Am Rande: Kölner Landgericht stoppt Drosselpläne der Telekom

[Michael Reimann]

Im Frühjahr schwappte eine Welle der Empörung durchs Netz und zum Teil auch auf die Straßen. Die Deutsche Telekom wollte in DSL-Flatrate-Verträgen eine Highspeed-Obergrenze einführen. Ab einem bestimmten Datenverbrauch sollte die Geschwindigkeit des Internet-Anschlusses zunächst auf 384 Kbit/s gedrosselt werden. Später änderte man diesen Wert auf 2 Mbit/s. Das Kölner Landgericht hat nun einer Klage der Verbraucherzentrale NRW entsprochen und diese Drosselung im Festnetz bei Flatratetarifen für unzulässig erklärt, wie unter anderem die Tagesschau auf ihrer Online-Seite berichtet.[PRBREAK][/PRBREAK]

Da die Telekom-Tarife als "Internet-Flatrate" und unter Angabe der "bis zu"-Maximalgeschwindigkeit beworben werden, sieht die Verbraucherzentrale NRW die nachträgliche Drosselung per Klausel-Hintertür als "unangemessene Benachteiligung" an. Kunden sollten über die gesamte Laufzeit die Sicherheit haben, dass das versprochene Surftempo nicht reduziert wird. Das Landgericht Köln gab der Verbraucherzentrale NRW nun Recht und erklärte die Klauseln für unzulässig (Az. 26 O 211/13, nicht rechtskräftig).

(Verbraucherzentrale NWR, 30.10.2013)

Sollte das Urteil rechtskräftig werden, müsste die Telekom ihre Flatrate-Verträge entsprechen anpassen. Die Passage mit der Drosselung würde entfallen. Was das genau im Einzelnen bedeutet, ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht klar. Für neue Spekulationen stehen derzeit Tür und Tor offen, denn es wäre durchaus auch möglich, dass die Telekom ihre Verträge dahingehend anpasst, dass es eben keine Flatrate-Verträge mehr sind. Eine andere Variante wären Preiserhöhungen für echte Flatrates. Warten wir die weitere Entwicklung also ab.

Die Deutsche Telekom hat sich bisher nicht geäußert.

 

[Luzifer696]

Wir Österreicher haben einfach schöner
keine Verrückte Telekom
kein USK
keine GEMA
...

 

[bluefirex]

Die Telekom streicht einfach das Wort Flatrate und gut is es für die. Die geben ganz bestimmt nicht nach und lassen ihren Drosselscheiß.

Die Telekom gehört für mich zusammen mit EA zu den unsympathischsten Konzernen der Welt. Ständig Geld hinterhergeworfen bekommen, obwohl die eh schon wesentlich teurer als die Konkurrenz sind und dann über die Kunden meckern und sie verarschen.

 

[padrak]

Dann bekommt das Kind einen anderen Namen oder wird ohne Drosselung etwas teurer. Die Telekom hat noch nie ein Produkt über den Preis verkaufen müssen. Bei denen hat schon immer der Name oder mangelnde Alternativen am Wohnort gereicht.

 

[smoe]

Ja, aber wenn es nicht mehr als Flatrate beworben werden darf sehe ich das schon als positiven Schritt. Dann herrscht wieder echte Konkurrenz zwischen Flatrate und Volumentarif, und das verhindert hoffentlich, dass die echten Flatrates komplett verschwinden oder unbezahlbar werden.

Ich sehe ja nichts verwerfliches daran einen Volumentarif mit angeschlossener Ultra-langsam-Flatrate anzubieten, nur muss man dafür eben eine klare Bezeichnung finden und darf es nicht als "uneingeschränkt" und "soviel sie wollen" bewerben.

So hat der Kunde in Zukunft die Wahl zwischen Flatrate und Volumendrossel und kann diese Wahl auch wahrnehmen, ohne dass ihm wichtige Konditionen versteckt im Kleingedrucktem untergeschoben werden.

 

[SeptimusFlyte]

Hab ich grad im Radio gehört.

 

[Tofffl]

Hab ich grad im Radio gehört.

Sehr interessant. Was du heute Mittag essen wirst bzw. gegessen hast und wie danach dein Stuhlgang aussieht (usw.) postest du aber besser bei Facebook & Co. statt hier auf Apfeltalk

 

[dedreiix]

Ich denke auch, dass wird nur dazu führen dass sie die Flatrate eben "abschaffen" und den neuen Tarifen einfach einen anderen Namen geben.

 

[avalon2]

Was hat das für eine Bedeutung für die Mobilfunk-Drosselung? Da sollten die Verbraucherzentrale mal was dagegen machen!

 

[Tissi]

Erstmal können die Downloads wieder starten

Ist doch nen richtiger Erfolg, dass die Telekom Ihre Kunden nicht verar..... darf.
Richtig so! Dürfen sich auch nicht alles erlauben....

 

[mybook]

Wie wird das denn dann bei anderen Anbietern. Kabel Deutschland z.B. wirbt auch mit einer Internet-Flat und drosselt wenn ein gewisses Tagesvolumen überschritten wird.

 

[joey23]

Erst mal werden die in Berufung gehen. Und bis dahin ist viel Zeit für Lobbyarbeit ...

 

[Balkenende]

Kalter Kaffee.

Da gibt es einen Richterspruch zu Bestandsverträgen, die durch einseitige Klauseln nicht nachteilig änderbar sind und insofern keine irreführende Werbung gemacht werden darf.

Neuverträge sind da derzeit noch gar nicht von betroffen.

Die Drosselung darf halt nicht überraschend in den AGB stehen.

Wenn das auf der ersten Seite des Vertrages aufgeführt wird, ist alles hinreichend klar.

Fazit:

angepasste Verträge mit klarer Klausel werden von dem Urteil nicht erfasst. Jede Menge Gestaltungsspielraum auch ohne Rechtsmittel der Telekom.

 

[DaMikstar]

Das Urteil bezieht sich nur auf die Neuverträge seit Frühjahr diesen Jahres und sieht nicht nur die "Power-User" durch die Drosselung stark benachteiligt sondern insgesamt ein "breites Publikum"! Zudem urteilten die Richter, daß ein normaler Kunde unter einer "Flatrate" einen "Internetanschluss zum Festpreis ohne Einschränkungen" verstehe.

http://www.heise.de/newsticker/meld...-Drosselung-der-Telekom-2-Update-2036234.html

 

[walbri]

Die Telekom streicht einfach das Wort Flatrate und gut is es für die. Die geben ganz bestimmt nicht nach und lassen ihren Drosselscheiß.

Die Telekom gehört für mich zusammen mit EA zu den unsympathischsten Konzernen der Welt. Ständig Geld hinterhergeworfen bekommen, obwohl die eh schon wesentlich teurer als die Konkurrenz sind und dann über die Kunden meckern und sie verarschen.

Es ist wahrlich niemand gezwungen, seinen Vertrag bei der Telekom abzuschließen.
Ich habe mein Festnetz & Internet bei NetCologne & Mobilfunk über T-Mobile (weil sie einfach das beste Netz haben)

 

[iMerkopf]

Es ist wahrlich niemand gezwungen, seinen Vertrag bei der Telekom abzuschließen.
Ich habe mein Festnetz & Internet bei NetCologne & Mobilfunk über T-Mobile (weil sie einfach das beste Netz haben)

Überschätze die Leitungen der deutschen Landbevölkerung nicht; der Eine oder Andere ist durchaus gezwungen, zur Telekom zu gehen und für Geschwindigkeiten zu zahlen, die er nie erreichen könnte, nur weil Geschwindigkeiten und Inklusivvolumina bei der Telekom gekoppelt sind und eine fünfköpfige Familie auch bei einer 1.000er-Leitung beim einen oder anderen Betriebssystem-Updates über 10 GB kommen könnte...
Man stelle sich nur einmal eine Familie mit 5 Macs und 7 iOS-Devices vor, die jeweils gleichzeitig updaten könnten - theoretisch.

 

[Scheri]

Vielleicht kommt ja bald einer auf die Idee wegen der Drosselung beim Mobilfunk zu klagen. :-D

 

[smoe]

Es ist wahrlich niemand gezwungen, seinen Vertrag bei der Telekom abzuschließen.

Leider doch! Hier zB gibt gab es lange Zeit nur die Wahl Telekom oder gar kein DSL/Festnetztelefon, und in vielen Nachbargemeinden ist das auch heute noch so. Nicht überall gibt es den Luxus mehrerer Anbieter.

 

[Balkenende]

Das Urteil bezieht sich nur auf die Neuverträge seit Frühjahr diesen Jahres und sieht nicht nur die "Power-User" durch die Drosselung stark benachteiligt sondern insgesamt ein "breites Publikum"! Zudem urteilten die Richter, daß ein normaler Kunde unter einer "Flatrate" einen "Internetanschluss zum Festpreis ohne Einschränkungen" verstehe.

http://www.heise.de/newsticker/meld...-Drosselung-der-Telekom-2-Update-2036234.html

Ja, erst einmal betrifft es wie von mir aufgezeigt existierende Verträge.

Macht die Telekom neue, in denen der Hinweis auf Drosselung klar ist, greift das Urteil nicht.

Aber für die jetzt aktuelleren Verträge ist das natürlich eine Bedeutung, die nicht zu unterschätzen ist - vor allem auch als negatives Echo.

 

[Bio Exorzist]

Zudem scheint die Telekom der einzige Anbieter (in meiner Gegend) zu sein, der eine vernünftige & stabile Leitung hinbekommt^^

Arcor, Alice & Kabel Deutschland habe in dem Punkt jedenfalls allesamt versagt...