EU-Parlament belebt umstrittenes Gesetz zu Missbrauchs-Scans wieder (Chatkontrolle)

[Apfeltalk Redaktion]

Das EU-Parlament hat einem Gesetzesvorschlag zugestimmt, der es Tech-Unternehmen erlaubt, nach Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs zu scannen. Dieser Entwurf, der zuvor abgelehnt wurde, kehrt nun zurück und wird von den Mitgliedstaaten weiterverhandelt. Die Regelung soll eine rechtliche Lücke schließen, die durch das Auslaufen einer früheren Ausnahmeregelung entstanden ist. Kritiker:innen und Befürworter:innen sind sich jedoch uneinig über die Auswirkungen und die Notwendigkeit der Maßnahme.

• Das EU-Parlament hat einem Gesetz zugestimmt, das Tech-Unternehmen das Scannen nach sexuellen Missbrauchsdarstellungen erlaubt.
• Der Entwurf war zuvor im März abgelehnt worden, wurde aber von der Europäischen Volkspartei erneut auf die Tagesordnung gesetzt.
• Eine Ausnahme für Ende-zu-Ende-verschlüsselte Dienste wie WhatsApp und Signal wurde hinzugefügt, um Bedenken bezüglich der Privatsphäre zu adressieren.
• Der Kompromiss stößt auf Unzufriedenheit bei vielen Abgeordneten und Verbänden, die mehr Klarheit und Rechtssicherheit fordern.
• Der Gesetzesentwurf wandert nun zu den EU-Mitgliedstaaten, während die Diskussion über eine permanente Regelung fortgesetzt wird.

Wie seht ihr die Entwicklung dieses Gesetzes? Sind die Maßnahmen zum Schutz von Kindern gerechtfertigt, oder gefährden sie die Privatsphäre der Nutzer:innen? Diskutiert mit uns im Forum!

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Hinweis: Dieser Beitrag ist eine automatisch erstellte Zusammenfassung mithilfe von Künstlicher Intelligenz. Eine redaktionelle Prüfung fand nicht statt.

 

[u0679]

Die Politiker können es nicht lassen, auch unser Innenminister ist ja glühender Anhänger der Totalüberwachung. Aus Nazi, DDR und anderen Unrechtsregimen leider nichts gelernt.
Ich weiß gar nicht mehr, wieviele Anläufe schon genommen wurden um die Chatkontrolle einzuführen.

 

[Benutzer 257421]

Aber es gibt doch so viele, die DDR toll finden. Hab ich zumindest in der Nachbarschaft. Nennt sich das „Oststalgie“…

 

[Michael Reimann]

Die DDR war ein Unrechtsstaat.

 

[u0679]

die DDR toll finden.

Entweder waren das Parteibonzen, die nichts auszustehen hatten, Oder es sind Dumme Leute, denen Ausgrenzung, Bespitzelung, Reiseverbote, Zuteilung von Waren, Mangelwirtschaft nichts ausmachen.

 

[Benutzer 257421]

Mag sein, aber es gibt da drüben im Osten genug, die Ostalgie feiern.

 

[Michael Reimann]

Naja, klingt nach "Bauchgefühl". Mein Vater kommt aus dem Osten und der feiert nichts. Gerade neulich noch jemanden kennengelernt, der in die Fänge der Stasi geraten ist. Der feiert das auch nicht. Für den Rest: Was @u0679 sagt.

 

[Benutzer 257421]

Ja klar. Aber es ist doch unbestritten, dass diese Ostalgie hohe Verbreitung genießt.

 

[u0679]

@Yiruma, klär doch mal auf was so lustig ist?

 

[Nathea]

Ja klar. Aber es ist doch unbestritten, dass diese Ostalgie hohe Verbreitung genießt.

Lass doch mal die Nebelkerzen und kläre uns auf, was genau Du mit dieser "Ostalgie" verbindest. Oder benutzt du das nur als Modewort und hast keine Ahnung, was sich dahinter verbirgt?

 

[Benutzer 257421]

Was sollen denn Nebelkerzen sein? Ich habe doch geschrieben, dass ich jemanden in der Nachbarschaft habe. Der sehnt sich zurück nach der behüteten Zeit da, und dass vieles wohl zwar schlecht war, aber viel mehr unbeschwerter. Das sind seine Aussagen.
Und wenn man nicht weiß, was man unter Ostalgie versteht, wo hat man dann die letzten Jahre gelebt? Im Wald ohne Fernseh? Frage mich, was das Posting soll.

Lass doch mal die Nebelkerzen und kläre uns auf, was genau Du mit dieser "Ostalgie" verbindest. Oder benutzt du das nur als Modewort und hast keine Ahnung, was sich dahinter verbirgt?

Wenn es so schwer ist, und man den Begriff noch nie gehört hat, dann kann man evtl. Aber davon ausgehen, dass man selbst in der Lage is, zu googlen. https://de.wikipedia.org/wiki/Ostalgie

Das Phänomen entstand mit einer ab 1991 einsetzenden Distanzierung eines Teils der ostdeutschen Bevölkerung gegenüber der Bundesrepublik. In Supermärkten wurden plötzlich frühere sogenannte „Ostprodukte“ angeboten, Ostalgie-Partys veranstaltet und DDR-Alltagsgegenstände und -Symbole als Identitätsanker wiederentdeckt. Die Ostalgie wurde aber auch durch Spaß und Ironie sowie kommerzielle Motive, z. B. die so genannte „Ampelmännchen-Industrie“, geprägt. Ihren Höhepunkt erreichte die Ostalgie mit dem 2003 erschienenen Spielfilm Good Bye, Lenin! und den anschließenden DDR-Fernsehshows öffentlicher und privater TV-Sender.

Kommst Du aus dem Osten und fühlst Dich nun auf den Schlips getreten, oder wie?

 

[u0679]

dass ich jemanden in der Nachbarschaft habe. Der sehnt sich zurück nach der behüteten Zeit da, und dass vieles wohl zwar schlecht war, aber viel mehr unbeschwerter.

dann hat Dein Nachbar ein großes Problem und es nicht verstanden damals.

siehe

Ausgrenzung, Bespitzelung, Reiseverbote, Zuteilung von Waren, Mangelwirtschaft

Unrechtsstaat bleibt Unrechtsstaat.

 

[Nathea]

Kommst Du aus dem Osten und fühlst Dich nun auf den Schlips getreten, oder wie?

Ja, ich komme aus dem Osten und reagiere allergisch auf Menschen, die auf Teufel komm raus verallgemeinern.

Dass du jemanden (hört sich nach Stückzahl 1 an) in der Nachbarschaft hast, der sich nach dem Osten zurücksehnt bedeutet nicht, dass Du daraus schließen kannst, dass "alle" im Osten diese Ostalgie "feiern". Übrigens zitierst Du wahrheitsgemäß, dass diese Ostalgie seit 2003 ihren Zenit überschritten zu haben scheint.

Übrigens habe auch ich eine unbestimmte Sehnsucht nach meiner Kindheit und meiner Oma auf dem Dorf. Was würdest du da hinein interpretieren?

Lass den unterschiedlichen Menschen ihre unterschiedlichen Sehnsüchte ohne diese Verallgemeinerungen und ohne dieses unterschwellige "die wollen es doch nicht anders, ich verstehe gar nicht, warum euch das so aufregt".

 

[Benutzer 257421]

Lustig. Ich habe „alle“ geschrieben?

Redest du eigentlich auch face to face so, oder nur hinter der Anonymität im Internet? Wenn ja, tuts mir echt leid.

 

[Nathea]

Du, wir haben uns doch seinerzeit "persönlich" ziemlich oft in den Mod-Team-Besprechungen "in echt" unterhalten, und soweit ich mich erinnere, war auch das eine oder andere Bröckchen dabei, in dem es um Befindlichkeiten von Ossis ging, denn davon gab und gibt es mehrere im Team. Und dass ich mit meiner Meinung nicht hinterm Berg halte, auch Dir gegenüber nicht, sollte Dir noch im Gedächtnis sein.

Bitte also auf dem Teppich bleiben.

 

[kelevra]

Der erneute Anlauf für die Chatkontrolle reiht sich nur in die ganzen anderen undemokratischen und freiheitseinschränkenden Vorhaben unsere Regierungen ein: Videoüberwachung an Bahnhöfen, Einsatz von KI-gestützter Gesichts- und Verhaltenserkennung. Gerade auch Letzteres hat schon mehrfach bewiesen, dass es unzureichend funktioniert, die Bürgerinnen unter Generalverdacht stellt und der Gefahr von falscher Verdächtigung aussetzt.

Am Ende geht es auch nicht um die Sicherheit der Bürgerinnen sondern um den nachhaltigen Ausbau der Befugnisse der Behörden. Das sollte man gerade auch in Anbetracht der steigenden Umfragewerte einer AFD sehr problematisch sehen.

 

[u0679]

Das seh ich genau so.

Und zum Thema Videoüberwachung: noch nie hat eine Videoübewachung ein Verbrechen irgendwo verhindert.

 

[kelevra]

Und selbst die Aufklärungsquoten anhand von Videoüberwachung sind eher so mittel.
Verkauft wird es uns aber, gerade in Kombination mit KI als Präventivmaßnahme, was schlichtweg entweder Blödsinn eines uninformierten Politikers ist, oder schlichtweg gelogen.

 

[u0679]

zu dem ganzen Thema: https://digitalcourage.de/

Lohnt sich die Kampagnen von Digitalcourage sich mal anzusehen. (nein ich bekomme kein Geld dafür)

 

[Benutzer 257421]

Du, wir haben uns doch seinerzeit "persönlich" ziemlich oft in den Mod-Team-Besprechungen "in echt" unterhalten, und soweit ich mich erinnere, war auch das eine oder andere Bröckchen dabei, in dem es um Befindlichkeiten von Ossis ging, denn davon gab und gibt es mehrere im Team. Und dass ich mit meiner Meinung nicht hinterm Berg halte, auch Dir gegenüber nicht, sollte Dir noch im Gedächtnis sein.

Bitte also auf dem Teppich bleiben.

Was fpr ein persönlich meinst Du? Die PN die Du mir geschickt hattest? Ka was ihr im Mod Team besprecht. Und ich bin aufm Teppich