Apple-Patente: US-Berufungsgericht hebt 120-Millionen-Dollar-Urteil gegen Samsung auf

[Martin Wendel]

Im Mai 2014 wurde Samsung von einem Geschworenengericht in Kalifornien zur Zahlung von 119,6 Millionen US-Dollar Schadenersatz an Apple verdonnert. Hintergrund war die Verletzung verschiedener Softwarepatente. Ein Berufungsgericht hat dieses Urteil nun aufgehoben. Das Gericht stellte fest, dass Samsung das Quick-Links-Patent, mit dem Telefonnummern, Termine oder Adressen automatisch in Links verwandelt werden, nicht verletzt habe und die beiden anderen Softwarepatente, die Auto-Korrektur-Funktionen und die Slide-to-Unlock-Funktion beschreiben, ungültig seien.

In einer Stellungnahme zeigt sich Samsung mit dem Urteil zufrieden. "Die heutige Entscheidung ist ein Sieg für Freiheit der Kaufentscheidungen von Verbrauchern und verfrachtet Wettbewerb wieder dort hin, wo er hingehört – auf den Markt, und nicht in den Gerichtsaal." Apple wollte sich bislang zu der Aufhebung des Urteils nicht äußern.

Bild von Joe Gratz (flickr), bestimmte Rechte vorbehalten

Via Reuters

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[Arcane]

Den Satz, dass nicht Samsung Apples Patente verletzt hat, sondern
"The court also said Apple was liable for infringing one of Samsung's patents." hast du mit Absicht weggelassen?

 

[Martin Wendel]

Den Satz, dass nicht Samsung Apples Patente verletzt hat, sondern
"The court also said Apple was liable for infringing one of Samsung's patents." hast du mit Absicht weggelassen?

Dass Apple ein Patent von Samsung verletzt hat, ist schon seit Mai 2014 bekannt und ist im verlinkten Artikel nachzulesen. Da es an diesem Urteil keine Änderung gab, sehe ich eine erneute Erwähnung als nicht notwendig (vor allem weil es "nur" um weniger als 160.000 Dollar geht).

 

[Arcane]

Aha.
Kannst du mir die Stellen mal markieren in denen steht, dass es um 160k Dollar ging und das Apple im Mai 2014 dafür belangt wurde, ein Patent von Samsung verletzt zu haben?

 

[naich]

Gut so. Diese Patent-Geschichten sind ein ziemlicher Quatsch.

Und ich frage mich gerade: Wie kann ein Geschworenengericht kompetent bezüglich komplexer Patentgeschichten urteilen?

 

[Martin Wendel]

Kannst du mir die Stellen mal markieren in denen steht, dass es um 160k Dollar ging und das Apple im Mai 2014 dafür belangt wurde, ein Patent von Samsung verletzt zu haben?

Ich meinte den damaligen Apfeltalk-Artikel, der am Beginn der Nachricht verlinkt ist. Aber wenn du es ganz genau wissen möchtest: http://www.cafc.uscourts.gov/sites/default/files/opinions-orders/15-1171.Opinion.2-24-2016.1.PDF (Seiten 43ff)