Qualcomm strebt auch in Deutschland Verkaufsverbot des iPhone an

Die Auseinandersetzung zwischen Qualcomm und Apple erreicht einen weiteren Tiefpunkt – nach dem angestrebten Verkaufs- und Importverbot des iPhones in den USA, wird eine ähnliche Maßnahme jetzt auch in Deutschland beabsichtigt. Auch die kürzlich gewonnenen Verbündeten werden Apple hier nur wenig helfen können.

Die Agentur von Qualcomm gab kürzlich bekannt, in München und Mannheim Patentverletzungsklagen eingereicht zu haben. Damit soll der Verkauf und Import des iPhones eingestellt werden.

„Wir sehen uns zu diesem Schritt gezwungen, da Apple weiterhin die Technologie von Qualcomm einsetzt und sich weigert, dafür zu bezahlen„, sagte Don Rosenberg, Vizepräsident und Chefjustiziar von Qualcomm. „Die Unterlassungsverfügungen betreffen den Verkauf der neuesten Apple iPhones in Deutschland sowie deren Einfuhr. Die Erfindungen von Qualcomm stehen im Mittelpunkt jedes iPhone und reichen weit über Modemtechnologien und Mobilfunk-Standards hinaus.

Die Patentrechtsverletzungen, die wir in München und Mannheim geltend machen, betreffen zwei Technologien, die für iPhone-Funktionen wichtig sind. Sie sind keine standard-essentiellen Patente (ESPs) und unterliegen daher nicht den FRAND-Lizenzverpflichtungen.“

Wie auch in allen anderen Ländern gilt aber, dass derartige Entscheidungen eine erhebliche Zeit dauern. Bis eine entsprechende Strafe wirklich verhängt werden könnte, wird diese Apple zumindest nicht mehr bei dem dann aktuellen Flagschiff treffen. Und dieses wird aller Vorraussicht nach nicht mehr auf Patente von Qualcomm setzen.