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Michael Reimann
In einem beispiellosen Schritt wird Apple mit einer Strafe von nahezu 500 Millionen Euro durch die Europäische Union belegt.
Dies ist die erste derartige Strafe, die der US-Technologieriese von der EU erhalten hat. Der Grund dafür ist eine Untersuchung, die ergeben hat, dass Apple Musikstreaming-Konkurrenten, einschließlich Spotify Technology SA, auf seinen Plattformen zum Schweigen gebracht hat.
Hintergrund der EU-Strafe
Die Untersuchung der Europäischen Kommission wurde durch eine Beschwerde von Spotify vor fast vier Jahren ausgelöst. Spotify behauptete, aufgrund von Apples Vorgehensweise im App Store die Preise für seine monatlichen Abonnements erhöhen zu müssen. Die EU-Wettbewerbshüter fanden heraus, dass Apple gegen Wettbewerbsregeln verstoßen hat, indem es rivalisierende Musikdienste daran hinderte, Nutzer darüber zu informieren, dass außerhalb seines App Stores günstigere Alternativen existieren.
Apple und die EU-Wettbewerbskommission
Auf Anfrage hin verwies Apple auf eine frühere Stellungnahme, in der es hieß, dass der App Store Spotify dabei geholfen habe, der führende Musikstreaming-Dienst in Europa zu werden. Die Europäische Kommission lehnte einen Kommentar ab, schreibt Bloomberg. Die Financial Times berichtete zuerst über die Strafe.
Margrethe Vestager, die EU-Wettbewerbschefin, hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Dominanz der Big-Tech-Unternehmen in der Europäischen Union durch Strafen und regulatorische Maßnahmen zu brechen. Sie hat bereits Alphabet Google mit Strafen von mehr als 8 Milliarden Euro belegt und Apple angewiesen, 13 Milliarden Euro an angeblich unfairen Steuervorteilen in Irland zurückzuzahlen.
Apples Umgang mit Wettbewerbsbeschwerden
Apple hat auch von einzelnen EU-Mitgliedstaaten Druck verspürt. Im Jahr 2020 wurde das Unternehmen in Frankreich wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens mit 1,1 Milliarden Euro bestraft, obwohl die Gesamtsumme später nach einem Einspruch auf 372 Millionen Euro reduziert wurde. In einem separaten Verfahren steht Apple kurz davor, sein Vergleichsangebot in der Untersuchung der EU zu seiner Tap-and-Pay-Technologie akzeptiert zu bekommen.
Die Digital Markets Act und ihre Auswirkungen
Vestager bereitet sich nun auf die Durchsetzung des Digital Markets Act vor, der am 7. März in Kraft treten wird. Die neuen, umfassenden Regeln sollen Wettbewerbsverstöße durch Technologieunternehmen verhindern, bevor sie entstehen. Unter dem DMA wird es für die mächtigsten Firmen illegal sein, ihre eigenen Dienste gegenüber denen von Rivalen zu bevorzugen. Sie werden daran gehindert, persönliche Daten über ihre verschiedenen Dienste hinweg zu kombinieren, dürfen keine Daten, die sie von Drittanbietern sammeln, verwenden, um gegen diese zu konkurrieren, und müssen Nutzern erlauben, Apps von rivalisierenden Plattformen herunterzuladen.
Mit dieser Entwicklung setzt die Europäische Union ein starkes Zeichen gegen die Marktmacht großer Technologieunternehmen und betont die Bedeutung eines fairen und offenen Wettbewerbs im digitalen Raum.
Quelle: Bloomberg
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