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US-Importverbot für iPhone- und iPad-Modelle durch Obama aufgehoben

Martin Wendel

Martin Wendel

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Aufgrund von Patentstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple hat die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) Anfang Juni ältere iPhone- und iPad-Modelle mit einem Import- und Verkaufsverbot belegt. Das Verbot, das am 5. August in Kraft getreten wäre, betrifft unter anderem die derzeit noch im Verkauf befindlichen Modelle iPhone 4 und iPad 2. Einzig ein Veto von US-Präsident Barack Obama hätte den Beschluss, gegen den Apple in Berufung gegangen ist, aufheben können. Gestern im Laufe des Tages ist es dazu nun gekommen – das erste Mal seit über 20 Jahren.[PRBREAK][/PRBREAK]

barack_obama.jpgDas betreffende Patent behandelt die Ver- und Entschlüsselung bei bestimmten Funkprotokollen und es soll sich dabei um sogenanntes SEP (standards-essential patent), also ein essentielles Patent für die Nutzung von Mobilfunk, handeln.

Üblicherweise verpflichten sich Unternehmen dazu, solche Patente ihrer Konkurrenz zu fairen Preisen zur Verfügung zu stellen. Diese Bedingungen werden FRAND (fair, reasonable and non-discriminatory – also fair, angemessen und nicht-diskriminierend) genannt. "SEPs unter FRAND-Bedingungen zu lizensieren ist ein wichtiges Element in den Richtlinien der Regierung, um Innovationen und den wirtschaftlichen Fortschritt zu fördern", heißt es in der offiziellen Mitteilung von US-Handelsabgeordenten Michael Froman aus den Reihen von Präsident Obama.

Samsung zeigt sich enttäuscht von der Entscheidung des US-Präsidenten. Die ITC habe korrekt festgestellt, dass Samsung in gutem Willen verhandelt habe, Apple aber weiterhin die Lizenzen nicht bezahlen wollte. Apple hingegen applaudiert der US-Regierung für ihren Einsatz in dieser bahnbrechenden Sache. Samsung hätte das Patent-System nicht in dieser Weise missbrauchen dürfen.

Via The Verge
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Ist heute der 1. April?
Einreise in die USA mit iPhone4 ist weiter möglich?
 
Obama dachte sich wohl "what the fu**" als er sich ausmalte wieviele Millionen potentielle Abhörgeräte es dann vermutlich weniger geben würde :-D
 
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Reaktionen: nanonymous
Hat samsung schon wieder mit Standard-Patenten rumgtrollt.
Zum Glück hat Obama persönlich reagiert.

samsung verhält sich wie ein kleines Kind im Sandkasten, nur weil sie damals beim Patente verletzen erwischt und mit einer Rekordstrafe rechtskräftig verurteilt worden sind, kommen sie nun mit den Standardpatenten an.

Wenn man eh schon beim kopieren erwischt und verurteilt wurde so auf die kacke zu hauen zeigt schon, dass die bei samsung nichtmehr ganz gesund im Kopf sein können.
 
Zuletzt bearbeitet:
Wenn die US-Handelsbehörde ITC dieses Verbot durchsetzt, also eine amerikanische Instanz, dann kann man sich sicher sein, dass da Samsung weder geschummelt, noch betrogen, noch getrollt hat, sondern dass es sich um eine ernste Angelegenheit handelte.

Das ist das erste Veto, das ich von der amerikanischen Regierung von Obama mitbekomme und ich finde es irgendwie traurig, dass es aufgrund von rein egoistischen, wirtschaftlichen Interessen durchgesetzt wurde. Man will wohl verhindern, dass die amerikanische Wirtschaft leidet und setzt sich über internationale Patent-Systeme hinweg (was ne Breitseite gegenüber Südkorea darstellt in dem Fall - und Südkorea ist eben kein China).

Ich bin aber immer wieder erstaunt (nicht nur negativ, auch positiv!), wie Apple es schafft, solche starken Apple-Fanboys geradezu zu produzieren, die sich über einen solchen Einschnitt in die für alle geltenden Systeme freuen. Man muss sich das mal vorstellen: Die Politik muss einschreiten um das Patent-System zum Gunsten der heimischen Firma zu übergehen. Und wenn Südkorea das tut, dann ist Samsung wieder die widerliche Ausländerfirma..
 
@ Kaizer: Ganz so einfach, wie du es darstellst, ist es auch wieder nicht. Es handelt sich hier um Standard-Patente, die soweit ich informiert bin Samsung auch anderen Firmen zu fairen Preisen zur Verfügung stellt - Apple aber nicht. Die Entscheidung der ITC führte damals bei vielen Patent-Experten bereits zu großer Verwunderung.
 
Im Artikel heißt es doch dass Apple die Lizensgebühren nicht zahlen will, was man ja durchaus so verstehen kann dass Samsung auch Apple diese Patente zur Verfügung stellt, Apple jedoch nicht bezahlen will. Wie ist es denn jetzt genau?
 
Doch, Apple wurde dieses patent angeboten, Sie haben aber abgelehnt. Aus diesem Grund wurde ja die ebend dieses Einfuhrverbot erteilt!

Was jetzt passiert ist reine "Wir-Sind AMerikaner und dürfen unseren eigenen Leuten nix böses tun und stellen uns vors Gesetz" Denke, wie sie in letzter zeit ja immer offensichtlicher wird.

Naja, der Ruf der Amerikaner ist ja eh schon weg :D
 
@Martin: Das behauptet auch die ITC. Zu welchen Konditionen solltest du beantworten, die Behauptung Samsung stelle diese Apple nicht (bzw zu schlechten) Konditionen zur Verfügung stammt ja von dir;-)
 
Nö, die ITC hat festgestellt, dass Apple Patente verletzt und hat deshalb ein Importverbot auferlegt. Das Apple nicht zahlen will, haben sie nie behauptet.
 
Genauso wenig wie sie behauptet hat das die Konditionen zu hoch sind.
 
Eh nicht, das behauptet das Weiße Haus. Deshalb haben sie ja ein Veto eingelegt?!
 
HansMaurer schrieb:
Hat samsung schon wieder mit Standard-Patenten rumgtrollt.
Zum Glück hat Obama persönlich reagiert.

samsung verhält sich wie ein kleines Kind im Sandkasten, nur weil sie damals beim Patente verletzen erwischt und mit einer Rekordstrafe rechtskräftig verurteilt worden sind, kommen sie nun mit den Standardpatenten an.

Wenn man eh schon beim kopieren erwischt und verurteilt wurde so auf die kacke zu hauen zeigt schon, dass die bei samsung nichtmehr ganz gesund im Kopf sein können.
Zum Vergrößern anklicken....


Ach DoktorChef,

Hör doch einfach auf zu Trollen, hast du nichts besseres zu tun? Schau dir doch einfach mal die Patente an, gegen die Samsung bei der von dir angesprochenen Rekordstrafe verstoßen haben soll - mind. 3 davon sind mittlerweile Apple selbst aberkannt worden. Rechtskräftig ist übrigens auch noch nichts!

und nochmal meine Bitte: Lass es sein mit deiner Trollerei. Danke.
 
Einfach mal FRAND durch Google jagen und unsinnige Kommentare sparen.

MfG
 
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