Slide to Unlock: Samsung muss Apple 120 Mio Strafe zahlen

[Jan Gruber]

Slide to Unlock: Samsung muss Apple 120 Mio Strafe zahlen

Seit vielen Jahren toben mehrere Lizenz Streitereien zwischen Apple und Samsung. Rund um das Patent von Slide to Unlock gibt es jetzt aber endlich eine Entscheidung. Alle Hoffnungen seitens Samsung können begraben werden. Der oberste Gerichtshof hat entschieden, damit endet der Fall.

Wie angekündigt hat Samsung noch einmal Berufung gegen das Urteil eingelegt. Der oberste Gerichtshof in den USA machte jetzt aber doch endlich kurzen Prozess - der Einspruch wurde abgewiesen. Damit ist die Strafe rechtskräftig und Samsung muss die 120 Millionen US-Doller letztlich bezahlen. Die Gerüchte rund um eine Einigung am grünen Tisch kommen damit nicht zum Tragen.
Slide to Unlock und andere Patente


Dennoch enden die Streits zwischen Samsung und Apple damit noch lange nicht. Erst vor kurzem berichteten wir über ein weiteres Verfahren, dass Samsung erneut aufgreifen wird. Hier werden erst für Mai 2018 weitere Erkenntnisse erwartet.

 

[GhostCHS]

Wo unsere Technologie heute schon befinden würde, wenn nicht jeder Angst davor haben müsste wegen des benutzen/weiterentwickeln einer Idee eines anderen verklagt zu werden. Bzw die moderne Technik steht ja eh kurz vor der Stagnation, aber zumindest wären wir ohne die „Verklag dich wegen jedem sch...“ Gesellschaft schon längst an diesem Punkt angekommen und würden etwas Neues versuchen statt alles aufzuwärmen was wir schon lange benutzen.

 

[breze28]

@GhostCHS: Vermutlich nicht so weit. Warum Aufwand und Geld riskieren, wenn die Sachen einfach kopiert werden können, wenn sie die Konkurrenz fertig entwickelt hat. Das führt dann dazu, dass keiner mehr einen Anreiz hat, dem anderen voraus sein zu wollen.

 

[ottomane]

die moderne Technik steht ja eh kurz vor der Stagnation

Das stimmt nicht - die Entwicklung unterliegt im Gegenteil einer ständig wachsenden Geschwindigkeit.

Die Patentklagerei ist trotzdem lästig

 

[Mure77]

Das stimmt nicht - die Entwicklung unterliegt im Gegenteil einer ständig wachsenden Geschwindigkeit.

Die Patentklagerei ist trotzdem lästig

Ich würde sagen wenn man ein Patent anmeldet dann sollte da innerhalb eines Zeitrahmens auch was auf den Markt kommen was dieses Patent in Anspruch nimmt, tut es das nicht würde ich das Patent wieder freigeben bzw. aus dem System nehmen. Für mich kann es nicht sein das irgendjemand eine Idee hat, lässt sich diese patentieren und dann kommt erstmal nichts. Und wenn dann einer was macht, weil man nicht der einzige ist der auf die Idee gekommen ist, dann hebt man die Finger und sagt "Hey, das ist meine Idee und ich will Schadenersatz."

Aber für was möchte man Schadenersatz ? Für Dinge die bisher gar nicht auf dem Markt sind ? Für welchen Verlust möchte man denn Ersatz haben wenn man dieses Patent selber nicht in was physisches umgesetzt hat ?

 

[Verlon]

Für mich kann es nicht sein das irgendjemand eine Idee hat, lässt sich diese patentieren und dann kommt erstmal nichts.

Eine Idee reicht nicht, es muss schon eine Erfindung sein. Ideen kann man sich nicht schützen lassen.

Auch wenn ich durchaus die Kritik verstehe, ist es auf der anderen Seite auch nicht fair, dass man einfach die Erfindungen anderer nutzen kann, ohne dafür zu bezahlen. Ich mein, die sind ja öffentlich einsehbar. Derjenige, der sie nutzt, hat nicht die Arbeit, die der Erfinder hatte.

Ich sehe das Problem eher darin, dass viel zu viele Trivialpatente erteilt werden. Da ist die erfinderische Höhe nicht gegeben. Und diese blockieren zu unrecht die Entwicklung anderer.

 

[Schupunkt]

Wie hoch wohl die Kosten für Anwälte, Gutachten, Gerichtskosten usw. waren? 120 mio. scheinen da gerade so die Kosten gedeckt zu haben, vermute ich.

 

[Mure77]

Hat diese Slide to Unlock Firma jemals selbst ein Produkt hergestellt?

 

[Benutzer 198681]

Ich würde an Samsungs stelle das Geld über die neuen OLED Displays , die man für das X liefert zurück holen

 

[Verlon]

Hat diese Slide to Unlock Firma jemals selbst ein Produkt hergestellt?

Diese slide to unlock Firma ist doch Apple. Samsung versuchte das Patent anzugreifen, weil ein anderes Handy schon früher eine Art slide-to-unlock Funktion hatte (und dies somit Prior Art ist und nicht patentwürdig). Aber das ist wohl nicht gelungen.