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Qualcomm gegen Apple - droht eine Einfuhrbeschränkung in den USA?
Nicht nur in Deutschland tragen Qualcomm und Apple Rechtsstreite vor Gericht aus, natürlich sind auch einige Verfahren in den USA anhängig. Während wir ein Verkaufsverbot in Deutschland bereits hinter uns haben, gibt es jetzt erste Anzeichen für eine Einfuhrbeschränkung in den USA.
Eine Richterin der Handelsbehörde ITC kommt jetzt zu dem Schluss, dass einige iPhone-Modelle bestehende Patente von Qualcomm verletzen. Noch handelt es sich bei ihrer Einschätzung um einen Vorschlag, die komplette sechsköpfige Handelskommission muss noch über das Urteil entscheiden. Zudem könnte ein Einfuhrverbot von Donald Trump ausgehebelt werden. Welche Modelle davon betroffen sind, führte die Richterin nicht an.
Einfuhrbeschränkungen in USA und aller Welt
Der Kern des Rechtsstreits ist weltweit der Gleiche. Während Apple Qualcomm vorwirft, zu hohe Gebühren zu verlangen, gibt Qualcomm an, dass Apple Patente des Konzerns verletzt.
Via Der Standard
Nicht nur in Deutschland tragen Qualcomm und Apple Rechtsstreite vor Gericht aus, natürlich sind auch einige Verfahren in den USA anhängig. Während wir ein Verkaufsverbot in Deutschland bereits hinter uns haben, gibt es jetzt erste Anzeichen für eine Einfuhrbeschränkung in den USA.
Eine Richterin der Handelsbehörde ITC kommt jetzt zu dem Schluss, dass einige iPhone-Modelle bestehende Patente von Qualcomm verletzen. Noch handelt es sich bei ihrer Einschätzung um einen Vorschlag, die komplette sechsköpfige Handelskommission muss noch über das Urteil entscheiden. Zudem könnte ein Einfuhrverbot von Donald Trump ausgehebelt werden. Welche Modelle davon betroffen sind, führte die Richterin nicht an.
Einfuhrbeschränkungen in USA und aller Welt
Der Kern des Rechtsstreits ist weltweit der Gleiche. Während Apple Qualcomm vorwirft, zu hohe Gebühren zu verlangen, gibt Qualcomm an, dass Apple Patente des Konzerns verletzt.
Via Der Standard