Apple gegen Samsung - Supreme Court hebt Strafe auf

[Jan Gruber]

Bereits seit 2011 prozessiert Apple gegen Samsung - Grund sind Patentverletzungen, vor allem im Hinblick auf Design. Die ersten Entscheidungen gab es bereits, so sollte Samsung 399 Millionen Dollar Strafzahlung leisten. Der Instanzenzug begann, nun hat der oberste Gerichtshof in den USA ein überraschendes Urteil getroffen.



Inhalt der Klage war vor allem das Design. Farbige Icons vor schwarzem Hintergrund, eine rechteckige Front mit abgerundeten Ecken - hier wirft Apple Samsung eine Kopie vor. Der Supreme Cort hob das Urteil der Vorinstanz nun auf - was aber bei Weitem kein Freispruch ist. Der Fall geht nun zurück an die untere Instanz, hier soll die Strafzahlung neu geprüft werden.

Apple bezog bereits Stellung:

“The question before the Supreme Court was how to calculate the amount Samsung should pay for their copying. Our case has always been about Samsung’s blatant copying of our ideas, and that was never in dispute. We will continue to protect the years of hard work that has made iPhone the world’s most innovative and beloved product. We remain optimistic that the lower courts will again send a powerful signal that stealing isn’t right.”​

Hier auch das komplette Urteil.

Via 9to5Mac
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[Mitglied 87291]

Schwachsinnig diese ganzen Design-Stretigkeiten.
Dann kann auch HTC gegen Apple klagen, Apple gegen Google, Google gegen Apple und so weiter.

 

[Verlon]

Es handelt sich nicht um eine Strafe, sondern um Schadenersatz. Der Supreme Court hat die Berechnung dieser widersprochen, mehr nicht. Das Urteil, dass Samsung eben diese Geschmacksmuster verletzt hat, wurde nicht aufgehoben und stand auch gar nicht zur Debatte.

Grundlage für die Berechnung der Schadenshöhe war der Gewinn des Endproduktes, nicht auf das einzelne, durch das Geschmacksmuster geschützte Merkmal bezogene Gewinn. Der Supreme Court hat nun geurteilt, dass dies nicht zwingend so sein muss.

 

[Jan Gruber]

Grundlage des ersten Urteils mit den 399 Mio war der Umsatz des "beklagten Galaxy Smartphones" - Siehe Urteil "Apple was awarded $399 million in damages—Samsung’s entire profitfrom the sale of its infringing smartphones "

 

[Verlon]

danke, habs korrigiert.. würde andersrum auch keinen Sinn machen. Profit ist allerdings Gewinn, nicht Umsatz.

 

[moeller92]

Ihr habt beide Recht. Es handelt sich um Strafschadensersatz - in den USA üblich und weit verbreitet. Dabei bekommt man nicht lediglich den Schaden ersetzt, den man selbst erlitten hat, sondern bis maximal das dreifache dessen - zur "Bestrafung" des Schädigers.