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Patenttrolle mal wieder unterwegs

csharp

Gast
Pass gefälligst auf was du schreibst! Schliesslich habe ich das Trivialpatent 5.075.898 inne. "Mittels eines Eingabemediums über das HTTP(S) Protokoll negative Kommentare bezüglich Softwarepatenten erfassen" ;)
 

cdek

Granny Smith
Registriert
23.08.06
Beiträge
12
Pass auf was du schreibst, denn ich habe das Spezialpatent 0,35*10³ inne.
"OT-Karmadiskussionen initiieren"
 

Giftmischer

Seidenapfel
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30.03.07
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Amerikaner... Die verklagen doch alles was bei 3 nicht auf den Bäumen sitzt. ;) Da errinere ich mich doch gerne an die Amerikanerin, die sich im Drive In von McDonald's den Schritt mit heissem Kaffee verbrüht hatte. Sie verklagte McDonald's un bekam Recht. Warum? Weil nicht auf dem Becher stand, dass der Kaffee heiss ist. :D
 

.holger

Borowitzky
Registriert
13.09.04
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8.970
Patente sind schon was gutes (und das meine ich als angehender Ingenieur ernst), Wenn eine Firma etwas entwickelt, kostet das Entwicklungskosten, wenn eine andere dies nun einfach kopiert, hat die erste Firma einen Nachteil. Ergo: Keiner entwickelt etwas mehr. Das wollen wir nicht, wir wollen, dass Entwicklung vorangetrieben wird. Also brauchen wir Maßnahmen und Gesetze, die den Firmen, die aktiv in Forschung und Entwicklung beteiligt sind, die Exklusivrechte an den Ergebnissen sichern. Nur das sichert auch die weitere Entwicklung der Technik im allgemeinen.

So weit zu Patenten.

Irgendwann haben sich jedoch Entwicklungen so eingebürgert, dass diese als Standard gelten. Kein Mensch würde heute noch einen Neuwagen ohne Airbag kaufen. Nun gibt es zwei Möglichkeiten:

1. Jeder Automobilhersteller zahlt Mercedes-Benz für die Entwicklung des Airbags einen gewissen Betrag (Lizenzgebühren) oder

2. Der Airbag bzw. das Wissen um den Airbag wird zu Allgemeingut erklärt und jeder darf einen Airbag bauen.

Patente sind normalerweise 20 Jahre gültig. Aus Ingenieurssicht machen Patente also durchaus Sinn und dieses andauernde auf Patenten rumhacken ist in meinen Augen nicht produktiv. Über die Laufzeiten könnte man sich sicher Gedanken machen, auch in Hinblick auf sich schneller entwickelnden Technologien (der Softwarebranche beispielsweise). Tabs, wie sie in diesem Artikel vorkommen findet man heute in vielen Anwendungen. Sollte nun Xerox diese wirklich so patentiert haben, dann haben sie auch das Recht für die unerlaubte Benutzung Geld zu verlangen. Ein Auslieferungsstopp von Tiger wird es schon nicht geben, da hätte Xerox nichts davon, da ihr Patent eh nächstes Jahr auslaufen würde/wird.



P.S. Hab grad gefühlte 6,5 Promille, also etwas rücksichtsvoll mit meinem Beitrag umgehen. ;)
 
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Deppi

Tokyo Rose
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Aus Ingenieurssicht machen Patente also durchaus Sinn und dieses andauernde auf Patenten rumhacken ist in meinen Augen nicht produktiv. Über die Laufzeiten könnte man sich sicher Gedanken machen, auch in Hinblick auf sich schneller entwickelnden Technologien (der Softwarebranche beispielsweise). Tabs, wie sie in diesem Artikel vorkommen findet man heute in vielen Anwendungen. Sollte nun Xerox diese wirklich so patentiert haben, dann haben sie auch das Recht für die unerlaubte Benutzung Geld zu verlangen. Ein Auslieferungsstopp von Tiger wird es schon nicht geben, da hätte Xerox nichts davon, da ihr Patent eh nächstes Jahr auslaufen würde/wird.

Ich glaube, Kay wollte auf die Tatsache hinweisen, dass heutzutage (vor Allem in der Informationstechnologie) viele Patente zugelassen/verfochten werden, die an sich gar keine sind. Ein anderes Beispiel wären Digitalreceiver, für deren Menüführung (!) die Hersteller Patente anmelden.
Mein Tipp: Die Patenttrolle einfach nicht füttern.

P.S. Hab grad gefühlte 6,5 Promille, also etwas rücksichtsvoll mit meinem Beitrag umgehen. ;)

--> Gut so? :p
 

Hobbes_

Gast
Patente sind schon was gutes

Völlig einverstanden mit Dir. Nur so wird es auch möglich, durch teure Entwicklungen erzeugtes "Neuwissen" auch anderen mitzuteilen, ohne dass finanziell gleich ein Schaden entsteht. Teil des Patentantrages ist es ja auch, dass die schützenswerte Entwicklung offengelegt wird. Auch davon profitieren letztlich wieder alle.

(Klammerbemerkung: Der ebenso bekannte Diskussionspunkt um Software-Patente mit all den verbundenen Implikationen insbesondere für kleine Software-Entwickler muss hier ausserhalb der Diskussion gelassen werden.)

Gerade wir Mac-Benutzer, die wir uns ja immer etwas Gedanken machen, dass auch andere Betriebssysteme immer wieder etwas abkupfern (Zitat: "Redmond, start your photocopiers") legen ja grossen Wert darauf, dass Ideen geschützt sind.

So denke ich auch, dass man sich weniger stören würde, wenn die Entwickler der Maus und der ersten graphischen Oberfläche (XEROX Alto am XEROX Parc) von diesem Geld profitieren würden (da ja auch Apple selbst nicht ganz alles völlig aus der Luft frei erfunden hat...). Kläger ist jedoch nicht XEROX, sondern ein Unternehmen, das nur daran interessiert ist möglichst viel Geld aus diesem Dokument herauszuwirtschaften (wahrscheinlich hat XEROX jedoch schon etwas Geld am Verkauf dieses Dokuments verdient).

Letztlich ist auch dies wieder ihr gutes Recht, die Gesetze zu ihren Gunsten zu nutzen, denn:

the business of business is business
(Milton Friedman?)

Schade ist es jedoch, wenn missbräuchliche Anwendung von schützenswerten Anliegen sinnvolle Projekte ins unermessliche herauszögern...

EDIT: Ach ja, erstaunlich, dass das System bereits mit 64 KB RAM (bzw. maximal erweitert 256 KB RAM diese Funktionalität anbot...
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:

KayHH

Gast
Bei technischen Entwicklungen machen Patente durchaus Sinn, aber leider wird das Patentrecht heute überwiegend für eigene Interessen, meist von großen Unternehmen hingebogen und missbraucht.

Es wird jeder Mist patentiert, egal wie trivial. Schöpferische Höhe ist im Bereich der Softwarepatente fast nie gegeben. Selbst einfachste mathematische Berechnungen laufen Gefahr patentiert zu werden. Der Buchstaben "T" oder die Farbe Magenta dürften jedem ein Begriff sein. Ich weiß hier gleitet es ins Markenrecht ab, aber das ist kein Stück besser. Frau Milka musste ihre Internetseite löschen lassen weil es Nestlé nicht gefiel (Kommerz vor Individuum) und die italienische Kneipe Cibo Mato musste umbenannt werden, damit dort nicht aus Versehen jemand Tchibo Kaffee kauft.

Patente werden dazu missbraucht eigene Märkte abzusichern. So werden z.B. Medikamente, die Millionen Menschenleben retten können künstlich verteuert, oder gar nicht erst auf den Markt gebracht, weil sie anderen Märkten des selben Unternehmens eher schaden könnten.

Patente werden oftmals trotz Prior Art erteilt, weil die Patentämter völlig überlastet sind.

Patente werden nur noch extrem allgemein gehalten formuliert. Einfache Dinge des täglichen Gebrauchs lassen sich aufgrund der Patentschrift nicht identifizieren. Dabei dürfen solche Patente gar nicht erteilt werden, was aber dennoch geschieht.

Ein Grundwesen des Patentrechtes ist es, das die Erfindung im Rahmen des Patentantrags offen gelegt wird, damit andere davon lernen und es nach einer gewissen Zeit auch so machen können. Leider ist dies heute sehr oft gar nicht mehr der Fall. Frei nach dem Motto wir haben hier was patentieren lassen, sagen euch aber nicht was.

In diesem besonderen Fall geht es um eine Firma, die vom Verklagen lebt. Was bitte ist das für eine Gesellschaft? Selbst nichts auf die Reihe kriegen, etwas Venture Capital einsammeln ein paar Patente kaufen und dann mal mit einem Haufen Anwälten durch den Markt pflügen. Ethisch ist das einfach das letzte. Solche Buden wünsche ich die Pest an den Hals und das jemand anders das Patent auf das Pestgegenmittel hat.


Gruss KayHH
 

Hobbes_

Gast
Das Patent war für Apple zum Erteilungszeitpunkt längst Prior Art.

Bei technischen Entwicklungen machen Patente durchaus Sinn, aber leider wird das Patentrecht heute überwiegend für eigene Interessen, meist von großen Unternehmen hingebogen und missbraucht.

(...)

Patente werden oftmals trotz Prior Art erteilt, weil die Patentämter völlig überlastet sind.

(...)

Ein Grundwesen des Patentrechtes ist es, das die Erfindung im Rahmen des Patentantrags offen gelegt wird, damit andere davon lernen und es nach einer gewissen Zeit auch so machen können. Leider ist dies heute sehr oft gar nicht mehr der Fall. Frei nach dem Motto wir haben hier was patentieren lassen, sagen euch aber nicht was.

(...)

In diesem besonderen Fall geht es um eine Firma, die vom Verklagen lebt. Was bitte ist das für eine Gesellschaft? Selbst nichts auf die Reihe kriegen, etwas Venture Capital einsammeln ein paar Patente kaufen und dann mal mit einem Haufen Anwälten durch den Markt pflügen.

Vielen Dank für die ausführliche Diskussion dieser Punkte. Das ist genau das Problem.



Vielen Dank für den Clip. XEROX Alto war wirklich ausserordentlich visionär:
- Maus
- grafische Benutzeroberfläche
- objektorientierte Programmierung
- Ethernet
- und wie bereits gesagt ausserordentlich ressourcen-schonend (selbstverständlich zwangsläufig, da nicht mehr verfügbar; wenn ich da den RAM-Bedarf heutiger Programme sehe)

...und das alles bereits 1973!!! Kommerziell gab es damals noch nicht einmal Apple II - vom C64 ganz zu schweigen.


Das war auch etwa einer meiner Punkte im oberen Posting. Sosehr Apple mit kreativen Designs die Welt wirklich revolutioniert hat (sozusagen von World zu iWorld - ist dieser Begriff eigentlich schon mit einem Trademark belegt :) ). Sie standen auf den Schultern von Giganten, die leider in der Welt der nicht-Fachleute zuwenig bekannt wurden.

Deshalb einen Link auf Geschichte der zahlreichen weiteren Entwicklungen des XEROX PARC!