Magazin Ericsson weitet Patentklage gegen Apple auf Deutschland, Großbritannien und Niederlande aus

[Martin Wendel]

Nachdem Ericsson bereits im Februar in den USA Klage gegen Apple eingereicht hat, geht das schwedische Mobilfunktechnologie-Unternehmen nun auch in Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden gegen den iPhone-Hersteller vor. Ericsson wirft Apple vor, verschiedene Mobilfunkpatente zu verletzen, die unter anderem im Zusammenhang mit 2G- und 4G/LTE-Technologien stehen. Seit zwei Jahren habe man vergeblich versucht, eine neue Vereinbarung über die weltweite Lizenzierung der Patente mit Apple zu treffen, so Ericsson in einer Stellungnahme. Die Verhandlungen sind jedoch gescheitert, Apple verkaufe seine Produkte trotz der abgelaufenen Lizenzen weiter. Nun zieht das Unternehmen vor Gericht.[prbreak][/prbreak]

Der Disput zwischen Apple und Ericsson ist unter anderem auf die Lizenzierung sogenannter SEPs (Standard-Essentielle-Patente) zurückzuführen. Es handelt sich dabei um Patente, die zur Verwendung standardisierter Technologien – in diesem Fall 2G- und 4G/LTE-Mobilfunk – verwendet werden müssen. Unternehmen einigen sich darauf, solche Patente zu bestimmten Bedingungen zu lizensieren. Diese Bedingungen nennt man FRAND – fair, reasonable and non-discriminatory (fair, angemessen und nicht diskriminierend). Apple und Ericsson konnten offenbar jedoch keine Einigung über die Lizenzierung der betroffenen Patente treffen. Neben den SEPs soll Apple auch normale Patente von Ericsson verletzt haben.

Der auf Patentrecht spezialisierte Blog FOSS Patents schreibt, dass Apple zwischen den Zeilen als „zahlungsunwilliger Lizenznehmer“ („unwilling licensee“) beschuldigt wird. „Diese Bezeichnung kommt in der Stellungnahme zwar nicht vor, aber genau das will Ericsson sagen“, so FOSS Patents. Auch Motorola und Samsung haben Apple in der Vergangenheit beschuldigt, für SEPs keine Lizenzgebühren bezahlen zu wollen. Apple wiederum argumentierte damals, dass die von den Konkurrenten verlangten Lizenzgebühren für Standard-Essentielle-Patente überhöht wären. Zu der aktuellen Patentklage von Ericsson gibt es bislang keine Stellungnahme von Apple.


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Via MacRumors & FOSS Patents

 

[BlackRa1n]

Überhöht? Da lache ich doch mal ganz laut. Was sind denn die Preise von Apple? Etwa angemessen? Gerade Apple hat nichts zu mucken, wenn es um überhöhte Preise geht.

Weil mir die Preise von Apple zu teuer sind, gehe ich doch auch nicht in einen Laden und klaue mir die Geräte.

 

[frostdiver]

@BlackRa1n Wie hoch sind denn die Lizenzkosten? Und was würdest du für diese Art Patent denn für angemessen halten?

 

[BlackRa1n]

Spielt keine Rolle. Völlig unerheblich. Warum sollte man sich nach Apple richten, wenn Apple sich auch nicht nach den Kunden richtet? Mich fragt doch auch keiner, ob ich den Preis zahlen will. Der Preis wird einfach festgesetzt. Mit dem Unterschied, dass ich das Produkt dann auch nicht stehle, so wie es Apple ja anscheinend macht. Etwas zu nutzen ohne zu bezahlen ist Diebstahl.

 

[Bio Exorzist]

Ich denke mal Apple ist sehr wohl bewusst, das sie nicht um die Patentgebühren drum herum kommen. Wird daher wohl eher was mit Verhandlungstaktiken etc. zu tun haben

 

[Martin Wendel]

Der Preis wird einfach festgesetzt.

So läuft es bei SEPs eben nicht ab, weil das sonst jeglichen technologischen Fortschritt behindern und die Entwicklung von Standards verhindern würde.

 

[Apollon05]

Um es dann mit BlackRa1ns Beispiel zu sagen:

Ich gehe in den Laden, "klaue" mir die Geräte, die produktiv nutzen möchte und verhandele dann im Nachhinein über den Preis?!

Das ist doch sicher keine Verhandlungstaktik, um den Preis zu drücken?!

 

[in1cognito]

So läuft es bei SEPs eben nicht ab, weil das sonst jeglichen technologischen Fortschritt behindern und die Entwicklung von Standards verhindern würde.

Ich sage nur "flaches Gerät, Glasabdeckung, runde Ecken und Symbole die Aktionen ausführen wenn man auf sie tippt."

 

[Martin Wendel]

Was du ansprichst ist kein Patent, sondern ein Geschmacksmuster auf das Design (und nichts anderes!) des iPhones.

 

[in1cognito]

Beschreibt aber auch ganz gut dieses vorsintflutliche Gerät. Inkl. Homebutton.

 

[Martin Wendel]

Du scheinst nicht zu verstehen, wie Geschmacksmuster funktionieren.

 

[iMerkopf]

Same procedure every Patentklagen-Artikel...

Also:
Vor einiger Zeit haben die großen IT-Unternehmen miteinander gewisse Höchstgrenzen vereinbart, was Lizenzkosten betrifft. Wie Martin schon richtig sagte, damit es keinen Stillstand gibt, weil sich niemand mehr Fortschritt leisten kann.
Ein Konzern hat dann jedoch angefangen, völlig überzogene Gebühren zu verlangen. Will jemand raten, wer das war?

 

[Applefreak@Jo]

@iMerkopf Samsung?! :rolleyes:

 

[iMerkopf]

Ne, nicht mal - zumindest nicht, dass ich wüsste^^

Nein, ich dachte eher an Motorola. Überrascht? Machen sie ganz seltsamerweise auch erst, seit Google sie geschluckt hat [emoji4]

 

[beeker2.0]

Du findest die Gebühren zu hoch, Du zahlst nicht, Du lässt Dich verklagen, der Richter sagt einigt euch, dann packst Du Deine Patente aus, die der andere verletzt, rechnest das auf, verhandelst, Du einigst Dich. So läuft das halt. Absolut keine Meldung wert. Ausser für den, der als "innovativer" erscheinen will und das dann in die Presse schmeisst. Andere haben mehr Stil und regeln das still. Aber gut.

 

[Arcane]

Was du ansprichst ist kein Patent, sondern ein Geschmacksmuster auf das Design (und nichts anderes!) des iPhones.

Ein Geschmacksmuster (jetzt eingetragenes Design), oder Design Patent (in den USA) wird jedoch auch beim Patentamt eingereicht. Es gibt ein Utility Patent, welches die Struktur oder Funktion eines Gegenstandes schützt, während das Design Patent die ästhetische Gestaltung eines Gegenstandes schützt.
Beide werden beim Patentamt eingereicht und dadurch geschützt. Beide Arten kann ich entweder lizensieren lassen, oder den Gebrauch durch andere Firmen verbieten lassen.

In wieweit unterscheiden sich nun beide Dinge (abgesehen von der Definition) und warum ist das eine ein Patent und das andere nicht?

 

[Martin Wendel]

Und was hat ein Design-Patent/Geschmacksmuster/eingetragenes Design mit meinem Kommentar zu den SEPs zu tun? Gar nichts.

 

[Arcane]

Gut erkannt Watson. Darauf war meine Frage auch nicht bezogen (wie du siehst, hab ich etwas anderes zitiert).

in1cognito's Beispiel war auch gar nicht so verkehrt, denn im Grunde ist dass das, was sich Apple hat patentieren lassen. Du scheinst jedoch den genauen Unterschied zwischen einem Patent und einem Design Patent zu kennen und weist genau, was ein Geschmacksmuster ist.
Ich weiß es nicht, daher meine Frage.

 

[Martin Wendel]

Du hast es ja selbst beschrieben - Ein Design-Patent schützt das Design einer Erfindung, ein normales Patent schützt die Funktionsweise einer Erfindung.

 

[in1cognito]

Du hast es ja selbst beschrieben - Ein Design-Patent schützt das Design einer Erfindung, ein normales Patent schützt die Funktionsweise einer Erfindung.

Dann eben andere Beispiele.
Die Uhr und die Geschichte mit der Schweizer Bahn.
Naja. Und eben Dieter Rams.
Aber das waren ja Hommagen.
Und nichts kopiertes.