Kalifornien: Samsung hat Patente nicht absichtlich verletzt

[Niklas Marxen]

Im August letzten Jahres entschieden die Geschworenen ein kalifornisches Gerichts, Apple stünde ein Schadensersatz von einer Milliarde US-Dollar zu, weil Samsung absichtlich seine Patente verletzt habe. Samsung bat die Richterin, festzustellen, dass dies nicht der Fall ist. Selbiges ist nun geschehen.[PRBREAK][/PRBREAK]

Lucy Koh ist der Ansicht, dass Samsung im Prozess glaubhaft darlegen konnte, dass es genügend Gründe gab, an der Rechtmäßigkeit der verletzten Patente zu zweifeln. Wenn Samsung an der Rechtmäßigkeit gezweifelt hat, konnte es nicht absichtlich gegen die Patente verstoßen. Praktisch bedeutet Kohs Entscheidung vor allen Dingen, dass Apple keine weiteren Zahlungen zustehen. Die bereits beschlossenen 1 Milliarde US-Dollar werden nicht neu verhandelt, da es sich bei dem Vorprozess um einen fairen Prozess gehandelt habe. Diesen wieder aufzunehmen, stünde dem Ziel der Gerechtigkeit entgegen.

 

[Steve_Jobs]

Das Bild bei 9to5mac sagt alles. Verrückte Welt.

 

[xxpeetxx]

Soweit ich es mitbekommen habe, hat Samsung "Angeblich" 4 Patente verletzt.

Wärend es immer noch keine endgültige entscheidung gibt, wurden 2 von Apples Patente vorläufig für ungültig erklärt.

Sollten die beiden Patente wirkich bis zum schluss als Ungültig erklärt werden muss samsung nur einen bruchteil der oben genannten summe zahlen.

 

[DoktorChef]

Wenn man sich das Bild der "Richterin" anschaut platzt einem doch echt der Kragen, jetzt weiss ich auch wieso ich mir die ganze Zeit schon dachte "Scheint nicht die hellste zu sein die "Richterin"".

Da hat wohl der vorbestrafte samsung-Chef bisschen Geld fließen lassen an seine Landsfrau.

Wie schon gesagt wurde sagt das Bild bei 9to5mac einfach alles, dafür brauchts nichtmal ein Gericht.

Schade dass die Leute zu dumm sind und den samsung-Plastikdreck halt trotzdem kaufen, obwohl so ein samsung-Phone nach einem Jahr reif für die Mülltonne ist weil es keine Software- und SIcherheitsupdates wie bei Apple gibt, obwohl gerade samsung das bitter nötig hätte, android hat derzeit ja massive Viren- und Würmerprobleme.

 

[iced]

Apple geschieht es recht . Nicht das ich die Samsung mobiles besser als das iPhone finde.

 

[konn_y]

Irgendwie ist es Apple zu gönnen... Auch wenn Samsung keineswegs besser ist.

@DoktorChef:

Was ist denn das für ein Blödsinn? Sorry, aber wie kann man so oberflächlich sein und so einen Mist behaupten? Das ist lächerlich. Manche täten gut daran, den Apfel vom Altar zu nehmen...

 

[DoktorChef]

Irgendwie ist es Apple zu gönnen... Auch wenn Samsung keineswegs besser ist.

@DoktorChef:

Was ist denn das für ein Blödsinn? Sorry, aber wie kann man so oberflächlich sein und so einen Mist behaupten? Das ist lächerlich. Manche täten gut daran, den Apfel vom Altar zu nehmen...

Überleg DU DIR lieber mal was du hier für einen Mist vom Stapel lässt.

Apple ist es "zu gönnen"? Immerhin hat samsung Apples Patente, wohinter auch Forschung und Geld steht, verletzt und macht damit Geld.

Aber wenn du mal beklaut wirst sag ich auch "Dem ist es zu gönnen".

Unglaublich dass immer mehr Menschen solche Vergehen scheinbar schei* egal sind.

 

[Redcloud31]

Wenn man sich das Bild der "Richterin" anschaut platzt einem doch echt der Kragen, jetzt weiss ich auch wieso ich mir die ganze Zeit schon dachte "Scheint nicht die hellste zu sein die "Richterin"".

Da hat wohl der vorbestrafte samsung-Chef bisschen Geld fließen lassen an seine Landsfrau.

Wie schon gesagt wurde sagt das Bild bei 9to5mac einfach alles, dafür brauchts nichtmal ein Gericht.

Schade dass die Leute zu dumm sind und den samsung-Plastikdreck halt trotzdem kaufen, obwohl so ein samsung-Phone nach einem Jahr reif für die Mülltonne ist weil es keine Software- und SIcherheitsupdates wie bei Apple gibt, obwohl gerade samsung das bitter nötig hätte, android hat derzeit ja massive Viren- und Würmerprobleme.

Mir platzt der Kragen wenn ich Berichte über Kinderschänder, Tierquälerei oder Umweltverschmutzung lese. Aber sicher nicht wenn zwei multimilliardenschwere Elektronikkonzerne um Patente streiten, dessen Ausgang mich persönlich nicht im Geringsten trifft. Wie man da so an die Decke gehen kann, bleibt mir ein Rätsel.

Dass du hier nicht nur die Richterin sondern auch alle Besitzer eines Samsung-Smartphones beleidigst, scheint dir egal zu sein. Peinliche Nummer, echt!

 

[Moriarty]

...Aber wenn du mal beklaut wirst sag ich auch "Dem ist es zu gönnen"...

Peinlicher geht's nicht...
Hast Du keine anderen Sorgen als milliardenschwere Weltkonzerne, die sich öffentlich streiten und deren Chefs über solche Kommentare von Privatleuten höchstens köstlich amüsieren würden?

 

[NeeGee]

Wenn man sich das Bild der "Richterin" anschaut platzt einem doch echt der Kragen, jetzt weiss ich auch wieso ich mir die ganze Zeit schon dachte "Scheint nicht die hellste zu sein die "Richterin"".

Da hat wohl der vorbestrafte samsung-Chef bisschen Geld fließen lassen an seine Landsfrau.

Wie schon gesagt wurde sagt das Bild bei 9to5mac einfach alles, dafür brauchts nichtmal ein Gericht.

Aber sonst geht es dir gut, oder? Wirklich peinlich....

 

[Steve_Jobs]

Hast Du keine anderen Sorgen als milliardenschwere Weltkonzerne [...]

Was spricht dagegen sich für Gerichtsprozesse dieser Art zu interessieren und sich über nach eigener Ansicht falsche richterliche Entscheidungen auszulassen und zu beschweren?

 

[Moriarty]

Was spricht dagegen sich für Gerichtsprozesse dieser Art zu interessieren und sich über nach eigener Ansicht falsche richterliche Entscheidungen auszulassen und zu beschweren?

Die Art wie dies geschieht.

 

[Steve_Jobs]

Die Ausdrucksweise ist ohne Zweifel inadäquat. Aber dem was bei der Reduktion des Kommentares von DoktorChef auf dessen eigentliche Grundaussage übrig bleibt stimmst du doch zu, oder?

 

[Moriarty]

Aber dem was bei der Reduktion des Kommentares von DoktorChef auf dessen eigentliche Grundaussage übrig bleibt stimmst du doch zu, oder?

Nein. Weil ich die Meinung vertrete, dass Patente im IT-Bereich anders reguliert werden sollten. Patente hatten ursprünglich den Sinn, Erfinder (zu der Zeit häufig Einzelpersonen) vor dem finanziellen Ruin zu bewahren, wenn andere (Konzerne) seine Idee stehlen und 1:1 umsetzen. Das ganze nochmal auf das wesentliche reduziert: "vor dem Ruin bewahren" - also lediglich Schaden abwenden.

Heute werden Patente von Großkonzernen i.d.R. nicht defensiv, also zum Schutz vor Schaden genutzt, sondern zum Eingriff in den Wettbewerb und zur Profitsteigerung. Ich will das gar nicht verteufeln, schließlich gibt die Rechtsprechung das ja her. Das führt - bei einer so von technischer Entwicklung abhängenden B4ranche wie der IT - zu Verzögerungen in Forschung und Entwicklung.
Für die Dauer von Patentantragsverfahren (u.U. mehrere Jahre) werden ja die Ergebnisse weder veröffentlicht noch produziert.

Um zum Fall zu kommen: "Schaden abwenden" - ich bezweifle einfach, dass in letzter Konsequenz ein Schaden für Apple zu rechtfertigen ist, einfach nur weil der Kunde durch eine benutzbare Konkurrenz eine Alternative hat. Nicht umsonst gibt es ja den Spruch "Konkurrenz belebt das Geschäft" - wer weiß wie iOS sich entwickelt hätte ohne Konkurrenz.
Deshalb finde ich, dass ich IT-Bereich andere Regeln gelten müssen als in klassischen Bereichen der Industrie.

 

[Steve_Jobs]

Das ist eine sehr interessante Ansicht und eine gut durchdachte Meinung. In diesem Licht habe ich das ganze noch gar nicht betrachtet...! Den "Schaden abwenden" als ursprünglichen und deiner Meinung nach noch immer einzig rechtfertigenden Grund für die Existenz von Patenten zu sehen ist wirklich ein sehr interessanter Ansatz, den ich für gut und richtig halte.

Doch jetzt kommt das "aber" , obgleich es sich bei jenem "aber" wirklich nur um meine gänzlich subjektive Meinung handelt:
Mir nämlich kommt es beim vorliegenden Fall einzig und allein auf die Gerechtigkeit an. Und wenn ich das auf der 9to5mac-Internetseite gezeigte Bild betrachte, und dann lese, dass Samsung laut einer Richterin das iPhone nicht als ganz eindeutige Vorlage für eigene Smartphones missbrauchte, frage ich mich, wo hier diese Gerechtigkeit bleibt. Dabei möchte ich zwei Dinge betonen: Ich persönlich interessiere mich nicht für die politisch korrekte rechtliche Begründung, die Gesetzeslage oder irgendwelche Patente, sondern ich frage ganz einfach nach dem gesunden menschlichen Verstand. Und wenn wir ganz ehrlich zu uns sind und unseren Verstand befragen: Sind die Smartphones von Samsung nach dem Vorbild iPhone kopiert oder nicht? Dabei ist mir natürlich klar, dass diese Frage vor Gericht nicht sonderlich handfest wäre, da dort eher nach oben genannten Gesetzen, korrekten Begründungen und den genauen Formulierungen der Patente gefragt ist.
Zweitens möchte ich darauf hinweisen, dass ich im Vorliegenden Fall nicht deshalb für Apple Partei ergreife, weil es nunmal Apple ist. Soll heißen: Es könnte jedes andere x-beliebige Unternehmen sein; wenn dessen Produkte so - wie ich zumindest finde - offensichtlich von einem anderen (ebenfalls beliebigen Konzern) kopiert wurden, würde ich natürlich auch für dieses x-beliebige Unternehmen argumentieren.

Aber wie gesagt deine Einstellung zu Patenten im Allgemeinen gefällt mir sehr! Was sagst du zu meiner Einstellung? Und wie genau ist deine persönliche Meinung: Sind die Samsung Smartphones kopiert oder nicht?

 

[Moriarty]

Ich sag's mal so - gewisse Dinge fallen einfach unter Weiterentwicklung. Im Automobilbereich ist das deutlich zu sehen. Erinnert Ihr Euch noch an die Navi/Bordcomputer der 90er-Jahre? Sie waren zumeist in das Autoradio integriert, man musste sie darüber bedienen und sie waren tief in der Mittelkonsole platziert.

Dann kam BMW daher und trennte Bedienung und Monitor voneinander, platzierte den Monitor hoch oben, damit die Augen auf der Straße bleiben konnten und den Steuerknopf "iDrive" neben Schalthebel, damit der Weg für den Arm schön kurz blieb.

In der BMW-Konkurrenz (Mercedes, Audi, Volvo) ist dies heute so üblich, hat die Bedienung des Autos ein kleines Stück revolutioniert.
Keiner würde hier behaupten, Audi und Mercedes hätten "abgeguckt", sondern es hat sich einfach allgemein die Bedienung des Autos weiterentwickelt - sinkende Preise für große Monitore spielten sicher auch eine Rolle.

Als Bild - analog zum iPhone/Samsung-Fall würde das so aussehen:


Der iPhone-Release 2007 fiel zeitlich günstig, weil die Multitouch-Technik (erfunden 1982 von der University of Toronto und Bell Lab., weiterentwickelt in den 90ern, 2004 endlich marktreif) endlich für Massenprodukte erschwinglich war. Ein paar Jahre zuvor hätte es so ein Gerät wie das iPhone nicht geben können. Aus gutem Grund setzten alle Hersteller auf Plastiktastaturen und kleine (weil erschwingliche) Monitore.

2007 kam das iPhone heraus - Apple hatte 2004 die Multitouch-technik patentieren lassen (obwohl der Erfinder ein anderer war. Offenbar konnten sie es patentieren lassen, weil die Uni Toronta das in den 80ern nicht getan hatte und somit das Patent noch "frei" war...) - dennoch erschienen VOR dem iPhone bereits Multitouch-Geräte wie das Synaptics-Zouchpad oder Steuergeräte im Audiobereich.

Das iPhone revolutionierte die Bedienung von Devices - aber die endlich vorhandene Grundtechnologie machte den Bau und die Konzeption von Touchgeräten möglich. Sicher hat das iPhone die folgende Handygeneration stark beeinflusst, aber ebenso auch viele andere Faktoren.

Die Grundidee, Icons auf dem Screen zu haben und diese nicht mit Knöpfen sondern mit Berührung zu starten hatten schon Desktop-Systeme wie Windows, nur in Ermangelung von Touchmonitoren musste man die Maus nutzen. Palm-Handhelds später konnten das schon dank Single-Touch mit Stiften.

...was war die logische Weiterentwicklung, wo endlich die Multitouch-Technik marktreif war?

Und wie genau ist deine persönliche Meinung: Sind die Samsung Smartphones kopiert oder nicht?

Ich tue mich schwer, solche absoluten Aussagen zu treffen. Wenn ein Einzelunternehmer ein genau definiertes Produkt baut, und ein anderer kommt daher, kauft das Produkt, nimmt es auseinander und baut jedes Einzelteil 1:1 nach, und bringt es dann auf den Markt, dann würde ich eindeutig von einer - illegalen - Produktkopie sprechen. Aber selbst hier - andere Branchen sind voll davon, vgl. Hanuta/Nutoka, Nutella/Nusspli, etc. - ist die Grenze fliessend.

Denn weder Samsung noch Apple sind Einzelunternehmer. Sie beschäftigen Hunderte von Designern, Entwicklern, Ingenieuren und mehr. Jeder einzelne davon lebt für seine Produkte und sein Unternehmen. Bleibt am Ball, was gerade "in" ist, was "im Trend" liegt, was "in den nächsten Jahren ganz bedeutend wird". Und lässt dies in den langen Entwicklungsprozess eines neuen Devices einfliessen. Apple ist sicher mutiger als andere, wenn Designer XY mit etwas ganz neuem zum Chef kommt... aber die Abläufe sind sicher überall ähnlich. Apple hat 2004 Multitouch patentiert - sicher begann danach direkt die Entwicklung des iPhones, welches dann DREI Jahren später auf den Markt kam.

Glaubt Ihr wirklich, dass in einem Samsung-Gerät nicht eine ebensolange Entwicklung mit ebenso hunderten von Mitarbeitern steckt? Vielleicht haben sie gegen Ende geschaut, was die Branche gerade für Standards in Punkto Bedienung neu gesetzt hat, vielleicht hat Google als Zur-Verfügung-Steller von Android auch was damit zu tun...

Aber ein Smartphone auf ein reines "iPhone kaufen und 1:1 nachbauen" reduzieren, das kann keiner ernsthaft tun der jemals unvoreingenommen ein aktuelles Android-Device genutzt hat.

 

[Steve_Jobs]

Ich finde es auch trotz des Vergleichs mit den Navigationsgeräten schwierig, Samsung ein bewusstes Kopieren abzusprechen. Wir wissen nicht, wie die Planung der Herstellung ihrer Smartphones verlief und inwiefern sie in eigener Kreativität und Innovation wurzeln. Ich (persönlich) vermute trotz deiner Darlegungen, das man sich zweifelsfrei an einem Produkt, das bereits erfolgreich war, übermäßig orientierte (nach dem Motto: Die wissen wie es geht und wir machen es uns zunutze); ein großer Unterschied zu den in dem Beispiel erwähnten Navigationsgeräten. Aber vielleicht irre ich mich auch und tue Samsung Unrecht, wenn ich derartiges behaupte. Doch, und das ist nicht weniger Entscheidend, ganz gleich ob ich mich de facto nun irre oder ob ich Recht habe: Der Eindruck des Kopierens bleibt bestehen; zumindest bei mir.
Vielleicht sollte ich in die Überlegung aber auch noch mit einbeziehen, dass es im Gegensatz zu Samsung auch Konzerne gibt, bei denen der Eindruck des böswilligen Kopierens bei mir nicht entsteht: Diese Unternehmen bringen Smartphones auf den Markt, die zwar von der Idee her ähnlich sind (großer Bildschirm, Touch-Bedienung etc.), die es aber dennoch schaffen, nicht wie eine bloße Kopie des iPhones zu wirken (ganz im Gegenteil!) und trotzdem nicht zwangsläufig schlechter, sondern womöglich hier und da vielleicht auch besser sind (aber das ist ein ganz anderes Thema), wie beispielsweise das Nokia Lumia (inklusive Software, du schriebst eben von Google). Diese Smartphones lassen sich - wie ich finde - eher in Verbindung mit dem Vergleich mit den Navigationsgeräten setzen: Die Grundidee ist zwar gleich, aber, und hier liegt der für mich wesentliche Unterschied zu den Geräten von Samsung, es ist nicht das gesamte Produkt, das kopiert ist respektive (wenn du Recht hast und die Samsung-Smartphones wirklich nicht bloße Kopien sind) zumindest kopiert wirkt.

Wie auch immer, ich glaube am Ende hat jeder seine eigene Meinung dazu, und letztendlich ist es ja auch nicht unser Bier, welches der beiden Unternehmen nun Recht hat und welches nicht...
Das aber gerade bei derart großen Konzernen nicht nur Fakten, sondern aufgrund ihrer Abhängigkeit von (potentiellen) Kunden auch bzw. vor allem ihr Image bei ebenjenen von großer Bedeutung ist dürfen wir nicht außer Acht lassen - und ich bin, wie man hier ja regelmäßig liest, nicht der Einzige bei dem sich, ganz gleich wie die Fakten bei mehr oder weniger genauerer Betrachtung aussehen, der Eindruck, dass eine Kopie vorliegt, hält. Dabei lege ich nochmals Wert darauf, zu betonen, dass ich hier nicht Apple wegen Partei für Apple ergreife, sondern dass ich den Fall ganz losgelöst von irgendwelchen Logos oder Namen betrachten möchte und folglich auch nicht das gesamte Unternehmen Samsung als solches in einer Art "Grundsatzdiskussion" rein "aus Prinzip"verteufeln möchte. Das wäre mir wirklich zu blöd.


PS: Vielen dank für deine Mühe, deinen Beitrag fand ich sehr interessant (ist das Bild mit der Gegenüberstellung der Navis selbstgemacht?)!

 

[orange]

Die ständigen Reaktionen von Seiten Apples sind ständig überzogen und absolut nciht nachvollziehbar.