Facebook und Instagram unter EU-Beobachtung wegen Wahl-Desinformation

[Michael Reimann]

Michael Reimann
Meta Platforms, das Unternehmen hinter Facebook und Instagram, sieht sich mit ernsten Vorwürfen der Europäischen Kommission konfrontiert. Die Vorwürfe betreffen unzureichende Maßnahmen gegen Desinformation und irreführende Werbung im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament.

EU eröffnet Untersuchung​

Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen Meta Platforms eingeleitet. Der Verdacht: Verstöße gegen die EU-Online-Inhaltsregeln. Diese Entwicklung folgt auf Bedenken hinsichtlich möglicher Desinformationsquellen. Zu diesen gehören Russland, China und Iran, aber auch politische Parteien und Organisationen innerhalb der EU. Sie sollen versucht haben, mit unwahren Behauptungen Wähler:innen für die Wahl vom 6. bis 9. Juni zu gewinnen. Die Untersuchung konzentriert sich insbesondere auf das Netzwerk „Doppelganger“. Dieses Netzwerk, ansässig in Russland, kopiert authentische Medien und wurde 2022 von Meta aufgedeckt. Meta gab an, zehntausende von Links blockiert zu haben, die mit diesem Netzwerk in Verbindung stehen.

Forderungen des Digital Services Act​

Der Digital Services Act, der letztes Jahr in Kraft trat, verpflichtet große Technologieunternehmen dazu, stärker gegen illegale und schädliche Inhalte auf ihren Plattformen vorzugehen. Andernfalls drohen ihnen Strafen von bis zu 6% ihres weltweiten Jahresumsatzes. Meta, mit über 250 Millionen monatlich aktiven Nutzer:innen in der Europäischen Union, verteidigte seine Risikominderungsprozesse. Das Unternehmen betonte, es habe einen gut etablierten Prozess zur Identifizierung und Minderung von Risiken auf seinen Plattformen.

Transparenz und Tools zur Überwachung​

Die Europäische Kommission äußerte Bedenken hinsichtlich der Transparenz bei Werbeanzeigen und der Verfahren zur Inhaltsmoderation bei Meta. Ein weiterer Kritikpunkt ist das Fehlen eines effektiven, von Dritten betriebenen Echtzeit-Tools zur Überwachung des zivilen Diskurses und der Wahlen vor der Europawahl. Zudem wurde die Einstellung von Metas Desinformations-Tracking-Tool CrowdTangle, ohne einen adäquaten Ersatz, kritisiert. Meta hat nun fünf Arbeitstage Zeit, um der EU über die ergriffenen Maßnahmen zur Behebung der Bedenken zu berichten.

Diese Entwicklungen zeigen die wachsende Herausforderung, die Plattformen wie Facebook und Instagram in Bezug auf die Regulierung ihrer Inhalte und die Gewährleistung einer transparenten Informationsverbreitung zu bewältigen haben.

Quelle: Reuters

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