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Geschrieben von: Michael Reimann
Apple hat ein Eilverfahren eingeleitet, um eine Aussetzung des laufenden Kartellverfahrens gegen Google zu erreichen. Das Unternehmen argumentiert, dass es direkt von den geplanten Maßnahmen des US-Justizministeriums betroffen sei und ein Mitspracherecht benötige.
Ein US-Gericht hatte Google bereits für rechtswidrige Monopolisierung des Suchmaschinenmarktes verantwortlich gemacht. Der kommende „Remedies Trial“ soll nun darüber entscheiden, wie Googles Macht eingeschränkt wird. Eine der zentralen Maßnahmen betrifft die Milliardenzahlungen von Google an Apple, um als Standard-Suchmaschine auf iOS-Geräten zu bleiben.
Apple war in der bisherigen Verhandlung nicht direkt involviert. Nun jedoch argumentiert das Unternehmen, dass die vorgeschlagenen Einschränkungen der kommerziellen Vereinbarungen mit Google seine Interessen erheblich beeinträchtigen.
Apple beantragte zunächst, als begrenzter Teilnehmer an der Verhandlung teilzunehmen, um sich gegen mögliche Vertragsverbote mit Google zu verteidigen. Dieser Antrag wurde jedoch abgelehnt, da Apple ihn zu spät eingereicht habe. Stattdessen bot das Gericht an, Apple nachträglich schriftliche Stellungnahmen einreichen zu lassen.
Apple hält dies für unzureichend und argumentiert, dass es keine Garantie gebe, dass Google seine Interessen ausreichend vertrete. Während Google sich möglicherweise auf andere kartellrechtliche Vorwürfe konzentriere – darunter die Forderung, dass Google den Chrome-Browser abspalten solle –, könnte das Suchmaschinen-Abkommen mit Apple zu wenig Beachtung finden.
Apple betont, dass ein pauschales Verbot jeglicher Vereinbarungen mit Google für ein Jahrzehnt die eigenen Geschäftsinteressen unverhältnismäßig einschränken würde.
Sollte das Gericht Apples Antrag ablehnen, könnte das Unternehmen während des Verfahrens keine eigenen Beweise vorlegen oder seine wirtschaftlichen Argumente einbringen. Dies hätte weitreichende Auswirkungen:
Apple fordert daher entweder einen kompletten Stopp des Verfahrens, bis das Berufungsgericht eine Entscheidung trifft, oder zumindest vollen Zugang zu Beweisen und Zeugenvernehmungen als nicht direkt beteiligte Partei.
Das Verfahren bleibt weiterhin hochbrisant. Sollte Apple Erfolg haben, könnte es Google helfen, die schärfsten regulatorischen Eingriffe abzuwenden. Eine Ablehnung hingegen könnte das Suchmaschinen-Ökosystem grundlegend verändern.
Via: The Verge
Im Magazin lesen....
Apple hat ein Eilverfahren eingeleitet, um eine Aussetzung des laufenden Kartellverfahrens gegen Google zu erreichen. Das Unternehmen argumentiert, dass es direkt von den geplanten Maßnahmen des US-Justizministeriums betroffen sei und ein Mitspracherecht benötige.
Hintergrund des Verfahrens
Ein US-Gericht hatte Google bereits für rechtswidrige Monopolisierung des Suchmaschinenmarktes verantwortlich gemacht. Der kommende „Remedies Trial“ soll nun darüber entscheiden, wie Googles Macht eingeschränkt wird. Eine der zentralen Maßnahmen betrifft die Milliardenzahlungen von Google an Apple, um als Standard-Suchmaschine auf iOS-Geräten zu bleiben.
Apple war in der bisherigen Verhandlung nicht direkt involviert. Nun jedoch argumentiert das Unternehmen, dass die vorgeschlagenen Einschränkungen der kommerziellen Vereinbarungen mit Google seine Interessen erheblich beeinträchtigen.
Apple fordert direkte Beteiligung
Apple beantragte zunächst, als begrenzter Teilnehmer an der Verhandlung teilzunehmen, um sich gegen mögliche Vertragsverbote mit Google zu verteidigen. Dieser Antrag wurde jedoch abgelehnt, da Apple ihn zu spät eingereicht habe. Stattdessen bot das Gericht an, Apple nachträglich schriftliche Stellungnahmen einreichen zu lassen.
Apple hält dies für unzureichend und argumentiert, dass es keine Garantie gebe, dass Google seine Interessen ausreichend vertrete. Während Google sich möglicherweise auf andere kartellrechtliche Vorwürfe konzentriere – darunter die Forderung, dass Google den Chrome-Browser abspalten solle –, könnte das Suchmaschinen-Abkommen mit Apple zu wenig Beachtung finden.
Apple betont, dass ein pauschales Verbot jeglicher Vereinbarungen mit Google für ein Jahrzehnt die eigenen Geschäftsinteressen unverhältnismäßig einschränken würde.
Mögliche Folgen für Apple und den Markt
Sollte das Gericht Apples Antrag ablehnen, könnte das Unternehmen während des Verfahrens keine eigenen Beweise vorlegen oder seine wirtschaftlichen Argumente einbringen. Dies hätte weitreichende Auswirkungen:
- Ende der Google-Zahlungen an Apple, die bislang hohe Einnahmen generieren
- Fehlende Klarheit über Apples Suchstrategie, da das Unternehmen angibt, keine eigene Suchmaschine entwickeln zu wollen
- Mögliche Auswirkungen auf iOS-Nutzer:innen, falls Apple eine neue Standard-Suchlösung finden muss
Apple fordert daher entweder einen kompletten Stopp des Verfahrens, bis das Berufungsgericht eine Entscheidung trifft, oder zumindest vollen Zugang zu Beweisen und Zeugenvernehmungen als nicht direkt beteiligte Partei.
Das Verfahren bleibt weiterhin hochbrisant. Sollte Apple Erfolg haben, könnte es Google helfen, die schärfsten regulatorischen Eingriffe abzuwenden. Eine Ablehnung hingegen könnte das Suchmaschinen-Ökosystem grundlegend verändern.
Via: The Verge
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