Verschwundene Dokumente...

[WDZaphod]

Das habe ich gerade in einem Newsletter bekommen:

die Bundesregierung teilte kürzlich, auf Grund einer kleinen Anfrage der FDP-Fraktion mit, dass in den letzten 10 Jahren zirka 330 als „Verschlusssache“ (VS) deklarierte Geheimakten spurlos „verschwanden“. Zudem seien seit 2005 rund 3.200 als „Geheim“ eingestufte Akten „vernichtet“ wurden. Den Sicherheitsbehörden sei teilweise nicht mehr bekannt, welchen Inhalts die Geheimdossiers waren. Namen, Daten, Fakten – alles verschwunden.

Teile der Akten hätten, gemäß des Gesetzes zur Freigabe von Geheimakten nach einer 30-jährigen Frist, dem Bundesarchiv übergeben werden müssen, womit diese der Öffentlichkeit zugänglich wären. Die Regierung ignoriert dieses Gesetz und meint, dass eine Offenlegung „die innere Sicherheit gefährden und auswärtige Beziehungen belasten könnte“. Es wird betont, dass auch zukünftig das Alter der Akten bei einer Übergabe unerheblich sei.

Hunderte von Geheimdienstberichten, Erkenntnisse aus der organisierten Kriminalität, aus der Rüstung, aus Forschungsaktivitäten ausländischer Staaten und Akten zur Überwachung des Außenwirtschaftsverkehrs, sie verschwinden in Deutschland so, wie ein „Furz im Wind“ - und der unbequeme Rest, er darf anscheinend nur eingesehen werden, wenn es der jeweiligen Regierung danach ist.

Ein Schelm, wer böses dabei denkt...