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Apple legt Berufung gegen Missachtung-Urteil im Fall Epic Games ein

Apple will sich nicht mit dem Vorwurf abfinden, gegen ein früheres Gerichtsurteil verstoßen zu haben. Am Montag legte das Unternehmen Berufung gegen die Entscheidung der US-Bezirksrichterin Yvonne Gonzalez Rogers ein. Diese hatte Apple am 30. April 2025 wegen Missachtung eines früheren Urteils im Rechtsstreit mit Epic Games verurteilt.

Berufung gegen Vorwurf der Missachtung

Apple wendet sich an das 9. US-Berufungsgericht in San Francisco. Dort soll die Entscheidung überprüft werden, laut der Apple vorsätzlich gegen eine gerichtliche Anordnung aus dem Jahr 2021 verstoßen hat. Diese verpflichtete das Unternehmen, Entwickler:innen zu erlauben, Nutzer:innen auf alternative Zahlungsmethoden außerhalb des App Stores zu verweisen.

Richterin Gonzalez Rogers hatte in ihrer Begründung scharfe Worte gefunden. Apple habe „absichtlich und systematisch“ versucht, die Umsetzung zu verzögern und Einnahmequellen in Milliardenhöhe zu sichern. Das Unternehmen habe mit der Einführung einer neuen 27-Prozent-Gebühr auf externe Käufe und abschreckenden Warnhinweisen („Scare Screens“) bewusst gegen das Gerichtsurteil gehandelt.

Strafrechtliche Prüfung durch Bundesbehörden möglich

Die Richterin ging sogar noch weiter und verwies Apple sowie einen namentlich genannten Finanzmanager an die Bundesstaatsanwaltschaft. Dort soll geprüft werden, ob ein strafrechtlich relevanter Fall von Missachtung des Gerichts vorliegt. Eine Aussetzung ihrer Anordnung lehnte Gonzalez Rogers ausdrücklich ab.

Apple hat erklärt, dass es die gerichtlichen Vorgaben eingehalten habe. Weitere Argumente zur Verteidigung enthält die Berufungsschrift bislang nicht.

Hintergrund: Epic Games gegen Apple

Die Klage wurde ursprünglich von Epic Games, dem Entwickler von Fortnite, angestoßen. Ziel war es, die monopolähnliche Kontrolle von Apple über App-Zahlungen und -Vertrieb auf iOS-Geräten aufzubrechen. Bereits 2021 urteilte das Gericht, dass Apple wettbewerbswidrig handle, indem es Entwickler:innen daran hindert, Nutzer:innen auf günstigere Alternativen zur Apple-Zahlung hinzuweisen.

Mit dem aktuellen Urteil und Apples Berufung verschärft sich der seit Jahren andauernde Konflikt weiter. Der Fall hat weitreichende Bedeutung für die Zukunft von App-Plattformen und digitalen Marktplätzen

Via: Reuters

Michael Reimann

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