Chinesisches Modelabel verklagt Apple wegen App-Store-Logo

[Martin Wendel]

Chinesisches Modelabel verklagt Apple wegen App-Store-Logo

Apple sieht sich in China mit einer Klage des Modelabels KON konfrontiert. Grund ist das App Store-Logo, das mit iOS 11 überarbeitet wurde und eine gewisse Ähnlichkeit zum Markenlogo von KON besitzt. Früher bestand das "A" des App-Store-Logos noch aus Stift, Pinsel und Lineal. Mit iOS 11 wurde das Logo geändert und zeigt nur noch drei aufeinander gelegte Stäbe.

KON, das 2009 gegründet wurde, ist der Meinung, dass Apple mit dem neuen App-Store-Icon das chinesische Urheberrecht verletze. Deshalb geht man nun gerichtlich gegen Apple vor. KON fordert eine Entschuldigung von Apple, die Einstellung des Verkaufs von Produkten die das Logo tragen und eine Entschädigung für den dadurch entstandenen wirtschaftlichen Verlust.

Ein Gericht in Peking beschäftigt sich nun mit der Sache, ein Urteil wird in den nächsten Wochen erwartet.

Via MacRumors

 

[Verlon]

ich wusste gar nicht dass es in China ein Markenrecht gibt

 

[Fat_Toni]

Und ich wusste nicht, dass es in China Gerichte gibt

"eine Entschädigung für den dadurch entstandenen wirtschaftlichen Verlust."

Das würde mich ja sehr interessieren, inwieweit ein Modegeschäft einen Verlust dadurch erlitten hat, dass ein Unternehmen Apps anbietet. Ich würde es ja noch eher verstehen, wenn Apple auch eine Modefirma wäre, aber eine Verwechslungsgefahr besteht ja nun wirklich nicht für den Kunden.

 

[MichaNbg]

Ich sage nur Apfelkind.

Die Verwechslungsgefahr eines Bonner Cafés mit dem US-Techgiganten war ja auch als kritisch einzustufen. Außerdem denkt auch jeder Benutzer bei einer App die "Apfelfunk" heißt sofort, es handele sich um eine offizielle App von Apple.

 

[landplage]

Die Verwechslungsgefahr eines Bonner Cafés mit dem US-Techgiganten war ja auch als kritisch einzustufen.

Da ging es aber darum, daß unter der Marke "Apfelkind" unter anderem der Vertrieb von Büro- und Computerartikeln eingetragen war.

 

[MichaNbg]

Da ging es aber darum, daß unter der Marke "Apfelkind" unter anderem der Vertrieb von Büro- und Computerartikeln eingetragen war.

Jein. Erstmal. Und selbst das war peinlich. Denn eine Verwechslungsgefahr bestand auch da nicht im geringsten. Wurde damals aber auch mehr als genug durchgekaut.

Der eigentliche Streit ging ja dann nicht mal um die Löschung der Marke für Produkte aus dieser Kategorie sondern um die von Apple verlangte "Schweigeklausel", sich zu dem Fall nicht mehr zu äußern. Und das wollten die Markeninhaber dann halt doch nicht vertraglich festhalten. Wieso auch.

In solchen Fällen verhält sich Apple heutzutage schlimmer als jene Unternehmen, gegen die sie einst "ins Feld zogen".

 

[SasukeTheRipper]

China und Markenrechte...

 

[Reap]

Moment, Apple und Logo, irgendwas war da. Ach ja:
http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/wirtschaft/region/Christin-Römer-gewinnt-Markenstreit-gegen-Apple-article1162309.html

 

[Verlon]

Der eigentliche Streit ging ja dann nicht mal um die Löschung der Marke für Produkte aus dieser Kategorie sondern um die von Apple verlangte "Schweigeklausel", sich zu dem Fall nicht mehr zu äußern. Und das wollten die Markeninhaber dann halt doch nicht vertraglich festhalten. Wieso auch.

Quelle?

 

[MichaNbg]

Quelle?

u.a. hier:
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/markenstreit-cafe-apfelkind-besiegt-apple-1.1784653

Es folgten zwei Jahre voller juristischer Auseinandersetzungen. Statt für Mütter Kaffee zu servieren, musste sich Gründerin Römer mit einem Apple-Anwalt im Café treffen. Die Verhandlungen steuerten bis zuletzt auf einen Vergleich zu: Römer hätte ein paar Einschränkungen ihrer Marke akzeptiert, mit denen sie problemlos leben könnte. Etwa der schriftlichen Zusage, unter dem Apfelkind-Logo nur Tassen oder Kinderspielzeug herzustellen, keine Unterhaltungselektronik.

Doch Apple beharrte nach Angaben von Römer zudem auf eine Schweigeklausel: "Ich habe mich gütlich mit Apple geeinigt", viel mehr hätte sie nicht über den Fall sagen dürfen, hätte sie den Vergleich mit Apple unterschrieben. Das wollte sie nicht akzeptieren. Sie wollte sich nicht den Mund verbieten lassen und unterschrieb nichts.

Nun hat Apple den Widerspruch beim Markenamt zurückgezogen - warum, will der Konzern auf mehrfache Nachfrage nicht sagen. "Kein Kommentar", sagte ein Sprecher.

 

[Verlon]

Naja, aber da steht auch, das Apple den Widerspruch zurückgezogen hat... offenbar ganz ohne irgendwelche Zugeständnisse.

 

[dg2rbf]

Hi,
ja, oh Wunder, so etwas kommt bei Apple sehr selten vor..

 

[MichaNbg]

Naja, aber da steht auch, das Apple den Widerspruch zurückgezogen hat... offenbar ganz ohne irgendwelche Zugeständnisse.

Das schimpft sich taktischer Rückzug.

Ihnen wird klar, dass sie die Nummer verlieren würden, also ziehen sie sich zurück, dann gibt es kein Urteil und sie können später nochmal darauf zurück kommen, sollten sie einen stichhaltigeren Ansatz haben.

Auch das steht dort angemerkt, wenn ich mich nicht täusche.

 

[double_d]

eine gewisse Ähnlichkeit zum Markenlogo von KON besitzt.

Eine gewisse Ähnlichkeit ist gut.
Das Logo ist bis auf die abgerundeten Kanten und dem linken Schatten am A exakt identisch.
Fast so, als wenn irgendeine Firma das Apple-Logo einfach so verändert, dass es Zahnabdrücke am Biss gibt und das Blatt nicht nach rechts, sondern nach links zeigt.

Jetzt handelt es sich hier aber um ein Programm-Icon, oder ist das auch gleichzeitig das Markenlogo des AppStore?
Glaub ich aber nicht, denn sonst wäre das auch nicht mit etlichen iOS Releases immer mal wieder angeglichen worden.
Wobei, wenn KON nun auch eine App im AppStore hätte, wäre die doch schon gar nicht zugelassen worden, wenn sie das eigene Logo getragen hätte.

 

[Verlon]

Da ging es aber darum, daß unter der Marke "Apfelkind" unter anderem der Vertrieb von Büro- und Computerartikeln eingetragen war.

Das war meines Wissens nicht der Fall. In der Datenbank findet sich auch kein Eintrag, das die Nizza-Klassen geändert wurden. Die einzige Nizza-Klasse, die sich mit der Apple Marke überschneidet, war Klasse 43. Und das ist "Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafes, Schnellrestaurants, Snack-Bars; Catering; Betrieb einer Bar"

Apple hat für diese Klasse ebenfalls eine Wort-Bildmarke eingetragen, nämlich "The Apple Cafe" mit dem Apple-Logo:
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/396118429/DE

Wobei man sagen muss, dass für eine Verwechslungsgefahr es nicht unbedingt nötig ist, dass die Marken die selbe Nizza-Klasse aufweisen.

Ihnen wird klar, dass sie die Nummer verlieren würden, also ziehen sie sich zurück, dann gibt es kein Urteil und sie können später nochmal darauf zurück kommen, sollten sie einen stichhaltigeren Ansatz haben.

Auch das steht dort angemerkt, wenn ich mich nicht täusche.

aus dem Artikel wird nicht ersichtlich, was damit gemeint sein soll. Denn eine Löschungsklage ist soweit mir bekannt auch möglich, wenn der Widerspruch abgewiesen wird. Und ein Widerspruch ist nicht mehr möglich, schließlich ist die Marke längst erteilt.

Ich denke eher, es geht um Apples Zusicherung, nicht gegen die Marke zu klagen, solange keine Unterhaltungselektronik vermarktet wird. Ohne Vergleich gibt es diese Sicherheit logischerweise nicht.

 

[GunBound]

Und ich wusste nicht, dass es in China Gerichte gibt

Klar gibt's die. Beef Chop Suey, Peking-Ente, Tofu süss-sauer, um ein paar zu nennen…

 

[ulst]

Chop Suey,

Das sicher nicht

 

[fotostudio1]

OT

Was is denn hiermit?

 

[Gelöschter User 194244]

Tjo, quasi identisch bis auf die abgerundeten Kanten. Da hat sich ein Icon–Designer wohl zu sehr „inspirieren lassen“. Die Argumente für den Schadenersatz kann ich zwar nicht nachvollziehen, jedoch sehe ich hier das Label trotzdem im Recht.

 

[Dario von Apfel]

Na vielleicht kriegen wir ja dann das alte Icon zurück, was ich sehr begrüßen würde.