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Motorola scheiterte mit dem Versuch, die Einfuhr von Apples iPhone in die USA zu unterbinden. Der Rechtsstreit tobte schon seit mehreren Jahren und bezog sich unter anderem auf ein Patent, welches verhindert dass der Touchscreen des Gerätes reagiert wenn man es sich beim Telefonieren ans Ohr hält. Dieses war die letzte von ursprünglich fünf Patentverletzungs-Klagen, die das US-amerikanische Unternehmen Motorola bereits im Herbst 2010 bei der ITC einreichte, berichtet AppleInsider.[PRBREAK][/PRBREAK]
Die International Trade Commission ist bei bewiesenen Patentverletzungen
befähigt, die Einfuhr und damit auch den Handel von digitalen Geräten zu verbieten. Brisant ist dies vor allem deswegen, weil ein Großteil der technischen Bestandteile in Asien hergestellt wird – es würde somit ein mächtiges Druckmittel entstehen. Bislang wurde allerdings noch kein nennenswertes Verfahren bei der ITC mit einem Sieg für einen Kläger beendet.
Letztendlich fiel die Entscheidung zugunsten von Apple, weil das besagte Patent als nicht "originär" genug eingestuft wurde. Der bereits seit 1928 existierende Motorola-Konzern kann nun vor dem Berufungsgericht in Washington Einspruch erheben.
Via Heise
Die International Trade Commission ist bei bewiesenen Patentverletzungen
befähigt, die Einfuhr und damit auch den Handel von digitalen Geräten zu verbieten. Brisant ist dies vor allem deswegen, weil ein Großteil der technischen Bestandteile in Asien hergestellt wird – es würde somit ein mächtiges Druckmittel entstehen. Bislang wurde allerdings noch kein nennenswertes Verfahren bei der ITC mit einem Sieg für einen Kläger beendet.
Letztendlich fiel die Entscheidung zugunsten von Apple, weil das besagte Patent als nicht "originär" genug eingestuft wurde. Der bereits seit 1928 existierende Motorola-Konzern kann nun vor dem Berufungsgericht in Washington Einspruch erheben.
Via Heise
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