Feature Patentverletzungen: Bose reicht Klage gegen Beats ein

[Martin Wendel]

Wie TechCrunch berichtet, hat Bose Klage gegen den bald zu Apple gehörenden Kopfhörerhersteller Beats eingereicht. Das Unternehmen soll mit seinen Produkten mehrere Patente von Bose verletzt haben, darunter geschützte Technologien zur Geräuschunterdrückung und weitere proprietäre Audio-Technologien. Bei den betroffenen Kopfhörern handelt es sich unter anderem um die Beats Studio-Produktlinie.[prbreak][/prbreak]

Bose möchte mit der Klage ein Unterlassungsurteil gegen weitere Patentverletzungen, sowie eine Entschädigung für bisher verkaufte Kopfhörer, die Patente des Unternehmens verletzen, durchsetzen. Das Gericht soll außerdem feststellen, ob die Patente vorsätzlich verletzt wurden, und die Schadenersatzansprüche entsprechend festlegen. Von Beats liegt noch keine Stellungnahme zu den Anschuldigungen von Bose vor.

Übernahme bis Ende September
Apple hat Ende Mai offiziell bekannt gegeben, das das in erster Linie für seine Kopfhörer bekannte Unternehmen Beats Electronics für eine Gesamtsumme von drei Milliarden US-Dollar – die teuerste Übernahme in Apples Firmengeschichte – zu übernehmen. Nach derzeitigen Planungen will Apple die Übernahme im vierten Geschäftsquartal, also bis Ende September, abschließen. Bis 30. Juli führt die EU-Kommission eine kartellrechtliche Prüfung der Übernahme durch, Einwände werden jedoch keine erwartet.

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Bild von Jerry Wong (flickr), bestimmte Rechte vorbehalten
Via TechCrunch

 

[Feuilleton]

Da bin ich aber mal gespannt. Gibt es denn einen Zusammenhang zwischen der Klage und der Übernahme durch Apple oder ist das einfach nur ein zeitlicher Zufall, dass die Anwälte von Bose die Klage erst nach der Übernahme durch Apple erhoben haben?

 

[marcodecker]

Das frage ich mich auch, gerade weil es die Studio's ja schon ein paar Jahre gibt.
Warum hat Bose solange mit der Klage gewartet ??

 

[MaxTrax]

Das kann kein Zufall sein. Vielleicht denkt Bode, dass sie jetzt mehr Geld herausschlagen können?!

 

[Martin Wendel]

@marcodecker: Apple hat auch erst vor wenigen Monaten Klage gegen 2-3 Jahre alte Samsung-Geräte eingereicht, die mittlerweile gar nicht mehr im Verkauf sind. Ich denke die Vorbereitungen für solche Klagen brauchen einfach etwas Zeit.

 

[Desotou]

Interessanter Einwand @Feuilleton..

Ich finde es ehe verdächtig und verurteile es aufs äußerste, wenn Unternehmen andere Unternehmen die Arbeit machen lassen um Profit zu erwirtschaften, nur weil sie es aus eigener Kraft nicht schaffen. Ich bin der Meinung es sollte in solchen Fällen und vor allem bei Marken die entweder großen Einfluss am Markt haben oder einen gewissen hohen Anteil besitzen, Fristen geben sollte, in denen solche Ansprüche gestellt werden dürfen. Andernfalls können Unternehmen ja ewig lange warten und den Zeitpunkt genau abpassen, indem sie handeln und somit einen unfairen Wettbewerb betreiben. Es kann auch sein, und das ist ebenso verwerflich, dass die Strategie auf Publicity ausgerichtet ist und das gerade weil ein Mega-Konzern wie Apple involviert ist.... Es ist letztlich alles Bullshit und wer weiß ob es hier nicht geheime Absprachen gegeben hat und in wie weit Spionage mitverantwortlich ist - in der heutigen Zeit sehr wahrscheinlich...

 

[Tofffl]

Das kann kein Zufall sein. Vielleicht denkt Bode, dass sie jetzt mehr Geld herausschlagen können?!

Eine saubere Klageschrift ist nicht gerade in 2 Stunden geschrieben, zudem weiß hier niemand, wann Bose auf die Verletzungen überhaupt aufmerksam geworden sind.
Für die Berechnung des Schadens ist ohnehin völlig unerheblich, ob nun Apple neuer Eigentümer ist oder nicht, dass ändert an den - unterstellten - Patentverletzungen sowie an dem dadurch entstandenen Schaden rein gar nichts.

 

[HUGO.88]

Das Gericht soll außerdem feststellen, ob die Patente vorsätzlich verletzt wurden, und die Schadenersatzansprüche entsprechend festlegen.

Das find ist spannend. Wie die das wohl rausfinden sollen? So was geht ja eigentlich nur mit Durchsuchungen.

Ich finde es ehe verdächtig und verurteile es aufs äußerste, wenn Unternehmen andere Unternehmen die Arbeit machen lassen um Profit zu erwirtschaften, nur weil sie es aus eigener Kraft nicht schaffen. ... Fristen geben sollte, in denen solche Ansprüche gestellt werden dürfen.

Das wäre ja genau Kontraproduktiv. Bose ist das Opfer! Ob das stimmt muss das Gericht klären. Aber Fakt ist: Wer ein Produkt oder eine Idee schützen lässt, sollte auch nach 15 Jahren noch gegen Verletzungen vorgehen dürfen.

Einfaches Beispiel: "Ach der Bankraub ist doch schon 35 Jahre her, was willst du denn? " Das ist leicht gesagt. So ein klassischer Bankraub, mit Tunnel in den Tresor, fällt in der Regel spätestens nach 1 oder 2 Tagen auf.

Bei Patenten ist das anders. Der Geschädigte muss selbst handeln. D.h. Bose muss alle Arten von Kopfhörern die in Deutschland verkauft werden, untersuchen und prüfen ob deutsche Patente von Bose verletzt werden. Und das ganze auch noch für alle andern Länder in denen Bose Patente hält. Meist müssen das die Ingenieure nebenher machen. In der Regel fällt das auf wenn die Konkurrenzprodukte untersucht werden. Das macht man aber auch nicht immer sofort wenn da ein neues Produkt kommt, sondern meist erst wenn man selbst was neues bringen möchte.

Gibt es denn einen Zusammenhang zwischen der Klage und der Übernahme durch Apple oder ist das einfach nur ein zeitlicher Zufall, dass die Anwälte von Bose die Klage erst nach der Übernahme durch Apple erhoben haben?

Das könnte sein. Aber dann nicht wegen dem Geld, sondern eventuell wegen Tauschgeschäften. Vielleicht möchte Bose ein Produkt auf den Markt bringen welches ein Patent von Apple verletzten würde. -> Also lässt man die Forderungen fallen wenn Apple Bose entgegenkommt.

Das einzige was immer sicher ist wenn Patente ins Spiel kommen: Die Anwälte gewinnen immer.

 

[Oolong]

Im Original ist übrigens die Rede von technology, also Technik, nicht Technologie.

 

[schlagi]

Die Zeit, die vergangen ist, seit dem die Beats-Übernahme angekündigt wurde, reicht vorne und hinten nicht, um eine halbwegs vernünftige Klageschrift für eine Patentverletzungsklage aufzubauen. Von daher, Zufall. Und um keine Präzedenzfälle zu schaffen, kann Bose, sofern sie die betreffende Vorgehensweise nicht lizenzieren wollen, auch nicht davon absehen, Beats anzugehen, nur weil jetzt Apple dahintersteht und die Verschwörungstheorien (wie hier) ins Kraut schießen; denn wer seine Schutzrechte nicht verteidigt, läuft Gefahr, dass diese entwertet werden, bzw. der nächste Hersteller kann dann kommen und sagen, Du hast Beats für lau das Wissen nutzen lassen, jetzt darf ich auch.

 

[Kay_Kar]

Da bin ich aber mal gespannt. Gibt es denn einen Zusammenhang zwischen der Klage und der Übernahme durch Apple oder ist das einfach nur ein zeitlicher Zufall, dass die Anwälte von Bose die Klage erst nach der Übernahme durch Apple erhoben haben?

Ich denke es ist Absicht, ganz in Ordnung finde ich es nicht aber trotzdem lustig mit anzusehen wie sich die Unternehmen "rächen" nach der Samsung und Touch-Handy uhrheberrechts-Geschichte