Patentverletzung: Apple soll 2,8 Milliarden Dollar zahlen

[Gast-Autor]

Mittlerweile ist es nicht mehr ungewöhnlich fast täglich von angeblichen Patentverletzungen durch große Unternehmen zu lesen. Ebenso sind die enormen Summen, die mit solchen Patentklagen einhergehen keine Besonderheit mehr. Apple sieht sich solchen Anschuldigungen ziemlich häufig ausgesetzt. Grund dafür sind sicherlich auch die mannigfaltigen Funktionen, die bei heutigen iOS Geräten verfügbar und teilweise auch bei anderen Herstellern sehr begehrt sind.

Kein Patenttroll

VoIP-Pal beschäftigt sich ausschließlich mit der Vermarktung von Patenten und hat kein aktives Geschäftsfeld. Das Unternehmen hat es nun unter anderem auf Apple abgesehen und verklagt den iPhone-Hersteller auf insgesamt 2,8 Milliarden Dollar. Grund hierfür sieht das Unternehmen in Funktionen von FaceTime und iMessage.

iMessage-Routing

Ein Stein des Anstoßes ist das sogenannte Routing bei iMessage, welches dem Dienst erlaubt auf Mobilfunk gestützte Versendungsarten auszuweichen (SMS), wenn der Empfänger der Nachricht selbst keine AppleID besitzt, die Nachricht nicht an einem iOS Gerät in Empfang genommen wird, oder aufgrund von nicht vorhandenem mobilen Internetzugang das Mobilfunknetz genutzt wird.

Diese Funktion gehe auf ein Patent zurück, welches bei dem Unternehmen VoIP-Pal liegt. Das Unternehmen betont kein Patenttroll zu sein. Es geht selbst auf das Unternehmen Digifonica zurück, bei dem zeitweilig bis zu 20 Ingenieure beschäftigt waren, die maßgeblich an der Entwicklung dieser Technik beteiligt waren.

Auch AT&T verklagt

Der Streitwert von 2,8 Milliarden Dollar errechnet sich über einen Lizenzaufschlag der bis heute angefallenen Profite für iPhone, iPad und Mac.

Neben Apple wurde auch eine Klage gegen die US-Mobilfunkanbieter Verizon und AT&T eingereicht. Insgesamt geht es hierbei um rund 7 Milliarden Dollar.

via Heise, erstellt von double_d, Foto: Pixabay


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[Schupunkt]

Ich hab da kein Mitleid, ich musste kürzlich 50€ zahlen weil Apple ne Display Schutzfolie beim Zoll gestoppt hat, die meine Freundin auf meinem Namen bei Amazon bestellt hatte. Ne Schutzfolie!!! Wie dabei Markenrechte von Apple verletzt werden ist mir unklar.

 

[walex]

weil Apple ne Display Schutzfolie beim Zoll gestoppt hat

Wie kommst du zu diesem Schluss?
Deine Folie wurde wahrscheinlich gestoppt, weil die Gebühren nicht korrekt bezahlt wurden oder es sich um eine Fälschung eines anderen Produktes gehandelt hat.

 

[Schupunkt]

Nein, das ging so aus dem schreiben hervor, Apples Markenrechte wurden offenbar verletzt. Ich durfte dann die Kosten für die Vernichtung und die Kosten der Kanzlei tragen (50€).
Vielleicht hätte ich es irgendwie abwenden können, wenn ich nen Anwalt eingeschaltet hätte oder sonst was gemacht hätte, wär mir wegen 50€ aber dann zu aufwendig und hätte vielleicht sogar mehr gekostet.

 

[Martin Wendel]

Nein, das ging so aus dem schreiben hervor, Apples Markenrechte wurden offenbar verletzt. Ich durfte dann die Kosten für die Vernichtung und die Kosten der Kanzlei tragen (50€).

Deswegen hat Apple trotzdem keine Display-Schutzfolie beim Zoll gestoppt. Das ist vollkommen absurd. Die Lieferung hat der Zoll gestoppt, und niemand anderer.

 

[Schupunkt]

Deswegen hat Apple trotzdem keine Display-Schutzfolie beim Zoll gestoppt. Das ist vollkommen absurd. Die Lieferung hat der Zoll gestoppt, und niemand anderer.

Ja natürlich, war ne verkürzte Darstellung, gestoppt wurde es aber auf verlangen Apples, die trugen dann die Kosten und holten sie sich von mir zurück! Wohlgemerkt von mir, nicht von Verkäufer, obwohl es auf Amazon nicht mal ersichtlich war dass es aus China geliefert wurde!

 

[Martin Wendel]

gestoppt wurde es aber auf verlangen Apples,

Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen.

 

[Schupunkt]

Warum sonst sollte der Zoll es stoppen? Es wurden irgendwelche Markenrechte von Apple verletzt, wie genau, keine Ahnung, bei einer Schutzfolie. Deswegen trug Apple ja auch die Kosten für die Zwischenlagerung und Vernichtung dieses Produkts, die sie sich dann von mir wiederholten...
Eine sehr ärgerliche Sache, man bestellt auf einer seriösen Platform ein Produkt das nicht mal für den Kunden ersichtlich aus dem Ausland kommt und dann trägt man noch das Risiko wenn Markenrechte von dritten verletzt werden.

 

[walex]

Das klingt mehr als eigenartig.
Ein Schreiben vom Zoll ok, ein Schreiben vom Anwalt? Woher sollten die deine Daten haben?

Glaube nicht, dass das was mit Apple zu tun hat. Klingt eher so, als wärst du einem Betrug zum Opfer gefallen.

 

[Martin Wendel]

@Schupunkt: Apple hat sich bei dir gemeldet und wollte Geld dafür haben? Per Brief oder Mail? Da würde mich der Wortlaut interessieren.

 

[Schupunkt]

@Schupunkt: Apple hat sich bei dir gemeldet und wollte Geld dafür haben?

Natürlich nicht, eher die vertretende Kanzlei, gibt im Netz darüber diverse Fälle, meist im Zusammenhang mit Ersatzkomponenten für iPhones (wo ich so eine Markenverletzung sogar verstehen kann)
Woher wenn nicht vom Zoll sollte diese Kanzlei meine Daten haben und über diesen konkreten Fall Bescheid wissen?
Kontakt per Post!

 

[Martin Wendel]

Und was hast du wo gekauft, das die Markenrechte von Apple verletzen soll?

 

[walex]

Klingt dennoch komisch, weil du ja nicht derjenige warst, der die Markenrechte verletzt hat, sondern der Hersteller. Du kaufst höchstens Produkte aus zweifelhafter Quelle. Das ist uU. auch ein Delikt, aber eher kein zivilrechtliches. Allerdings bin ich auch kein Jurist.
Hast du vom Zoll auch ein Schreiben bekommen? Kann mir nicht vorstellen, dass der Zoll so einfach Daten weitergeben darf.

 

[Schupunkt]

Und was hast du wo gekauft, das die Markenrechte von Apple verletzen soll?

Ne Display Schutzfolie, bzw. son Schutzglas, war es glaube ich. Bei nem Drittanbieter auf Amazon.

Klingt dennoch komisch, weil du ja nicht derjenige warst, der die Markenrechte verletzt hat, sondern der Hersteller. Du kaufst höchstens Produkte aus zweifelhafter Quelle. Das ist uU. auch ein Delikt, aber eher kein zivilrechtliches. Allerdings bin ich auch kein Jurist.
Hast du vom Zoll auch ein Schreiben bekommen? Kann mir nicht vorstellen, dass der Zoll so einfach Daten weitergeben darf.

Ich habe ja auch keine Strafe bekommen, sollte "nur" diese Kosten erstatten. Ja, hatte zuvor schon Post vom Zoll.

 

[Martin Wendel]

Ne Display Schutzfolie, bzw. son Schutzglas, war es glaube ich. Bei nem Drittanbieter auf Amazon.

Das klingt alles sehr mysteriös..

 

[Schupunkt]

Das klingt alles sehr mysteriös..

Was glaubst du was ich gestaunt habe, als ich entsprechende Post vom Zoll bekam, nachdem ich erst ewig auf die Lieferung gewartet hatte, als wenn Apple auch nur ansatzweise solche Produkte im Programm hätte. Ich vermute es waren Apple Symbole auf der Verpackung, oder so

 

[Farafan]

....gestoppt wurde es aber auf verlangen Apples...

Und das völlig zu Recht!
Stell dir vor du entwickelst ein Produkt, investierst viel Zeit und Geld und dann bringt jemand aus Asien ein Fake davon für ein Zehntel des Preis auf dem Markt.
Das kann dich ruinieren, dein Unternehmen ruinieren, deine Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz und dich deine Altersvorsorge kosten.

Bevor nun wieder die ganz Schlauen kommen mit dem Argument "Apple tut das doch nicht weh" sollte sich darüber Gedanken machen das dies täglich hundert- und tausendfach mit jedem Gerät und jedem Zubehörteil von Apple geschieht.
Ich denke wenn es um deine Rechte, dein Produkt und dein Geld gehen würde dann wärest du der Erste der nach dem Zoll schreit.

 

[Schupunkt]

Mir geht es auch nicht darum das Apple es stoppen lies, sondern das ich die Kosten dafür trage...

 

[Farafan]

Wer soll denn sonst die Kosten tragen?
Der Hersteller, der Importeur oder doch der Kunde der dadurch das er solche Produkte kauft dieses Geschäft erst ermöglicht?

Mein Gott, nicht ein Post hier hat bisher etwas mit dem Artikel zu tun.

 

[Schupunkt]

Wer soll denn sonst die Kosten tragen?
Mein Gott, nicht ein Post hier hat bisher etwas mit dem Artikel zu tun.

Ja, der Hersteller der Fälschung, sollte die Kosten tragen... Oder meinetwegen der Platformanbiter über den es vertrieben wurde. Denn der könnte für eine vernünftige Kennzeichnung der Anbieter sorgen, hätte ich gewusst das das Produkt nicht aus der EU kommt hätte ich nicht bestellt (oder besser meine Freundin).
Ja hast recht, war keine Absicht gleich so eine Diskussion loszutreten, können wir hier meinetwegen auch beenden.