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Apple wehrt sich gegen Berichte über chinesische Spionage-Chips

MichaNbg

Bittenfelder Apfel
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Dann nenne mir doch einfach eine Quelle,aus der klar wird, dass ein nicht-Dementi die nationale Sicherheit gefährdet, und darauf basierend eine Stellungnahme erzwungen werden kann. Ich glaube das nicht, aber ich lasse mich gerne überzeugen, mit Fakten.
Dann lies dir mal u.a. Yale Law Journal Artikel durch, wo genau diese Frage diskutiert wird und man davon ausgeht, dass die Regierung bereits mit solchen Anweisungen arbeitet. Es wird ja sogar schon darüber diskutiert ob die Praxis des Warrant Canary nicht verboten werden kann, ob man Unternehmen nicht dazu zwingen kann, diesen "am Leben zu lassen" und ob das ein oder andere Unternehmen, diesen Hinweis schon lange pro aktiv offline genommen hat, dass man sie später nicht dazu zwingen kann, ihn weiter laufen zu lassen.

Problem ist halt bei der heutigen Gesetzgebung: du kriegst es im Zweifel nicht mehr mit. Unterliegt ja alles dem Militärrecht mit Geheimgerichten, falls du so eine Anweisung hast und dagegen vorgehen möchtest. God's own country und so.


Man geht zwar weiterhin davon aus (auch die EFF bsp.) dass eine solche Anweisung "zu lügen" vor dem Obersten Gerichtshof keinen Bestand hätte, dazu müsste sich aber mal jemand dazu bereit erklären, das auszufechten. Wobei die Hürde da schon recht hoch ist, denn um das auszufechten müsste man diese Anweisung erhalten haben, um es auszufechten müsste man an die Öffentlichkeit gehen und dieses an die Öffentlichkeit gehen bedeutet im Zweifel Verhandlung vor einem Militärgericht unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit dem Vorwurf des Verrats bzw. mindestens Gefährdung der nationalen Sicherheit.

Ist halt so die Krux an einem paranoiden Überwachungsstaat mit Geheimgerichten.
 
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