Magazin Apple tritt Lobbyisten-Gruppe bei um Patent-Gesetzgebung zu beeinflussen

[Philipp Schwinn]

Apple ist zusammen mit anderen namhaften US-Unternehmen einer Lobbyisten-Gruppe beigetreten, um geplante Änderungen durch den amerikanischen Kongress an der Gesetzgebung zu Patenten zu stoppen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Neben Apple zählen unter anderem auch die Konzerne Ford, General Electric, IBM sowie Microsoft und Pfizer zu den Mitgliedern. Die angestrebten Anpassung an der momentanen Rechtslage sollen in erster Linie sogenannten Patenttrolle treffen, also Unternehmen die Patente lediglich aufkaufen um anschließend Profit aus einer Klage gegen ein anderes Unternehmen zu ziehen oder schlicht Lizenzgebühren dafür verlangen.[prbreak][/prbreak]

Der jetzige Zusammenschluss, offiziell ‘Partnership for American Innovation’ heißend, hat allerdings Bedenken, dass die Gesetzesänderungen auch ernsthaft an Innovationen interessierten Unternehmen schaden könnte. Ganz besonderes Interesse hat die Gruppe daran, Bemühungen zu stoppen, die Software und Bio-Technology gänzlich unpatentierbar machen soll. Der Berater der Gruppe, David Kappos, der auch Direktor des US-Patentamtes zwischen 2009 und 2013 war, äußerte sich dahingehend, dass man das Gefühl habe die negative Rhetorik wird in eine sehr patentfeindliche Umgebung führen. Erst vor wenigen Wochen wurde Apple von einem deutschen Patent-Verwertungsunternehmen verklagt. Die Klage wurde letztlich allerdings abgelehnt.

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via Reuters

 

[TimoR.]

Die Überschrift klingt ja eher negativ, aber ein Zusammenschluss um gegen Patenttrolle vorzugehen, ist doch sehr löblich.

 

[Philipp Schwinn]

Das hast du falsch verstanden.
Die Gesetzesänderungen sollen gegen Patenttrolle vorgehen. Und gegen diese Änderungen geht die Gruppe vor.


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[Saphira7]

Das hast du falsch verstanden.
Die Gesetzesänderungen sollen gegen Patenttrolle vorgehen. Und gegen diese Änderungen geht die Gruppe vor. Das hat doch TimoR gemeint, oder verstehe ich was falsch? Habe es auch so gelesen. Grübel,grübel...




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[Saphira7]

Ups...

 

[thomas65s]

Uups und doppelt macht die Kalauer in deiner Signatur auch nicht lustig.

 

[iMerkopf]

Die armen Gen- und Pharmakonzerne... Da war man so kurz davor, die Luft zum Atmen als Patent einreichen zu können - und plötzlich zeigen da irgendwelche Firmenfremde (Bürger, Politiker und dieses ganze Getier) Interesse an der Firmenpolitik. Unerhört.

 

[iStationär]

Sie sind doch gegen eine Veränderng des Status quo. Das heißt sie sind nicht gegen Patenttrolle. Das ist die eigentliche Meldung und nicht das Apple in eine Interessenavertetung eingetreten ist.

 

[Martin Wendel]

Nur weil sie gegen eine Gesetzesänderung sind, die ihrer Meinung nach weitere Nachteile für sie bringt, heißt nicht, dass sie automatisch für bzw. nicht gegen Patenttrolle sind.

 

[Saphira7]

Also ich lese das auch so heraus wie iStationär. :rolleyes: Aber egal...

 

[Moriarty]

Die armen Gen- und Pharmakonzerne... Da war man so kurz davor, die Luft zum Atmen als Patent einreichen zu können - und plötzlich zeigen da irgendwelche Firmenfremde (Bürger, Politiker und dieses ganze Getier) Interesse an der Firmenpolitik. Unerhört.

Sag das mal Menschen, die an einer chronischen Krankheit leiden, die nicht so im Mittelpunkt des Interesses steht wie AIDS oder Krebs.
Vieles davon würde gar nicht behandelbar sein, weil Pharmakonzerne z.B. jahrzehntelange Forschung mit Millionenbudgets betreiben müssen, um für 8.000 Patienten deutschlandweit ein Heilmittel zu entwickeln. Einziger Faktor, der dazu führt, dass es für manche Krankheiten dennoch Medikamente gibt, ist der, dass die Firmen durch 30-Jahres-Patente davor geschützt sind, dass nicht plötzlich Ratiopharm ohne eigene Forschung das ganze für 3,50 € anbietet und die wenigen Kunden wegschnappt.


Ich bin auch kein Pharma-Lobbyist - aber manche Dinge sind einfach sinnvoll so wie sie sind!

 

[iMerkopf]

Sag das mal Menschen, die an einer chronischen Krankheit leiden, die nicht so im Mittelpunkt des Interesses steht wie AIDS oder Krebs.
Vieles davon würde gar nicht behandelbar sein, weil Pharmakonzerne z.B. jahrzehntelange Forschung mit Millionenbudgets betreiben müssen, um für 8.000 Patienten deutschlandweit ein Heilmittel zu entwickeln. Einziger Faktor, der dazu führt, dass es für manche Krankheiten dennoch Medikamente gibt, ist der, dass die Firmen durch 30-Jahres-Patente davor geschützt sind, dass nicht plötzlich Ratiopharm ohne eigene Forschung das ganze für 3,50 € anbietet und die wenigen Kunden wegschnappt.


Ich bin auch kein Pharma-Lobbyist - aber manche Dinge sind einfach sinnvoll so wie sie sind!

Du meinst, die Pharmakonzerne, die Jahr für Jahr weniger forschen, weil man mit Vitaminpillen mehr verdient (http://www.wiwo.de/unternehmen/medi...-verlieren-lust-an-der-forschung/5208214.html) und darüber hinaus außer durch Korruption quasi nicht auffallen (http://www.wiwo.de/unternehmen/korr...er-pharmaindustrie-wirkungslos/5208210.html)? Genau sowas kommt nämlich immer heraus, wenn man auf die Lobbyisten hört. Leuchtende Vorbilder, wahrlich...
Aber deine Pharmaforschung hab ich noch nicht einmal gemeint. In vielen Bereichen der Pharmazie macht das aktuelle Patentrecht nämlich durchaus Sinn; da hast du Recht. Noch; wer weiß, wie lange das so bleibt. Mir ging es aber auch eher um die US-Pharmariesen, welche gerade einen Markt für gentechnisch optimierte Nahrung aufbauen - und um die klassischen Gentechnikfirmen und ihren Drang nach Patentierung möglichst allen wirtschaftlich verwertbaren Lebens - zusammen eine böse Mischung.