Apple erhält Patent auf Design des ersten iPad

[Christian Blum]

Nach allen Verhandlungen, Zahlungen, Urteilen und anderen Diskussionen über das Thema eigentlich nur noch reine Formsache: Apple erhielt das Design-Patent für das erste iPad und somit auch für die runden Ecken, die anderen Tablets angeblich von Apple dreist kopiert hätten. Zwar kann davon ausgegangen werden, dass durch diesen Zuspruch keine neuen Verfahren auf den Plan gerufen werden dürften, da das Patent auch Eigenheiten wie dem Homebutton und die genauen Abmessungen beschreibt, aber es kann nicht schaden, das ursprüngliche Design für Apples weltweit bekannte Tablets nun geschützt zu wissen. [PRBREAK][/PRBREAK]

 

[Jack Beam]

Wenn Apple ein Auto auf den Markt bringt, lassen sie sich dann alle Räder Patentieren weil sie Rund sind und zur Standardausrüstung aller Autos gehört? Also wirklich. Apple hat die Runden Ecken nicht neu Erfunden -_-

 

[Zyco]

Wenn Apple ein Auto auf den Markt bringt, lassen sie sich dann alle Räder Patentieren weil sie Rund sind und zur Standardausrüstung aller Autos gehört? Also wirklich. Apple hat die Runden Ecken nicht neu Erfunden -_-

Tut mir leid. Aber das Patent ist schon vergeben.

http://www.zeit.de/2001/28/Australien_Rad_erfunden

 

[Jack Beam]

Blöd für Apple

 

[WinRT]

Die Menschheit hat ihren Tiefpunkt erreicht?
Ein gerundetes Rechteck als Patent? Wohin soll das führen? Wir verklagen jetzt alle die runde Rechtecke haben?
Auch wenn der Homebutton zum Design Patent dazugehört wird sich es Apple wohl nicht nehmen lassen, mal ein duzend Hersteller zu verklagen.
Apple.... Erfinder des Rechtecks mit runden Ecken.... Erfinder des Tablets... Beides gab es auch schon vorher

 

[prince.]

Die Menschheit hat ihren Tiefpunkt erreicht?
Ein gerundetes Rechteck als Patent? Wohin soll das führen? Wir verklagen jetzt alle die runde Rechtecke haben?
Auch wenn der Homebutton zum Design Patent dazugehört wird sich es Apple wohl nicht nehmen lassen, mal ein duzend Hersteller zu verklagen.
Apple.... Erfinder des Rechtecks mit runden Ecken.... Erfinder des Tablets... Beides gab es auch schon vorher

Das US- Amerikanische Patentgesetzt macht es möglich

 

[Assp95]

Das US- Amerikanische Patentgesetzt macht es möglich

Ich finde es nicht nur komisch, sondern auch gefährlich... Ich meine: Alle Tablets sehen doch im Groben und Ganzen ähnlich aus und wenn man ein Patent auf runde Ecken bekommt, kann man natürlich alle anderen Konkurrenten einfach ganz legal aus dem Weg räumen.

Unglaublich!

 

[flash77]

Ich würde ja gern mal die genaue Umschreibung des Patents lesen!

 

[Kampfzwerg91]

Schau doch nach ! Ist alles öffentlich !

 

[Paganethos]

Die Menschheit hat ihren Tiefpunkt erreicht?
Ein gerundetes Rechteck als Patent? Wohin soll das führen? Wir verklagen jetzt alle die runde Rechtecke haben?
Auch wenn der Homebutton zum Design Patent dazugehört wird sich es Apple wohl nicht nehmen lassen, mal ein duzend Hersteller zu verklagen.
Apple.... Erfinder des Rechtecks mit runden Ecken.... Erfinder des Tablets... Beides gab es auch schon vorher

Nein

Ich weiss nicht wie das in den USA ist, aber in der Schweiz kann man sich das Design eines Gerätes selbst verständlich schützen lassen. Das Design besteht übrigens nicht nur aus den runden Ecken.

Als Inhaber des Designrechts können Sie während maximal 25 Jahren anderen verbieten, Ihr Design zu gewerblichen Zwecken zu gebrauchen, zum Beispiel also Produkte mit gleichem oder ähnlichem Design herzustellen oder zu verkaufen.​

https://www.ige.ch/designs/schutz-in-der-schweiz.html

Ob das jetzt Patent oder Designschutz genannt wird ist doch eigentlich Jacke wie Hose. Ich verstehe einfach die Aufregung nicht. Das Design des iPads war in meinen Augen tatsächlich was neues. Das sieht man zB an der haarsträubenden Argumentation von Samsung in diesem einen Prozess, wo mit irgend welchen Fantasietablets aus Filmen argumentiert wurde.

Hier könnte man sich das Design sogar als Marke schützen lassen, sie die Sache mit der iPad Uhr und der Bahnhofsuhr der SBB.

Dass das Design des iPads das Gerät folgerichtig auf das Minimum und die einfach möglichste Form reduziert ist nunmal nicht das Problem von Apple. Viel eher müsste man sich Fragen, warum nicht schon das aller erste Tablet PC Teil von anno dazumal so ausgesehen hat. Selbst Schuld würde ich sagen.

 

[eichyl]

Nein

Ich weiss nicht wie das in den USA ist, aber in der Schweiz kann man sich das Design eines Gerätes selbst verständlich schützen lassen. Das Design besteht übrigens nicht nur aus den runden Ecken.

Wenn Du es nicht weißt, warum bitte gibst Du hier Deinen Senf ab?

Ob das jetzt Patent oder Designschutz genannt wird ist doch eigentlich Jacke wie Hose. Ich verstehe einfach die Aufregung nicht.

Nur das in Europa sehr viel genauer geprüft wird, diesen Vorgang gibt es in den USA nicht, hier wird erst geprüft, wenn geklagt wird.

Das Design des iPads war in meinen Augen tatsächlich was neues. Das sieht man zB an der haarsträubenden Argumentation von Samsung in diesem einen Prozess, wo mit irgend welchen Fantasietablets aus Filmen argumentiert wurde.

Warum? Bei Patenten ist es üblich sich auf PriorArt zu berufen, total egal ob es als produkt existiert hat. Solange es bereist Designs für Tabletsgab die unter fachkundigen bereits hinlänglich bekannt sind, muss es dies nie als Produkt gegeben haben.

Hier könnte man sich das Design sogar als Marke schützen lassen, sie die Sache mit der iPad Uhr und der Bahnhofsuhr der SBB.

Schön, dass Du Dir selber den Wind aus den Segeln nimmst. Die SBB Uhr war sehr wohl sehr exakt beschrieben! Nicht nur "Runde Uhr mit Zeigern"

Dass das Design des iPads das Gerät folgerichtig auf das Minimum und die einfach möglichste Form reduziert ist nunmal nicht das Problem von Apple. Viel eher müsste man sich Fragen, warum nicht schon das aller erste Tablet PC Teil von anno dazumal so ausgesehen hat. Selbst Schuld würde ich sagen.

Komm nimm Dir einen Keks...oder lieber einen Apfel? Auch die Tablets vor dem iPAd waren Rechteckig mit abgerundeten Ecken. Solche Designs sind nunaml Trend abhängig, warum sah denn der imac nicht von Anfang an aus wie jetzt? ODer Laptops? Die Argumentation ist einfach unterirdisch...Es gibt nunmal Usabilitystudien, Ergonomiestudien und auch produktionsspezifische Rahmenbedingungen wodurch ein gewisser Formfaktor nunmal sinnvoll ist. Slebst wenn es solche Patente unbedint geben muss, dann sollte es hier wie bei Technik-Patenten eine FRAND-Regelung geben. Runde oder X-Eckige Tablets sind vom Produktionsprozess und der Ergonomie unssin und unverhältnissmäßig teuer.

 

[HG Butte]

Ist ein "design patent" nicht ein Geschmacksmuster ?
Der Unterschied ist klar...
Patente schützen wirkliche Erfindungen und Innovationen ... Geschmacksmuster schützt den kram den Apple macht


edit:
Hier mal eine echte Erfindung ... https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=SoHeWgLvlXI#!

 

[Paganethos]

Wenn Du es nicht weißt, warum bitte gibst Du hier Deinen Senf ab?

Offensichtlich weiss ich mehr als du, weil

Nur das in Europa sehr viel genauer geprüft wird, diesen Vorgang gibt es in den USA nicht, hier wird erst geprüft, wenn geklagt wird.

Zum Schutz eingereichte Designs werden üblicherweise erst von einem Richter geprüft wenn jemand klagt. Steht im Link den ich gepostet habe. Mit Patenten verhält es sich ebenso.

Warum? Bei Patenten ist es üblich sich auf PriorArt zu berufen, total egal ob es als produkt existiert hat. Solange es bereist Designs für Tabletsgab die unter fachkundigen bereits hinlänglich bekannt sind, muss es dies nie als Produkt gegeben haben.

Obwohl wahrscheinlich nur du weisst was du genau sagen wolltest, bist du ja mit Sicherheit in der Lage ein Produkt zu verlinken. Ich bin gespannt.

Schön, dass Du Dir selber den Wind aus den Segeln nimmst. Die SBB Uhr war sehr wohl sehr exakt beschrieben! Nicht nur "Runde Uhr mit Zeigern"

Hast du die Patentschrift gelesen? Offensichtlich nicht.

Komm nimm Dir einen Keks...oder lieber einen Apfel? Auch die Tablets vor dem iPAd waren Rechteckig mit abgerundeten Ecken. Solche Designs sind nunaml Trend abhängig, warum sah denn der imac nicht von Anfang an aus wie jetzt? ODer Laptops? Die Argumentation ist einfach unterirdisch...Es gibt nunmal Usabilitystudien, Ergonomiestudien und auch produktionsspezifische Rahmenbedingungen wodurch ein gewisser Formfaktor nunmal sinnvoll ist. Slebst wenn es solche Patente unbedint geben muss, dann sollte es hier wie bei Technik-Patenten eine FRAND-Regelung geben. Runde oder X-Eckige Tablets sind vom Produktionsprozess und der Ergonomie unssin und unverhältnissmäßig teuer.

Weisst du was FRAND bedeutet? Offensichtlich nicht. Genügend Hersteller schaffen es Tablet PCs herzustellen die nicht wie ein iPad aussehen. Noch mal für dich: es geht nicht um ein Rechteck mit abgerundeten Ecken. Ach was schreib ich überhaupt.. du wirst es in 100 Jahren weder glauben und noch viel weniger verstehen. Also lies einfach das Patent und poste dann was du gelernt hast.

 

[eichyl]

Offensichtlich weiss ich mehr als du, weil

Zum Schutz eingereichte Designs werden üblicherweise erst von einem Richter geprüft wenn jemand klagt. Steht im Link den ich gepostet habe. Mit Patenten verhält es sich ebenso.

Unsinn. Patente werden eingehend geprüft: http://www.dpma.de/patent/verfahren/index.html

Obwohl wahrscheinlich nur du weisst was du genau sagen wolltest, bist du ja mit Sicherheit in der Lage ein Produkt zu verlinken. Ich bin gespannt.

Nochmal für die langsamen, PriorArt bedeutet das es bereits Stand der Technik ist (unter Fachkundigen), es muss nie ein Produkt existiert haben solange es öffentliche oder in der Fachwelt hinlänglich bekannte Designstudien gibt. Aber nichts leichter als das:

Sahara Slate PC (2007) - http://www.blogcdn.com/www.engadget.com/media/2007/08/8-14-07-i440d.jpg
Modbook - Mockup (2008) - http://www.blogcdn.com/www.tuaw.com/media/2008/04/modbookfront-cropped.jpg
Multi-Web PAD (2008) - http://www.slashgear.com/gallery/data_files/3/CES-2008-CES-Unveil-6-38.jpg
HP TC1100 (2003) - http://www.netbooknews.de/wp-content/uploads/Image00021_small.jpg

Alle kamen Jahre vor dem iPad und besitzen einige der geschützten Merkmale...Sicher siehst Du das gaaanz anders....

Weisst du was FRAND bedeutet? Offensichtlich nicht. Genügend Hersteller schaffen es Tablet PCs herzustellen die nicht wie ein iPad aussehen.

Ja weiß ich und wenn Tablets, einfach nicht sinnvoll nutzbar sind solange sie nicht einem gewissen Formfaktor folgen, dann sollte dieser nicht patentierbar sein und wenn doch dann nicht für Verkaufverbote genutzt werden dürfen.
Für eine Klage und ein Verkaufsverbot reicht es, wenn nur eines der Geschützten Merkmale zutrifft, 90% der Tablets verstoßen min. gegen ein geschütztes Designelement

 

[Scheri]

Ich bin zwar Apple-Fan, aber das finde ich nun dennoch übertrieben. Patent auf etwas zu beantragen, was eigentlich jeder nutzt. Hab's vorhin im Radio gehört: "Apple hat nun Rechtecke patentieren lassen." Irgendwie lächerlich...

 

[Scotch]

Das zentrale Problem ist, dass die USA bei amerikanischen Unternehmen, die Patent-, Namens- oder Geschmacksmusterschutz beantragen eine vollkommen andere Definition von "Schöpfungshöhe" haben als der Rest der Welt