LG Mannheim: Versäumnisurteil untersagt iPhone-Vertrieb

[Christian Blum]

Die Klagewelle der Smartphone-Hersteller geht in alle Richtungen: Apple gegen Samsung, Samsung gegen Apple und Motorola gegen Apple sind nur wenige Beispiele. Bei Letzterem gab es nun erstmals auch ein Urteil, welches Apple nicht gefallen dürfte. Wie Florian Müller von FOSS Patents durch ein ihm zugespieltes Urteil erfahren konnte, konnte Motorola aufgrund von Patentstreitigkeiten ein Urteil gegen Apple erwirken, das es dem kalifornischen Konzern untersagt, "im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern". Bei diesem Urteil handelt es sich im ein Versäumnisurteil. Das bedeutet, dass Apple nicht in der gesetzten Frist auf die Klage reagiert hat, und Motorola daher ein leichtes Spiel bei der Durchsetzung der Forderungen hatte.

Doch für Apple ändert sich zunächst nichts. Denn angeklagt wurde die Apple Inc. in den USA, und nicht, wie es für den deutschen Markt eigentlich nötig wäre, die Apple GmbH mit Sitz in München. Seitens Apple war bislang nicht viel zu hören, außer, dass das Urteil eine rein prozesstechnische Angelegenheit, und somit keine für den Smartphone-Vertrieb aktuell relevante Entscheidung sei. Kurz: Ja, Apple hat einen Prozess verloren, aber der Verkauf aller iPhones geht bis auf weiteres ungestört weiter.
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Bild via puremobile

 

[AldiDerIrdene]

Das sind ja mal tolle Nachrichten... War doch auch nur eine Frage der Zeit. Vielen Dank für die Berichterstattung - was an Wochenenden nicht selbstverständlich ist. "Haters Gonna Hate", das sollten wir uns hier an dieser Stelle im Bezug auf die vorgehende Diskussion mal wieder klar machen. Einfach nicht drauf einsteigen.

Edit: (Wo sind denn die ganzen Kommentare hin?)

 

[Trendhure]

Was ich mich frage, wie bei einer Anklageschrift eines so großen Unternehmens ein so eklantanter Fehler passieren kann, dass der falsche Firmensitz angeklagt wird, der gar nicht für den Vertrieb in Deutschland zuständig ist?

 

[Thaddäus]

Wurden in einen neuen Offtopic Thread zu News verschoben.Zum Thema: Es bleibt auf jeden Fall spannend.

 

[Thaddäus]

Was ich mich auch noch frage: Sind diese besagten Patente denn nicht auch schon mit dem 3G und dem 3GS und dem iPhone 4 verletzt worden, wenn denn überhaupt?Mir scheint das alles so, als ob die jetzt einfach ein Exempel statuieren wollen.

 

[Tidus2007]

Wer schon falsch klagt hat auch keinen Sieg verdient, tut mir leid aber wenn das schon nichts wird. wer weiß ob dann die klage stimmt gg.

 

[A.p.p.l.e]

Ich finde es von Motorola etwas peinlich einen so großen IT Konzern wie Apple mit Patenten anzugreifen. Nur weil Apple in der Branche Marktführer ist , kommen die ganzen anderen Unternehmen zurückgekrochen , und wollen auch was vom großen Kuchen abhaben.

 

[Thaddäus]

Falsch: Wenn Apple tatsächlich Patente verletzt hat, dann sollen sie auch dafür bestraft werden. Nur weil es Apple ist (im übrigen auch nur eine gewinnorientierte Firma), heisst das nicht, dass sie sich über geltendes Recht stellen können. Im übrigen ist es Apple, die sehr fleissig wegen irgendwelchen Patentverletzungen klagen...

 

[Paganethos]

Was ich mich schon seit einigen Monaten frage: Wie kann eine Firma wie Apple überhaupt solche Patente verletzen? Die Hardware dazu kauft man ja einfach dazu anstatt es selber zu entwickeln.

 

[Benjamin Pazdernik]

Falsch: Wenn Apple tatsächlich Patente verletzt hat, dann sollen sie auch dafür bestraft werden. Nur weil es Apple ist (im übrigen auch nur eine gewinnorientierte Firma), heisst das nicht, dass sie sich über geltendes Recht stellen können. Im übrigen ist es Apple, die sehr fleissig wegen irgendwelchen Patentverletzungen klagen...

Da muss ich dir echt zustimmen. Ich mag Apple. Aber in letzter Zeit sind sie mir reichlich unsympathisch geworden mit ihrer sehr klagefreudigen Rechtsabteilung... Ich muss fast sagen, dass ich Motorola den Sieg hier gönne. Sollte Apple ein Patent verletzt haben, dann sollten sie auch verklagt werden.
Und das mit der "Verwechslung" von Apple Inc. und der deutschen Apple GmbH, welche die Verkäufe abwickelt, ist gar nicht so eindeutig ein Freibrief für Apple. Denn das Urteil in der aktuellen Fassung lässt laut verschiedenen Experten viel Raum für Interpretationen. So sagt zum Beispiel der deutsche Patentexperte Florian Müller unter anderem, dass die deutsche Apple-Webseite mit dem lokalen Online-Shop auf den Mutterkonzern Apple Inc. registriert ist. Also das wird sicher noch ganz spannend...

 

[Kralle205]

Was ich mich frage ist, hat Apple hier die Frist verpennt, was ich nicht glaube, haben sie darauf gesetzt, dass ein eventuelles Urteil eh keine Wirkung erzielt oder haben sie keine Chance gesehen selbst bei Gegenargumentation das Ding zu gewinnen?Das fände ich interessant zu wissen. Ich persönlich vermute ja fast eine Mischung aus 2. und 3.. Man hat sich schwer mit einer Gegenargumentation getan und dachte sich dann ach was solls wir setzen darauf, dass so ein Urteil eh nichts einbringt, das ist einfacher. Frage ist nur was macht Apple wenn noch eine Klage gegen Apple GmbH in München nachgeschoben wird.

 

[r2d277]

warum sollten die das nachschieben? letztendlich heisst es erstmal nur, apple deutschland kann seine geräte noch abverkaufen und es gibt keinen nachschub mehr...

 

[Thaddäus]

Heisst es das tatsächlich. Nach der aktuellen Sachlage tut es genau das nicht.

 

[highlite86]

naja wenn man anderen Artikeln, zB auf Heise oder Golem vertrauen schenken kann geht es schon in die Richtung, abverkaufen und erstmal warten...Der Shop (store.apple.com/de) ist eindeutig auf Apple Inc. eingetragen auch wenn den Vertrieb die Apple GmbH übernimmt. Wenn es also schlecht für Apple läuft, heisst das eventl das Apple Inc die Apple GmbH nicht mehr beliefern darf...

 

[Thaddäus]

Richtig. Im Moment steht aber genau das noch nicht fest.Spannend wird es ja für all diejenigen, die nach einem allfälligen Einfuhrstop die Garantie auf ein bereits geliefertes 4S in Anspruch nehmen müssen. Oder würde das eine Ausnahme darstellen?

 

[biggraf]

Ich finde es von Motorola etwas peinlich einen so großen IT Konzern wie Apple mit Patenten anzugreifen. Nur weil Apple in der Branche Marktführer ist , kommen die ganzen anderen Unternehmen zurückgekrochen , und wollen auch was vom großen Kuchen abhaben.

<entschuldigung...??? Motorola besitzt die meisten Patente was Mobilfunktechnologie anbelangt, sie batuen Handys bevor Apple existierte!
Apple soll in der Branche Marktführer sein? in welcher Branche???

 

[smoe]

Mit Smartphones verdient im Moment wohl kaum einer so viel wie Apple. Und sicher nicht Motorola, denn die bauen gar keine Smartphones mehr.

 

[mastermind-mac]

mal davon abgesehen das dieses urteil von motorola zu einem recht seltsamen Zeitpunkt kommt, jetzt wo google großes Interesse an der mobilfunksparte zeigt, finde ich den Zeitraum für die angeblichen Verstöße interessant....vom 20.3.2002..... da gabs zumindest schonmal kein iphone....und wenn ich mir die Verstöße ansehe sieht es für mich stark nach ichat aus....aber was hat der mit einem iphone zu tun?! das einzige was ich mir vorstellen könnte wäre, das man das ganze jetzt auf facetime und iMessage übertragen hat. wo wir aber wieder beim Thema Zeitpunkt wären...warum erst jetzt?!

 

[nowindows]

Darf ich mal die kurze Frage dazwischenschieben, was eigentlich mit diesem Satz "im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern" gemeint ist? Weil selbst wenn die Überschrift des Artikels von iPhone-Betrieb redet, sind mobile Geräte nicht auch iPad, MacBook Pro und MacBook Air und iPod und alles?Oder hab ich irgendwo was überlesen?

 

[MacHoliday]

&lt;entschuldigung...??? Motorola besitzt die meisten Patente was Mobilfunktechnologie anbelangt, sie batuen Handys bevor Apple existierte!<br>
Apple soll in der Branche Marktführer sein? in welcher Branche???

Apple war bis vorgestern Marktführer bei den Smartphones. Siehe hier: Spiegel

Motorola besitzt keine Patente der Mobilfunktechnologie mehr. Diese sind mit dem Verkauf der Motorola Mobility im August diesen Jahres an Google gegangen. Siehe hier: Stern

Smartphones sind keine Branche aber wenn wir schon so kleinlich sind, weise ich Dich direkt mal darauf hin das Apple 1976 gegründet wurde und Motorola im Jahr 1983 das erste Mobiltelefon baute. Siehe hier: Wikipedia

Bevor man drauf-los-poltert, sollte man vorher wenigsten gut recherchiert haben.

Danke, 6 - setzen!