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Am heutigen 24. August hat ein niederländisches Gericht in einem Patentstreit zwischen Samsung und Apple zumindest für den niederländischen Raum entschieden, dass Samsung das Marketing für die Geräte Galaxy S, S II und Ace einstellen muss - damit ist auch der Handel mit den entsprechenden Geräten verboten. Das Gericht urteilte, dass Samsung mit seinen Geräten Apple-Patente verletzt. Apple hat beispielsweise Patente auf die Freischaltung eines Handheld-Geräts mithilfe einer Schiebebewegung auf einem Touch-Bildschirm, die laut des Gerichts in im Patent beschriebener Form auch auf den Samsung-Geräten zum Einsatz kommt. Obgleich Patent-Verletzungen für das Verbot ausschlaggebend waren, bemängelte das Gericht auch die Nachahmung von Apples Design. Das volle Urteil ist als PDF erhältlich, eine nur begrenzt brauchbare Übersetzung der Gerichtsmitteilung liefert Google.
Während in den Niederlanden also bereits ein Urteil gefallen ist, kämpfen Apple und Samsung ihre auf globaler Bühne stattfindenden Schlachten in anderen Gerichten weiter. Am gestrigen Abend erhob Samsung Einspruch gegen eine Apple-Klage in den Vereinigten Staaten. Ein Teil des Einspruches ist in der Tat interessant und darf auch auf Apfeltalk offen diskutiert werden: Samsung behauptet, dass diverse iPad-Patente ungültig seien, da ein vergleichbares Gerät bereits in dem 1968 entstanden Film "2001: A Space Odyssey" zu sehen sei. Samsungs Anwälte schreiben:
"Hier angehängt als Beweisstück D ist eine wahre und korrekte Kopie eines Standbilds aus Stanley Kubricks 1968er Film "2001: A Space Odyssey." In einer rund eine Minute langen Szene in diesem Film essen zwei Astronauten, während sie Personal Tablet Computer verwenden. Die Szene kann online unter http://www.youtube.com/watch?v=JQ8pQVDyaLo heruntergeladen werden. Wie auch das Design durch das Patent D'889 beansprucht verfügen die in der Szene gezeigten Tablets über ein generell rechteckiges Format mit einem dominanten Bildschirm, engen Kanten, einer vorwiegend flachen Frontfläche, einer flachen Rückseite (was erwiesen ist, da die Tablets flach auf der Tischoberfläche liegen) und einem dünnen Format."[PRBREAK][/PRBREAK]
Während in den Niederlanden also bereits ein Urteil gefallen ist, kämpfen Apple und Samsung ihre auf globaler Bühne stattfindenden Schlachten in anderen Gerichten weiter. Am gestrigen Abend erhob Samsung Einspruch gegen eine Apple-Klage in den Vereinigten Staaten. Ein Teil des Einspruches ist in der Tat interessant und darf auch auf Apfeltalk offen diskutiert werden: Samsung behauptet, dass diverse iPad-Patente ungültig seien, da ein vergleichbares Gerät bereits in dem 1968 entstanden Film "2001: A Space Odyssey" zu sehen sei. Samsungs Anwälte schreiben:
"Hier angehängt als Beweisstück D ist eine wahre und korrekte Kopie eines Standbilds aus Stanley Kubricks 1968er Film "2001: A Space Odyssey." In einer rund eine Minute langen Szene in diesem Film essen zwei Astronauten, während sie Personal Tablet Computer verwenden. Die Szene kann online unter http://www.youtube.com/watch?v=JQ8pQVDyaLo heruntergeladen werden. Wie auch das Design durch das Patent D'889 beansprucht verfügen die in der Szene gezeigten Tablets über ein generell rechteckiges Format mit einem dominanten Bildschirm, engen Kanten, einer vorwiegend flachen Frontfläche, einer flachen Rückseite (was erwiesen ist, da die Tablets flach auf der Tischoberfläche liegen) und einem dünnen Format."[PRBREAK][/PRBREAK]
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