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Patentstreitigkeiten: US-Berufungsgericht entscheidet für Apple
Wir gehen zurück ins Jahr 2015. Damals entschied ein US-Gericht, dass Apple in seinen selbstentwickelten Prozessoren ein Patent der Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF), die zur Universität Wisconsin-Madison gehört, verletze. Der Schadensersatz wurde mit 234 Millionen US-Dollar beziffert. Ein Berufungsgericht hat das Urteil nun allerdings aufgehoben. Keiner der damaligen Geschworenen hätte eine Patenverletzung feststellen können.
Patent stammt aus 1998
2016 wurde in dieser Rechtsstreitigkeit aufgrund der weiteren vermeintlichen Patentverletzungen erneut ein Schadensersatz von 272 Millionen US-Dollar verhängt. Es ist zu erwarten, dass auch diese Sache nichtig ist, da das Berufungsgericht das darunter liegende Urteil aufgehoben hat. Das betreffende Patent beschreibt eine Technologie zur Effizienzsteigerung von Prozessoren und stammt aus 1998. Intel wurde von WARF bereits 2008 verklagt, man einigte sich aber außergerichtlich.
Bild von Joe Gratz (flickr), bestimmte Rechte vorbehalten
Via The Verge & Reuters
Wir gehen zurück ins Jahr 2015. Damals entschied ein US-Gericht, dass Apple in seinen selbstentwickelten Prozessoren ein Patent der Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF), die zur Universität Wisconsin-Madison gehört, verletze. Der Schadensersatz wurde mit 234 Millionen US-Dollar beziffert. Ein Berufungsgericht hat das Urteil nun allerdings aufgehoben. Keiner der damaligen Geschworenen hätte eine Patenverletzung feststellen können.
Patent stammt aus 1998
2016 wurde in dieser Rechtsstreitigkeit aufgrund der weiteren vermeintlichen Patentverletzungen erneut ein Schadensersatz von 272 Millionen US-Dollar verhängt. Es ist zu erwarten, dass auch diese Sache nichtig ist, da das Berufungsgericht das darunter liegende Urteil aufgehoben hat. Das betreffende Patent beschreibt eine Technologie zur Effizienzsteigerung von Prozessoren und stammt aus 1998. Intel wurde von WARF bereits 2008 verklagt, man einigte sich aber außergerichtlich.
Bild von Joe Gratz (flickr), bestimmte Rechte vorbehalten
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