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Magazin Deutsche Patentverwertungsfirma verklagt Apple auf 1,57 Milliarden Euro

Michael Reimann

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Laut eines Berichtes des Wall Street Journals hat die deutsche Patentverwertungs-Firma IPCom den Apple-Konzern auf eine Patentverletzung verklagt und fordert dafür umgerechnet 1,57 Milliarden Euro (ca. 2 Milliarden U$) als Ausgleich. Das fragliche Patent beschreibt eine Technologie, die es den Netzbetreibern möglich macht, bestimmten Geräten Vorrang in den Netzen zu geben. Dieses dient zum Beispiel in Katastrophenfällen dazu, die Kommunikation der Rettungskräfte sicherzustellen. Andere Telefone können für die Zeit aus den Netzen quasi ausgesperrt werden.[prbreak][/prbreak]

Das ganze funktioniert über einen Chip. Das ursprüngliche Patent stammt von der Firma Bosch. Anwendung findet die Technik sowohl in UMTS-, als auch in LTE-Netzen. Die großen Hersteller Apple, Google, HTC, Ericsson und Vodafone haben beim europäischen Patentamt um die Löschung dieses Patents gebeten, weil es ein verpflichtender Standard sei. Das EPO (European Patent Office) hat diese Anfragen aber abgelehnt, nachdem IPCom zuvor bekanntgegeben hat, dass bereits andere Firmen erfolgreich verklagt wurden, darunter auch Nokia.

Die Schadensersatzklage gegen Apple geht am 11. Februar in Mannheim in erster Instanz vor das Landgericht. Weitere Termine sind laut einem Pressedokument von IPCom: 2. April gegen Media/Saturn vor dem Landgericht München I und 28. Mai gegen Nokia in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe.

Via: 9to5Mac und eigener Recherche
 
.... man sollte es ganz lesen.. :) gelöscht...
 
Zuletzt bearbeitet:
Ja, das mag alles sein. Hier geht es um UMTS und LTE und da wird es wohl anders geregelt. Aber genaueres steht im Patent, dass man sicher einsehen kann.
 
ein Patent-Troll verklagt einen anderen Patent-Troll
 
Ich finde diese ewigen Patenstreits - worum auch immer - total blödsinnig und unnötig.
 
jeder will dem anderen etwas Geld aus der Tasche ziehen. Mehr ist das doch nicht.
 
Um es mit dem bekannten Regensburger Abmahn-Rechtsverdreher zu sagen: "Eine Kanzlei ist auch nur ein Unternehmen"