Dreist: Samsung verwendet in Patentantrag Skizzen der Apple Watch

[walnussbaer]

Samsung zeigt in dem Patent bestehende Lösungen für Armbänder bei Wearables, die aber mit dem eigentlichen Inhalt des angemeldeten Patents nichts zu tun haben und nur Blicke zur Seite darstellen und mit dem geplanten Produkt nur vergleichen. Da Apple Armbänder für Wearables anbietet und mit am meisten davon verkauft, bietet sich auch an, diese darzustellen. Was daran dreist sein soll, erschließt sich mir nicht ansatzweise. Auch, wo Samsung genau nun bestehende Produktformen damit abkupfert oder abkupfern will erschließt sich weder in dem "Artikel", noch in den restlichen Kommentaren ansatzweise. In meinen Augen komplett pathetisch - der Artikel, der sich "inhaltlich" schon selbst den Stempel aufdrückt "Lediglich eine Sau durchs Dorf getrieben, als auch nur mal einen Blick ins Patent geworfen und verstanden" und die meisten Postings zeigen ziemlich stark, wie schnell hier im Forum gehatet wird.

 

[Martin Wendel]

Da Apple Armbänder für Wearables anbietet und mit am meisten davon verkauft, bietet sich auch an, diese darzustellen.

Wieso sollte sich das anbieten, als Hersteller, der wegen des Kopierens von Produktdesigns erst kürzlich Schadenersatz in Höhe von mehreren Hundert Millionen Dollar zahlen musste, in einem Patentantrag auf Designs eben jenes Herstellers zu verweisen? Das bietet sich nicht an, das ist unlogisch und dreist.

 

[Verlon]

Samsung zeigt in dem Patent bestehende Lösungen für Armbänder bei Wearables, die aber mit dem eigentlichen Inhalt des angemeldeten Patents nichts zu tun haben und nur Blicke zur Seite darstellen und mit dem geplanten Produkt nur vergleichen.

Ein Vergleich ist das Aufzeigen der Bänder nicht, sondern schon Teil des geschützten Wearables. Es gehört nicht zum erfinderischen Teil (nämlich der elektrischen Verbindung eines Bandteils und der Bodyeinheit), sondern eher für Patente so typische Aufzählung allmöglicher Varianten und Möglichkeiten, um es so allgemein wie möglich zu halten und eine Umgehung zu erschweren.
Und dazu gehört, möglichst alle Formen und Materialen für mögliche Armbänder aufzuzeigen. Genau dafür werden, neben diversen anderer Skizzen, auch die beiden Apple Skizzen genutzt. Die mit (a) bis (f) gekennzeichneten Apple Watches zeigen zum Beispiel mögliche Materialen: Metall, Leder, Silikon, Urethan, Keramik, Textil sowie Metall in Verbindung mit mineralischen Pulvern (stimmt übrigens nicht mit den Originalfoto überein). Wer nachlesen möchte: [0078] bis [0080], Seite 40).

Warum Samsung dafür Skizzen basierend auf Apple Watch Fotos nutzt und keine eigenen Skizzen malt, kann ich mir nicht erklären. Vielleicht war der Zeichner faul? Keine Ahnung, aber es ist auch vollkommen irrelevant...

Wieso sollte sich das anbieten, als Hersteller, der wegen des Kopierens von Produktdesigns erst kürzlich Schadenersatz in Höhe von mehreren Hundert Millionen Dollar zahlen musste, in einem Patentantrag auf Designs eben jenes Herstellers zu verweisen? Das bietet sich nicht an, das ist unlogisch und dreist.

Ich halte eher den Vergleich des Copyright-Urteils mit diesem Patent für unlogisch. Wer weiß, vielleicht hat Samsung tatsächlich ne eigene Skizze malen müssen und verstößt mit der Nutzung der Skizze basierend auf Apples Werbe-Fotos gegen das Copyright. Vielleicht klagt ja Apple und bekommt $3,80 Schadenersatz dafür... Ändert nichts daran, dass es für das Patent völlig wurscht ist, ob nun die Apple Watch Skizze oder eine eigene verwendet wird.

Ich finde es im übrigen erstaunlich, dass nicht ein Einziger hier daran interessiert ist, was sich Samsung da eigentlich schützen lassen will. Ne, lieber wird sich über diese Nichtigkeit, über die man vielleicht mal kurz schmunzeln kann, diskutiert. Oh, Samsung nutzt im eigenen Patent Skizzen basierend auf Apple Produktfotos, um mögliche Formen und Materialen von Armbändern aufzuzeigen. Was ein Skandal!

 

[Martin Wendel]

Ich halte eher den Vergleich des Copyright-Urteils mit diesem Patent für unlogisch. Wer weiß, vielleicht hat Samsung tatsächlich ne eigene Skizze malen müssen und verstößt mit der Nutzung der Skizze basierend auf Apples Werbe-Fotos gegen das Copyright.

Kann mir durchaus vorstellen, dass so etwas in einem potentiellen Verfahren bezüglich der Verletzung der Patente/Geschmacksmuster von Apple eine Rolle spielen könnte.

 

[xees]

Es ist durchaus üblich und rechtens nachträglich dinge patentieren zu lassen oder mit Gebrauchsmusterschutz zu versehen. Wenn lso z B Apfeltalk nicht geschützt ist, generell oder Regional, dann kann ein finder daherkommen. Und es gibt langwierige Prozesse, meist mit hohen Vergleichssummen. Da hat so manches renomierte alteingessene Unternehmen schon bluten müssen, weil der Firmenname nicht geschützt war. Sollte also Apple irgendwas bei der Watch vergessen haben zu patentieren (oder die Patentbehörde), könnte Samsung kapital daraus schlagen. Wobei bis jetzt noch keiner genau schrieb, was genau Samsung hier beantragt, mei english is very un-well (unguat)

 

[Verlon]

Es ist durchaus üblich und rechtens nachträglich dinge patentieren zu lassen oder mit Gebrauchsmusterschutz zu versehen.

Nein, Vorausetzung für den Schutz einer Erfindung ist, dass es neu und erfinderisch ist. Dies gilt für Patente sowie etwas entschärft für Gebrauchsmuster. Was schon am Markt verfügbar ist, kann man daher logischerweise nicht mehr selbst erfinden und schützen.