas überall. Ich als Grafiker bin ständig auf Bildersuche zu den verschiedensten Anlässen. Unteranderem auch mal für Discotheken etc pp, da kommt es gut vor das ich gute Bilder suche auf diversen Stock Seiten, ich schau auch bei Google nach. Was ist wenn ich da unter dem Wort "sex" auf eine Kipo Seite stoße? Dann muss ich damit rechnen in 2 Wochen die Männer vom BKA zu bei mir zu haben.


Der größt Witz daran ist eigentlich, das Leute die auf die Kipo Seiten ohne neuem DNS Server landen, mit einer Hausdurchsuchung rechnen müssen, wohingegen ich mit anderem DNS Server die Kipo Sperre umgehe und gleichzeitig auch nicht mehr in das Raster des BKA aufgenommen werden kann.


Das ist doch die Härte daran -


Fazit; Ich werde wohl oder übel mir n anderen DNS Server eintragen, ich hab kein Bock das ich irgendwann mal auf so eine Seite komme und das BKA mir einen Besuch abstattet!


In diesem Sinne
http://www.youtube.com/watch?v=O4vbdusj7Pk

 

[Teo]

Habt Ihr eigentlich schon gewusst das jeder der auch nur ausversehen auf solche Seiten rutscht, sofort gespeichert wird und dem BKA die Daten genannt werden? Bedeutet also, das jeder Mensch in Deutschland mit einer Hausdurchsuchung rechnen muss, falls er im Leben einmal so eine Stopp Seite sieht. [...]

Die Speicherung der Daten ist im verabschiedeten Gesetz nicht mehr vorgesehen.

 

[nickdesignz]

Die Speicherung der Daten ist im verabschiedeten Gesetz nicht mehr vorgesehen.

Wer überwacht das?

Bist du dir da ganz sicher? Genauso wie gesagt wurde, "Killerspiel" Seiten werden nicht darunter fallen und jetzt schreien schon die ersten Politiker diese Dinge auch darein zu packen? Bist du wirklich so verblendet???

 

[Teo]

Mach mal halblang. Ich bin auch gegen dieses Gesetz, aber gerade weil man gegen eine "Übermacht" argumentiert, darf man nicht die Objektivität aus den Augen verlieren. Das Nicht-Speichern der Daten war ein Teil des Kompromisses, den die CDU mit der SPD eingegangen ist. Wenn man so viele Daten speichern wollte, bräuchte man eine entsprechende Infrastruktur, die finanziert werden muss. Keine Ahnung, ob so eine nicht längst in den Kellern des BKA steht, aber man muss hier einfach mal davon ausgehen, dass die Speicherung nicht stattfindet. Dies macht die Sperren nicht weniger zwecklos und gefährlich.

 

[MacMark]

Alles was die Hürde für diese Art von Internetinhalt nach oben schraubt, ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Du bist reingefallen. Geblendet von einem billigen Trick.

Der Inhalt wird dadurch eben nicht verhindert. Den könnte man aber nachweislich wirklich verhindern wie es andere schon vorgeführt haben.

Die Polizei darf als Exekutive keine Verbote festzulegen. Dafür ist die Legislative zuständig. Gewaltenteilung im Eimer.

Und im Grundgeetz steht: Zensur findet nicht statt. Das wird ausgehebelt hiermit.

Und effektiv tun sie damit nichts gegen Kinderpornos.

 

[Snoopy181]

Die Polizei darf als Exekutive keine Verbote festzulegen. Dafür ist die Legislative zuständig. Gewaltenteilung im Eimer.

Nochmal: Das Gesetz wurde durch den Bundestag verabschiedet, nicht das BKA hat das Gesetz geschrieben. Ergo wird auch nicht gegen den Grundsatz der Gewaltenteilung verstoßen, außer das BVerfG argumentiert so.

 

[MacMark]

Du kapierst es nicht, Snoopy181: Das BKA definiert die schwarze Liste. Das darf aber nur der Gesetzgeber.
Kein Wunder, daß sie bei solchen Wählern mit so billigen Tricks die Staatsverfassung aushebeln können.

 

[nickdesignz]

Mach mal halblang.

Klang das wie ein Angriff?
Sorry wollte nicht das es so klingen sollte

Ich finde auch wenn es einen "Deal" gegeben hatte, wir wissen doch alle, das spätesten nach den Wahlen wieder etwas passiert wo es vorher noch hiess, "Nein wird es nicht geben".
Ich denke, Daten Speichern wird hierbei das geringste übel sein, denn die Mittel sind ja jetzt vorhanden um die Ip zu sperren. Solche Seiten haben bestimmt kein hohes Aufkommen von Usern (zumindest denk ich das?) und die paar Bytes dann täglich mitzuloggen, sollte jede kleine Möhre schaffen.

Ich weiß nur allerdings nicht, wieviele Seiten vom BKA erfasst sind und ausgewertet werden müssen, da hast du wahrscheinlich recht das wir erstmal davon ausgehen müssen das es nicht sein wird. Technisch, is das aber ne kleine Hürde denke ich!

Ich geh gottseidank nach England in 2 Monaten, dann fall ich schonmal aus diesem Land weg und muss mir nicht mehr soviel Gedanken machen, allerdings wird mir übel wie sehr Deutschland die letzten Jahre den Bach runtergeht... und ich seh Politisch auch keine Lösung leider... Als Deutscher find ich das beschämend...

 

[Snoopy181]

Du kapierst es nicht, Snoopy181: Das BKA definiert die schwarze Liste. Das darf aber nur der Gesetzgeber.

Das weiß ich, trotzdem ist die Aufstellung der Liste ein Gesetzesakt, aber die Eintragung der einzelnen Seiten nicht. Und deswegen ist es auch keine Aushebelung der Gewaltenteilung.

Kein Wunder, daß sie bei solchen Wählern mit so billigen Tricks die Staatsverfassung aushebeln können.

Ich stehe keinesfalls hinter dem Gesetz und habe ebenfalls für die Petition gezeichnet, von daher weiß ich nicht, warum Du mich jetzt hier als Idioten hinstellst. Man kann nur der Regierung nicht Augenwischerei vorwerfen und dann selber hier mit hochtrabenden Begriffen ankommen wie "die Gewaltenteilung wird aufgehoben".

 

[Teo]

Klang das wie ein Angriff?
Sorry wollte nicht das es so klingen sollte

"Bist du wirklich so verblendet???" klingt für mich doch ganz schön nach einem Angriff.

Ich geh gottseidank nach England in 2 Monaten, dann fall ich schonmal aus diesem Land weg und muss mir nicht mehr soviel Gedanken machen, allerdings wird mir übel wie sehr Deutschland die letzten Jahre den Bach runtergeht... und ich seh Politisch auch keine Lösung leider... Als Deutscher find ich das beschämend...

Ähm... du kennst diese Untersuchung aber schon?

 

[WDZaphod]

Das weiß ich, trotzdem ist die Aufstellung der Liste ein Gesetzesakt, aber die Eintragung der einzelnen Seiten nicht. Und deswegen ist es auch keine Aushebelung der Gewaltenteilung.

Doch, da sowohl die Befüllung der Liste, deren Kontrolle UND deren Ausführung in einer Hand liegen. Demokratisch gesehen ein Desaster, und ganz klar gegen das Grundgesetz.
Ein Wahnsinn, der mit ALLEN Mitteln bekämpft werden muss.

 

[Bananenbieger]

Es gibt doch jetzt ein unabhängiges Gremium, welches die Liste überprüfen soll.

Allerdings ist die Art und Weise, wie dieses Gremium arbeiten soll, völlig für die Katz.

 

[nickdesignz]

"Bist du wirklich so verblendet???" klingt für mich doch ganz schön nach einem Angriff.


Ähm... du kennst diese Untersuchung aber schon?

Naja zum einen würde ich sagen hast du meine Frage nicht verstanden, denn das war einer Frage an dich.. zum anderen, glaubst du jede Untersuchung?

England hat viele Überwachungsmethode, unteranderem die Videoüberwachung, die in ganz England stark verbreitet ist, überwiegend ist diese Überwachung an wichtigen Stellen, im ganzen Land angebracht um evt. Strafttaten aufzudecken btw zu verhindern. Du kennst schon 9/11? oder?

Du weißt dann also auch das es später Anschläge in London / England gab. Aus diesem Grund wurde vieles hochgezogen.

Ganz ehrlich? Ich hab sowas lieber als das Gesetz in Deutschland was Webseiten blockt...
Denn so ein Gesetz gibt es nicht in England und wird es definitiv nicht geben.

 

[Teo]

Hier handelte es sich offensichtlich um eine rhetorische Frage, die keiner Beantwortung bedarf.

Katastrophen, wie den 11. September, schieben Politiker gerne vor, um Konzepte umzusetzen, die seit Jahren in den Schubladen lagen. Oder sie setzen auf Symbolpolitik, die ihren Wahlkampf stützen sollen. Alles was dazu benötigt wird ist ein Anlass, wie z.B. ein Terroranschlag.

Ich glaube natürlich nicht jeder Untersuchung, aber Deutschland zu verteufeln, um dann einem noch stärker überwachenden Staat den Vorzug zu geben ist wohl absoluter Unsinn. Wie man an deinem letzten Absatz sieht, bist du außerdem nicht sonderlich gut informiert, denn unter anderem England war ein Vorbild für die deutschen Sperren.

 

[MatzeLoCal]

Im übrigen: Wenn das wirklich so wäre, könntest Du Verfassungsbeschwerde beim BVerfG einlegen und ich glaube wenn das möglich wäre, wäre ein solches Verfahren schon längst in Karlsruhe anhängig.

Genau deshalb wird Franziska auch eine Klage beim Verfassungsgericht einreichen...

 

[MatzeLoCal]

Die Speicherung der Daten ist im verabschiedeten Gesetz nicht mehr vorgesehen.

Das stimmt nicht. Momentan ist es so ausgelegt, dass wer einmal auf so eine seite kommt, bleibt unbehelligt, beim zweiten mal wird ein verfahren eingeleitet... und das ist reine auslegungssache...

 

[MatzeLoCal]

Das weiß ich, trotzdem ist die Aufstellung der Liste ein Gesetzesakt, aber die Eintragung der einzelnen Seiten nicht. Und deswegen ist es auch keine Aushebelung der Gewaltenteilung.


Ich stehe keinesfalls hinter dem Gesetz und habe ebenfalls für die Petition gezeichnet, von daher weiß ich nicht, warum Du mich jetzt hier als Idioten hinstellst. Man kann nur der Regierung nicht Augenwischerei vorwerfen und dann selber hier mit hochtrabenden Begriffen ankommen wie "die Gewaltenteilung wird aufgehoben".

Es geht dabei nicht darum, dass die BKA nicht das Gesetz erlassen hat.

Das mit der Gewaltenteilung wäre normalerweise so:

1. Ein Richter prüft ob die jeweilige Seite sperrwürdig ist
2. Ist die Seite sperrwürdige, verfügt er die Sperrung und gibt dieses an die Polizeibehörde, hier BKA
3. Das BKA vollzieht die Sperrung und setzt die Seite auf die Liste

Beim erlassenen Gesetz ist so

1. 
   *]Ein Richter prüft ob die jeweilige Seite sperrwürdig ist, und setzt sie, wenn sie es ist auf die Sperrliste

Im Falle von diesem Gesetzt sind also Rechtssprechung (Richter) und Rechtsdurchsetzung (BKA) nicht mehr geteilt sondern auf das BKA vereint.

 

[MatzeLoCal]

Naja zum einen würde ich sagen hast du meine Frage nicht verstanden, denn das war einer Frage an dich.. zum anderen, glaubst du jede Untersuchung?

England hat viele Überwachungsmethode, unteranderem die Videoüberwachung, die in ganz England stark verbreitet ist, überwiegend ist diese Überwachung an wichtigen Stellen, im ganzen Land angebracht um evt. Strafttaten aufzudecken btw zu verhindern. Du kennst schon 9/11? oder?

Du weißt dann also auch das es später Anschläge in London / England gab. Aus diesem Grund wurde vieles hochgezogen.

Ganz ehrlich? Ich hab sowas lieber als das Gesetz in Deutschland was Webseiten blockt...
Denn so ein Gesetz gibt es nicht in England und wird es definitiv nicht geben.

Ich würde dich jetzt am liebsten auslachen... aber das wäre ja nicht fair.

Zum einen solltest Du wissen, dass es auch in Großbritannien eine Sperrliste gibt und dann kann ich mir nicht wirklich vorstellen, dass Du ernsthaft behaupten willst, dass die totale staatliche Überwachung etwas positives sei.

 

[MatzeLoCal]

Es gibt doch jetzt ein unabhängiges Gremium, welches die Liste überprüfen soll.

Ja, und dieses Gremium wird nur alle 3 Monate prüfen und das frühestens in 2 Jahren zum erstenmal.

 

[TheFuror]

Hier gibt es ein Gespräch zwischen Franziska Heine und Zensursula in der Zeit:

http://www.zeit.de/online/2009/26/leyen-heine-netzsperren