Apples Rechtsstreitigkeiten: E-Books, HTC, Psystar, Patente

[Niklas Marxen]

Wer sich die Ereignisse um Apple herum anschaut, wird merken, dass Apple gut daran tut, seine Anwälte mindestens so sorgfältig auszusuchen, wie seine Ingenieure. Das Unternehmen ist in einer Vielzahl von Rechtstreitigkeiten verwickelt, von denen auch einiges abhängen kann. In vielen dieser Prozesse haben sich Neuerungen ergeben, die hier nun in einem kurzen Überblick dargestellt werden sollen.
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U.S.A. gegen Apple: E-Book-Preise

Der erste hier vorgestellte Rechtsstreit ist wettbewerbsrechtlicher Natur: Wegen dem von Apple forcierten Wechsel fünf großer Verlagshäuser zum Agency-Modell erhoben mehrere Bundesstaaten der USA und schließlich auch die Bundesregierung selbst Anklage gegen die genannten Unternehmen. Vor der Einführung des Agency-Modells wurden E-Books, so wie Papierbücher auch, zu einem geringen Stückpreis an die Reseller verkauft, welche dann die Bücher zu einem selbstgewählten Preis weiterverkaufen konnten. Seit dem im iBookstore eingeführten Agency-Modell bestimmen die Verlage selbst die Preise und bekommen immer 70% vom Kuchen - 30% bleiben bei Apple. Das hatte einen Anstieg der E-Book-Preise in den USA zur Folge.

Die ersten Verfahrensschritte sind nun bewältigt. Mehrere Verfahren in den Bundesstaaten mussten zusammengelegt und an einen Gerichtshof verlegt werden. Apple forderte das Gericht auf, die Klagen wegen ihrer offensichtlichen Unbegründetheit zurückzuweisen. Dieser erste Versuch, das Verfahren im Keim zu ersticken, scheiterte. Richterin Denise Cote will das Verfahren einleiten, da ihr die Vorwürfe plausibel erscheinen und eine Zurückweisung somit nicht gerechtfertigt wäre. Bis zum 27. Juli hat die Bundesregierung Zeit, ein Urteil vorzuschlagen, Apple und die Verlagshäuser dürfen bis zum 15. August darauf reagieren, nach einem unbestimmten Zeitraum danach wird das Urteil gesprochen werden.


[PAGE]Apple gegen HTC[/PAGE]
Apple gegen HTC: Einführung von zwei Smartphones in die USA verboten

Apple klagt mindestens genauso gerne wie die Konkurrenz und Wettbewerbsbehörden, die man vor den Gerichten immer wieder trifft. Steve Jobs war der Überzeugung, ein großer Teil der IT-Welt lebe davon, Apple zu kopieren. Entsprechend häufig sind die Patentstreitigkeiten, mit denen sich Richter auf aller Welt dank Apple beschäftigen dürfen.

Apples Lieblingsfeind dabei ist zur Zeit Samsung. Samsung hat den größten Marktanteil im Smartphone-Bereich und ist deswegen ein besonders ertragreiches Ziel. Jedoch ist der Hersteller zahlreicher Komponenten für Apples Geräte nicht das einzige Opfer der Anwälte: Vorliegend geht es um HTC. Bereits letzten Monat wurde dem taiwanesischen Unternehmen die Einfuhr des One X und Evo 4G in das Land der unbegrenzten Möglichkeiten auf Grund einer Patentverletzung untersagt. Auf HTCs Seite zeigte man sich zuversichtlich, dass man schnell eine Lösung finden könnte, um das sehr spezielle Softwarepatent zu umgehen. Ob dem so ist, untersuchen jetzt die Behörden. Bis dahin ist die Einfuhr der Geräte in die USA unmöglich, ein bisher einmaliger Vorfall in Apples Klagegeschichte.


[PAGE]Apple gegen Psystar und Rotatable Technologies gegen Apple[/PAGE]Apple gegen Psystar: Der ewige Kampf gegen den Mac-Klon endet

Apples Anwälte gehen nicht nur Patentverletzungen bei Smartphones nach: Auch wenn man sich von einem PC-Hersteller in seinen Rechten verletzt fühlt, wird geklagt. Seit vier Jahren geht Apple nun gegen Psystar vor. Das Unternehmen vertrieb für eine kurze Zeit Rechner mit Betriebssystemen von Apple, etwas, was die Macs in ihrem Alleinstellungsmerkmal bedrohte. Obwohl die Rechtslage sehr eindeutig war und Apple auch sehr schnell in den ersten Instanzen Recht erhielt, klagte sich Psystar bis zum Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten hoch und das obwohl eine einstweilige Verfügung einen gewinnbringenden Verkauf der eigenen Rechner unmöglich machte, das Unternehmen also über kaum finanzielle Reserven verfügte. Der Supreme Court hat die Klage nun abgewiesen, der Rechtsstreit ist beendet.



Rotatable Technologies gegen Apple

Auch Patentklagen gegen Apple sind nicht selten. Viele kleinere Unternehmen haben sich mal ein Patent gesichert, von dem sie nun glauben, es sei durch iPhones oder iPads verletzt, so dass eventuell Schandensersatzansprüche gegen das wertvollste Unternehmen der Welt zustande kommen. Rotatable Technologies hatte 1999 ein Patent angemeldet, welches eine Displaymethode, die es ermöglichte, Fenster auf einem Computer-Display zu drehen, dem Unternehmen zusicherte. Weil nach der Ansicht des kleinen Unternehmens Apple mit den iDevices gegen dieses Patent verstößt, wird nun der Rechtsweg beschritten.