Markenstreit - Mi Pad zu nahe an iPad

[Jan Gruber]

Markenstreit - Mi Pad zu nahe an iPad

Der chinesische Hersteller Xiaomi nimmt bei Produktvorstellungen gerne Bezug auf Apple. Bei Tablets von Xiaomi ging es Apple jetzt aber zu weit - der Hersteller aus Cupertino reichte Klage bei der Europäischen Union ein. Der Name Mi Pad sei zu nahe am iPad, Apple erhielt hier jetzt auch Recht.

Demnach darf Xiaomi den Bergriff Mi Pad nun nicht als Markennamen in der Europäischen Union eintragen, ein Richter gab Apple am Dienstag Recht. Der Name sei zu nahe am früher eingetragenen Wortzeichen "iPad". In der Begründung führt das Gericht die Argumentation an, dass die Bezeichnung komplett im Namen des Xiaomi Tablets enthalten sei.
Apple will Verkaufsverbot gegen Mi Pad erwirken


Nach dem Sieg in zweiter Instanz könnte Apple jetzt einen Schritt weiter gehen und einen Verkaufsstopp erwirken. Xiaomi verkauft bereits seit drei Jahren Tablets unter dieser Bezeichnung. Sofern sich Xiaomi gegen den Verkaufsstopp weigert, könnte Apple vor das Markengericht ziehen.

 

[Arcane]

Boah, lächerlicher geht's echt nicht mehr. Wenn das durchgeht hoffe ich, das Qualcomm mit ihrem Verkaufsverbot in den Staaten durchkommt.

 

[Verlon]

ist dass wirklich erstaunlich? Xiamoi versucht seit Jahren durch bewusste Ähnlichkeiten von der Marke Apple zu profitieren. Das mag in China ok sein, aber in Europa gibt es nunmal ein strenges Markenrecht.

Bei Tablets von Xiaomi ging es Apple jetzt aber zu weit - der Hersteller aus Cupertino reichte Klage bei der Europäischen Union ein.

Das ist nicht korrekt. Nicht Apple hat geklagt, sondern Xiaomi. Die Klage wurde abgewiesen.

 

[Arcane]

ist dass wirklich erstaunlich? Xiamoi versucht seit Jahren durch bewusste Ähnlichkeiten von der Marke Apple zu profitieren. Das mag in China ok sein, aber in Europa gibt es nunmal ein strenges Markenrecht.

Erstaunlich das Apple so etwas macht? Nein. Jetzt wo Xiaomi Apple gefährlich wird, war damit sogar fast schon zu rechnen.
Zeig mir aber bitte mal ein Beispiel bei dem ein Produkt verboten wurde, weil es angeblich eine Markennamenähnlichkeit hat. Oder wenigstens einen ähnlichen Fall.

Nicht das ich Xiaomi irgendwie verteidigen will - mich interessiert der Konzern nicht mal. Aber wenn ich so etwas lese weiß ich wieder, warum ich Apple zum kotzen finde.

 

[Sauron]

Jetzt wo Xiaomi Apple gefährlich wird,

Kommen die Tablets denn qualitätsmäßig in die Nähe der Apple Geräte?

 

[Verlon]

Erstaunlich das Apple so etwas macht? Nein. Jetzt wo Xiaomi Apple gefährlich wird, war damit sogar fast schon zu rechnen.

Apples Widerspruch stammt aus dem Jahr 2014. Ich weiß nicht wie gut du dich mit Markenrecht auskennst, aber dass Markeninhaber Eintragungen von ähnlichen Marken widersprechen, ist nicht die Ausnahme, sondern die Regel.

Zeig mir aber bitte mal ein Beispiel bei dem ein Produkt verboten wurde, weil es angeblich eine Markennamenähnlichkeit hat. Oder wenigstens einen ähnlichen Fall.

Das Produkt an sich wird bei einer Verletzung der Marke nicht verboten, aber der Markeninhaber hat Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz. Meistens wird das Produkt umbenannt, um die Verletzung der Marke Dritter zu stoppen, daher bekommt man das auch nicht mit. Aber was hier jetzt konkret der Fall ist weiß ich nicht. Der Aritkel nennt keine Quelle, so dass man nicht nachprüfen kann, was nun Sache ist. Und das verlinkte Dokument behandelt nur die gescheiterte Eintragung von MiPad als Marke aufgrund der Ähnlichkeit zur Marke iPad.

 

[Arcane]

Apples Widerspruch stammt aus dem Jahr 2014.

Das steht wo?

Wenn ein widersprechen von Eintragungen die Regel ist, dürfte es ja nicht so schwer sein mir ein anderes Beispiel zu zeigen.

Oder eben ein Beispiel für einen "Verkaufsstopp".

Habe mir gerade mal das Urteil durchgelesen. Die müssen uns (das nicht englischsprachige Publikum) doch für total blöde halten wenn ich mir das so durchlese. Hat Xiaomi dagegen Berufung eingereicht? Ich hoffe es.

 

[Martin Wendel]

Hat Xiaomi dagegen Berufung eingereicht?

Haben sie ja eben und sind damit abgeblitzt.

 

[Verlon]

Wenn ein widersprechen von Eintragungen die Regel ist, dürfte es ja nicht so schwer sein mir ein anderes Beispiel zu zeigen.

Richtig, such auf https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/experte nach ‚AST = widerspruchsverfahren-laeuft‘ und du erhältst 4953 Beispiele, und das sind nur die laufenden Widerspruchsverfahren.

Zufrieden?

 

[Arcane]

Hab ich gemacht, kann damit aber nichts anfangen, also nope. Was soll mir das sagen, wenn als erstes Beispiel die Sendung Galileo angezeigt wird? Wo sehe ich da eine Sendung mit ähnlichem Namen gegen die Widerspruch eingelegt wird?

 

[Verlon]

Galileo Sendung? Sendung mit ähnlichem Namen? Google mal die Basics des Markenrechts, ich denke dann wird die Liste verständlicher.

 

[Arcane]

Ich glaube so kommen wir nicht weiter.

Wir sollten die Diskussion wohl an dieser Stelle beenden wenn du nichts dagegen hast

 

[Sauron]

Oh ja bitte. Eine Diskussion mit fehlender Grundlage kann nur fruchtlos sein.