[Sammelthread] apfeltalk hat an Charme verloren

[Snoopy181]

"Soldaten sind Mörder"

Fuer diese Aussage kannst du in Deutschland strafrechtlich belangt werden. Sie ist explizit und rechtsverbindlich nicht vom Grundsatz der freien Meinungsaeusserung gedeckt, weil die Rechte Dritter die dadurch verletzt werden (hier: Soldaten) schwerer wiegen. Das ist im uebrigen ein nicht-hinkender Vergleich zum Thema

Das wäre mir neu. Das BVerfG hatte 1994 entschieden, dass Soldaten als Mörder bezeichnet werden dürfen und der vorgesehene Paragraph 109b StGB ist nicht verabschiedet worden. Ich würde mich über eine aktuelle Quelle zum Thema freuen, mag sein, dass das wieder geändert worden ist. Gern auch per PN.

 

[Macbeatnik]

Wie snoopy181 schon ausgeführt hat, kann man das noch ohne weiteres in D noch sagen, auch ist es nicht ehrenrührig und Soldaten sollten so gefestigt sein, das sie mit der Bezeichnung, das sie Mörder oder potentielle Mörder sind leben können, denn das ist schliesslich das Handwerk, das sie lernen und eventl. dann auch mal anwenden müssen.
Und Zensur ist immer geprägt von Doppelmoral.

 

[NoaH11027]

Wie snoopy181 schon ausgeführt hat, kann man das noch ohne weiteres in D noch sagen, auch ist es nicht ehrenrührig und Soldaten sollten so gefestigt sein, das sie mit der Bezeichnung, das sie Mörder oder potentielle Mörder sind leben können, denn das ist schliesslich das Handwerk, das sie lernen und eventl. dann auch mal anwenden müssen.
Und Zensur ist immer geprägt von Doppelmoral.

War es nicht so das Mord einen 'niederträchtigen Beweggrund' voraus setzt? Ich habe so was aus dem Juristendeutsch in Erinnerung behalten und ich glaube dass dies auch einer der Argumentationsgründe für die Klage vor dem Verfassungsgericht war.

Ich halte den Vergleich zwischen einem Mörder und einem Soldaten auch für zweifelhaft, IMHO käme der Erwerb eines Führerscheins auch dem Erlernen des Mordens gleich, insbesondere wenn man Punkte in Flensburg wegen etwaiger Übertretungen sein Eigen nennt.

Aber die Diskussion wollen wir doch hier nicht führen oder?

N

PS.: Ich war Soldat und spiele Computerspiele, auch die für über 18. Warum sitze ich eigentlich noch nicht ein, da bin ich ja schon ein doppelter Mörder, habe ich doch schon zwei Ebenen des morden Lernens erklommen…

 

[Macbeatnik]

Nein, die Diskussion geht zu stark ins OT.
Ich war auch Soldat und über die Definition Mord kann man sicherlich auch trefflich streiten, aber hier in D kann man problemlos(noch) sagen, das Soldaten Mörder sind und das war hier ja das vermeintliche Problem, ist aber jetzt ja gelöst.
Ich spiele diese Spiele übrigens nicht, ausser einer kurzen Phase Cannon F..er (ich glaube den Namen darf man nicht aussprechen, man weiss ja nie, nicht das der Thread dann hier noch gelöscht wird und etwas Doom in den 90iger, kann ich den Spielen nichts abgewinnen

 

[Bananenbieger]

Ich bin auch kein Zocker. Aber wenn Leute daran Spaß haben und sich damit abreagieren können, habe ich da nichts gegen. Man sollte nur ab und an auch mal nach draußen gehen...

 

[Snoopy181]

Aber die Erziehung, dass es nicht nur das Zocken sein kann, ist nicht die Aufgabe von AT und kann es auch gar nicht sein.

 

[Bananenbieger]

Genau.

Aber wenn die Erziehung versagt, dann sind eben Fernsehen und Computerspiele Schuld.

 

[Macbeatnik]

Genau.

Aber wenn die Erziehung versagt, dann sind eben Fernsehen und Computerspiele Schuld.

Ja, im Wandel der zeit war es dann die Hottentotten Musik/Beatles oder RockMusik, später dann die 68iger und die sexuelle Befreiung etc.
So hat dann jede Generation ihre Sündenböcke, stets aus dem Hut gezaubert von Leuten die der neuen Zeit nichts abgewinnen können und immer dem verbunden waren, was ich auch bei mir feststelle, Früher war alles besser auch die Erziehung.

 

[Bananenbieger]

Dass früher alles besser war, kommt einem meist nur so vor.

Wobei wir schon momentan ziemliche Probleme haben, da die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinanderklafft. Und dank Gender-Mainstreaming wird auch noch ein Keil zwischen Männern und Frauen gejagt. Singles sind ja auch viel leichter unter Kontrolle zu halten, mobiler auf dem Arbeitsmarkt und konsumieren in der Summe mehr.

 

[Scotch]

Das BVerfG hatte 1994 entschieden, dass Soldaten als Mörder bezeichnet werden dürfen

Das ist richtig, aber stark verkuerzt: Die relevante Stelle im Urteil (II.3.a) stellt klar, dass die pauschale Aussage "Soldaten sind Moerder" keine Beleidigung im Sinne von P.211 StGB sind. Dieses Urteil ist untrennbar mit dem entsprechenden Tucholsky-Zitat verknuepft, da der Beschwerdefuehrer nicht etwa eine Aussage wie "Soldaten sind Moerder" getroffen hatte, sondern einen Aufkleber mit dem ausdruecklich als Zitat inkl. Autorenangabe gekennzeichneten Spruch auf seinem Auto fuehrte. Mit anderen Worten: Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass der Ausspruch "Soldaten sind Mörder" unter bestimmten Umständen nicht bestraft werden darf. Der gleiche Spruch einem Soldaten (oder einer spezifischen Gruppe) gegenueber (Singular!) wuerde vmtl. nach P.211 StGB verurteilt.

In der Annahme, dass die in diesem thread geaeusserten Aussagen auf Grund o.g. Gesetzeslage und der entsprechenden Vorraussetzungen getroffen wurden, hast du also Recht

Und ich hatte mir so viel Muehe mit dem BTT gegeben...

Gruss,
Dirk

 

[Macbeatnik]

Es muss nicht unbedingt auf das Tucholsky Zitat eigegangen werden, so wurde auch andere Urteile, bei denen damals durch Gerichten gegen Leute vorgegangen wurde, von BVG revidiert, die sich nicht auf Tucholsky bezogen. Auch der Zusatz den man einführen wollte, das man einen Ehrenschutz für Soldaten oder die BW einführen wollte wurde fallengelassen.

 

[sale53]

Ich halte den Vergleich zwischen einem Mörder und einem Soldaten auch für zweifelhaft, IMHO käme der Erwerb eines Führerscheins auch dem Erlernen des Mordens gleich, insbesondere wenn man Punkte in Flensburg wegen etwaiger Übertretungen sein Eigen nennt.

... klar, zumindest dann, wenn du den Führerschein mit dem Ziel erwirbst in Irak Taliban zu überfahren.

 

[NoaH11027]

Oder mit zu dichtem Auffahren oder überhöhter Geschwindigkeit oder rechts Überholen billigend in Kauf nimmst das andere zu Schaden kommen.
Ist zwar weit voneinander entfernt, aber das Ergebnis ist dasselbe.

N

 

[Scotch]

Es muss nicht unbedingt auf das Tucholsky Zitat eigegangen werden, so wurde auch andere Urteile, bei denen damals durch Gerichten gegen Leute vorgegangen wurde, von BVG revidiert, die sich nicht auf Tucholsky bezogen.

Ich habe exakt zwei Urteile des BVG zum Thema gefunden - bei beiden geht es um Tucholsky. Poste doch bitte einen Link (oder die Az.) eines der anderen Urteile des BVG.

Auch der Zusatz den man einführen wollte, das man einen Ehrenschutz für Soldaten oder die BW einführen wollte wurde fallengelassen.

Das ist richtig, allerdings wiederum verkürzt dargestellt: Die Gesetzesvorlage wurde eingebracht, aber dann nach dem Machtwechsel von Rot-Grün nicht ratifiziert.

Gruss,
Dirk

 

[Bananenbieger]

Und schon sind wir wieder bei eine Diskussion auf hohem Niveau...

 

[ImperatoR]

Nathea, Scotch, danke für die charmanten Beleidigungen.

„In einer irrsinnigen Welt vernünftig sein zu wollen, ist schon wieder ein Irrsinn für sich.“

 

[Macbeatnik]

z.B. das Urteil gegen Titanic, die hatten einen Offizier der BW, ich glaube der Reserve, als XXX.geb. Mörder bezeichnet.
Nebenbei ich schreibe aus dem Kopf heraus, halte nur wenig von irgendwelchen Links und ähnlichen.

 

[Scotch]

Nebenbei ich schreibe aus dem Kopf heraus, halte nur wenig von irgendwelchen Links und ähnlichen.

Verstehe. Aber schön, das wir darüber geredet haben

Gruss,
Dirk

 

[Macbeatnik]

Verstehe. Aber schön, das wir darüber geredet haben

Gruss,
Dirk

Müsste aber im Netz zu finden sein, war um 1991/1993 herum,gab in dieser Zeit bis 1998/1999 eine ganze Menge Urteile, die sich sowohl mit Tucholsky Zitaten, als auch mit abgewandelten Zitaten befassten, alle wurden in erster Instanz stets zu Ungunsten des Angeklagten abgehandelt, aber bei der anstehenden Revision und später dann auch bei den Verfassungsgerichtsurteilen revidiert.

 

[RedCloud]

Soldaten sind Mörder

Werden hier mal wieder Soldaten mit Söldnern verwechselt?