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Ericsson: Apple reicht Klage wegen 5G-Patenten ein

Ericsson



Nichts mit friedlicher Weihnachtszeit – Apple hat sich dazu entschieden, Ericsson zu verklagen. Der Grund ist die „aggressive Taktik“ während 5G-Patentverhandlungen.

Der Streit ist dabei nicht neu – beide Konzerne stehen seit Jahren im Streit bezüglich der Preise von Lizenzen für Patente. Die bisherigen Einigungen befinden sich im Auslaufen und der neue 5G-Standard entfacht den Streit nun weiter. Laut Foss Patents hat Apple nun zwei Anträge gestellt – einerseits soll eine Klage von Ericsson abgewiesen werden, andererseits die Klagen in Zukunft nicht mehr offenzulegen aufgrund von sensiblen Informationen über den Geschäftsbetrieb.

Ericsson und die Patente

Im Oktober hatte das schwedische Unternehmen wiederum eine Klage gegen Apple eingereicht, der Konzern soll „in böser Absicht“ verhandelt haben. Apple dreht nun mit Verhandlungsort Texas den Spiess um. Ericsson ist zur Lizenzierung von Patenten, als Inhaber eines Industriestandards, dazu verpflichtet faire Preise anzubieten. Der Rechtsstreit zwischen beiden Anbietern läuft seit 2015.

Via Foss Patents




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