Apple vs. Samsung: Samsung strebt eine Entscheidung vor dem Obersten Gerichtshof an

[Martin Wendel]

Erst Anfang Dezember kam es zu einer vermeintlichen Einigung: Samsung willigte ein, wegen verletzter Patente und Geschmacksmuster 548 Millionen Dollar Schadenersatz an Apple zu bezahlen. Gleichzeitig ließ sich der Konzern aber eine Hintertür für weitere rechtliche Auseinandersetzungen offen. Nun wurde bekannt, dass der Rechtsstreit tatsächlich fortgesetzt wird. Samsung wendet sich in der Sache nun an den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten.

Ob sich der Oberste Gerichtshof tatsächlich mit dem Rechtsstreit von Samsung und Apple befassen wird, ist derzeit aber noch nicht klar. Es wäre jedoch das erste Mal seit dem 19. Jahrhundert, dass sich der Supreme Court mit einem Fall im Bereich der Geschmacksmuster beschäftigt. Die Anwälte von Samsung argumentieren, dass die Gerichte der unteren Instanzen vor allem zwei Fehler bei ihren Urteilen gemacht hätten.

So schreibt Samsung, dass die Gerichte die Geschwornen nicht ausreichend über den Unterschied zwischen "funktionellen" und "dekorativen" Features aufgeklärt hätten. Zwar könnten die Geschworenen bei den Samsung-Smarpthones die in den Apple-Geschmacksmustern beschriebenen rechteckigen Formen, flachen Bildschirme und farbenfrohen Icon-Raster erkennen, dabei handle es sich aber um funktionelle Features, die für ein Smartphone notwendig seien.

Außerdem argumentiert Samsung, dass die Schadenersatzhöhe zu hoch bemessen wurde. Die Gesetze seien veraltet und würden moderne elektronische Geräte wie Smartphones, die häufig auf 250.000 Patenten und Geschmacksmustern aufbauen, zu sehr bestrafen. Samsung vergleicht die Situation mit einem Autohersteller, der sämtliche Profite als Schadenersatz abgeben muss, weil festgestellt wurde, dass ein patentierter Getränkehalter kopiert wurde.

In den vergangenen Monaten haben sich auch Google, Facebook und eBay auf die Seite von Samsung gestellt und sich für eine Änderung des US-amerikanischen Patentwesens eingesetzt. Sie sind der Meinung, dass die Entscheidung in dieser Sache, falls sie in dieser Form bestehen bleibt, zu absurden Urteilen führen und verheerende Auswirkungen auf Unternehmen haben könnte.

Vielen Dank an @Arcane für den Hinweis

Bild von Joe Gratz (flickr), bestimmte Rechte vorbehalten

Via 9to5Mac & GSMArena

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[10tacle]

dabei handle es sich aber um funktionelle Features, die für ein Smartphone notwendig seien.

Da würde ich Samsung auch Recht geben. Aber ich finde es trotzdem Jahr für Jahr auffällig, dass immer so viele Details an Apples Smartphone angelehnt sein müssen (also auch "dekorative" Features), dass sich eine Ähnlichkeit nunmal nicht abstreiten lässt. Da muss man jetzt auch nicht wieder mit dem blöden Gegenargument kommen "es haben auch alle Autos 4 Räder" oder gar alles abstreiten und sagen "für mich sehen die eh alle gleich aus". Nein.

Ist zwar jetzt kein Samsung, aber aus welchem Grund sonst sieht das neue HTC denn jetzt so aus wie es aussieht, als dass man damit seine Geräte pushen will?

Spoiler

Ganz sicher nicht aus Zufall. Und ganz sicher sind das nicht "funktionelle" Features.

So oder so ähnlich ist es doch immer wieder. Verstehe nicht, dass man dann trotzdem immer wieder einen auf unschuldig macht und behauptet "das sind doch alles Dinge, die für ein Smartphone notwendig sind". Es hat schon seinen guten Grund, dass man sich am Spitzenreiter orientiert, um gewissen Leuten zu suggerieren: wir sind genauso hochwertig/cool/wasauchimmer. Aber dann immer wieder dieses "Boah Äpple ey, kriegen mal wieder den Hals nicht voll". Mich wundert's, dass HTC mit dem neuen Gerät noch nicht vor Gericht steht, und da könnte ich es definitiv verstehen.

Sicher, ich weiß auch, dass Apple gerne mal übertreibt in gewissen Dingen, aber man darf auch nicht vergessen, dass wir hier von Amerika reden, wo doch eh schon alle mit Klagen um sich werfen. Da ist so eine Art Selbstschutz, also alles patentieren lassen was geht, und im Zweifelsfall den anderen verklagen, schon irgendwie nachvollziehbar.

Aber dennoch:
diese ewigen Klagereien gehen mir trotzdem auf den Sack.

 

[Arcane]

Verstehe nicht, dass man dann trotzdem immer wieder einen auf unschuldig macht und behauptet "das sind doch alles Dinge, die für ein Smartphone notwendig sind".

Zum Beispiel?

Mich wundert's, dass HTC mit dem neuen Gerät noch nicht vor Gericht steht, und da könnte ich es definitiv verstehen.

Ich denke nicht dass das passieren wird. Weil HTC einfach kein Konkurrent für Apple ist.

Mich würde es jedenfalls freuen, wenn Samsung bei der ganzen Sache gewinnt.

Edit: OT - Das ist natürlich ganz schön hart für HTC
http://www.gsmarena.com/htc_banned_from_selling_smartphones_through_deutsche_telekom-news-15561.php