Apple vs. Motorola: Richter kritisiert Patentsystem und empfiehlt Apple Lizenzen zu vergeben

[Marc Freudenhammer]

Der US-Richter Richard Posner vom Gericht in Chicago hat sich in einem aktuellen Rechtsstreit gegen das von Apple beantragte Verkaufsverbot von Motorola-Produkten ausgesprochen (via Reuters). Ein derartiges Verbot hätte katastrophale Folgen für die Verbraucher, so Posner. Außerdem kritisierte er das gültige US-amerikanische Patentsystem und sprach von chaotischen Verhältnissen. Apples Anwälte akzeptierten die Ablehnung des Verkaufsverbots, verlangten aber von Motorola innerhalb einer Frist von drei Monaten sämtliche Technologien, die auf Apple-Patenten aufbauen, aus den Geräten zu entfernen. Im Gegenzug schlug Richter Posner eine Lizensierung der betroffenen Patente vor. Motorola wäre demnach verpflichtet, für die genutzten Patente entsprechend zu bezahlen. [PRBREAK][/PRBREAK]

Einen von Motorola gestellten Antrag auf ein Verkaufsverbot von Apple-Produkten aufgrund von Patentsverletzungen wies der Richter ebenfalls ab. Es handle sich dabei um Technologien, die einen grundlegenden Teil im Mobilfunk-Bereich ausmachen, so Posner.



Richter Richard Posner (via AppleInsider)

 

[flash77]

Und was ist mit Push??

 

[JohnnyAppleseed]

Und was ist mit Push??

Das betrifft doch nur Deutschland, oder?

 

[XmaX182]

Richtig

 

[Mure77]

Und nur im Mobilfunkbereich..........

 

[Shi-zo_O]

Wenigstens einer mal mit Rang und Namen, der sich gegen den Mist ausspricht...

 

[Denny15]

Dieser ganze Patent mist artet doch mittlerweile völlig aus! Die Entwicklungabteilung bei modernen Firmen wird wohl kleiner sein als die Rechtsabteilung, das stört im Endeffekt doch nur die Kunden! Was ein Blödsinn.