Apple beendet Markenrechtsstreit mit Apfelkind

Martin Wendel

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Eine der kuriosesten Markenrechtsstreitigkeiten rund um Apple scheint der Vergangenheit anzugehören. Das Unternehmen hat vor rund zwei Jahren vor dem deutschen Markenamt Widerspruch gegen die Marke Apfelkind von Christin Römer, die unter diesem Namen ein Familiencafé in Bonn betreibt und Merchandising-Artikel wie Kaffeetassen, Taschen und Kinderspielzeug verkauft, eingelegt. Wie die zuständige Behörde bekanntgibt, hat Apple den Widerspruch nun zurückgezogen. Apple wollte gegenüber Süddeutsche.de keinen Kommentar zu der Begründung abgeben, laut Römer kam es zuletzt fast zu einem Vergleich.[PRBREAK][/PRBREAK]

apfelkind.pngApple forderte von Römer eine schriftliche Zusage, nur gewisse Merchandising-Artikel unter der Marke Apfelkind zu vertreiben – Unterhaltungselektronik wäre nicht erlaubt. Diese Forderung mag auf den ersten Blick merkwürdig wirken, Römer wollte ihre weitreichende Marke jedoch nicht nur in Deutschland sondern auch im EU-Binnenmarkt eintragen lassen.

Ihr Plan sei gewesen, „etwas wie Starbucks zu schaffen“, so Römer in einem Interview im Jahr 2011. Das Image einer unscheinbaren Betreiberin eines kleinen Familiencafés, das in den Medien von Römer vermittelt wird, passt damit nicht so ganz zu ihren eigenen Aussagen.

Die von Apple geforderten Einschränkungen für die Verwendung ihrer Marke hätte Römer auch akzeptiert. Apple beharrte aber laut Römer auch auf eine Schweigeklausel, mit der sie nicht einverstanden war. Sie wolle sich nicht den Mund verbieten lassen. Eine Unterschrift von Römer gab es nicht, zu einem Vergleich ist es daher nicht gekommen.

Apple hat nun den Widerspruch beim deutschen Markenamt zurückgezogen. Warum man sich dazu entschlossen hat, ist nicht bekannt. Theoretisch könnte Apple, da in diesem Fall kein Gericht oder Markenamt entschieden hat, den Markenrechtsstreit aber jederzeit wieder aufnehmen. Ein Anwalt von Apple habe sie das auch wissen lassen, so Römer. Befürchtungen in diese Richtung habe sie aber nicht. Römer will nun expandieren und weitere Cafés aufsperren – das sei schon von Anfang an ihr Wunsch gewesen.

Eines ist auf alle Fälle sicher: Ausreichend Bekanntheit hat die Marke Apfelkind in den Medien nun bereits erfahren. Zumindest kostenlos war diese Promotion für Römer nicht. Tausende Euro, viel Zeit und Nerven habe sie die Auseinandersetzung mit Apple gekostet.

Via Süddeutsche.de
 
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Applefreak@Jo
du bist der nächste auf Apples Liste ;)
 
Manche Rechtsabteilungen sind einfach nur lächerlich dämlich...
 
Irre ich mich oder hat Apple vor Allem deswegen Widerspruch eingelegt, weil sie nicht mit der Art und Weise des Marketings von Apfelkind einverstanden waren?

Mir war so, als ob sich zwei Lager zu dieser Themematik gebildet hätten. Nämlich einmal die, die den Widerspruch absurd fanden und einmal die, die ihn unter einigen Gegebenheiten durchaus nachvollziehen konnten.

Oder habe ich zu lange Klebstoff geschnüffelt? :D
 
Mir war so, als ob sich zwei Lager zu dieser Themematik gebildet hätten. Nämlich einmal die, die den Widerspruch absurd fanden und einmal die, die ihn unter einigen Gegebenheiten durchaus nachvollziehen konnten.
Ich glaube es ging unter anderem auch darum, was passieren würde, wenn z.B. Samsung herkommt und Apfelkind kaufen würde und die Marke dann für weit mehr einsetzt, als Frau Römer es ursprünglich gedacht hatte.
 
Wurde auch Zeit, dass dieser Blödsinn beendet wird... damit hat sich Apple echt lächerlich gemacht!
 
@iDesign:

Hier
gibt es zwei Artikel, die das ganze von juristischer Seite aus beleuchten.
 
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Ich finde es merkwürdig, dass Apple sich so plötzlich zurück zieht. Danke an MacTobsen: Meines Erachtens braucht ein kleines Wohnzimmercafe - so dargestellt in der lokalen Presse - nicht so einen umfassenden Schutz. Und ich meine mich auch an die Eintragung von Musikproduktionen zu erinnern.
Remember: Der Coppenrath-Verlag in Münster hat auch mal gaaanz klein angefangen...
 
Ich versteh überhaupt nicht, was man daran lächerlich finden kann. Wenn eine Unternehmerin sich ein Logo mit einem Apfel wie das oben gezeigte schützen lassen will und das eben explizit nicht nur für den Gebrauch im Rahmen eines Cafes bzw. einer (geplanten) Cafe-Kette sondern eben auch für den Bereich Büroartikel und Elektronik, dann ist das doch vollkommen logisch, dass das Apple auf den Plan ruft. Ihr war anfangs doch angeboten worden, bestimmte Nizza-Klassen außen vor zu lassen, was sie aber nicht wollte.
Also wer bei Büroartikeln und einem Apfellogo nicht hellhörig wird, der läuft echt ganz schön naiv durch die Welt.
 
Ich glaube auch, mich erinnern zu können, daß es auch darum ging, daß anscheinend nach dem Markenrecht das Risiko bestand, wenn Apple nichts unternommen hätte, daß dann irgendwie die eigenen Rechte beeinträchtigt worden wären und man später gegen große Mitbewerber nicht mehr hätte vorgehen können.
Durchaus möglich, daß Apple da gar nicht wollte, aber sicherheitshalber handeln musste. Juristerei ist ja nicht immer vernünftig.
Und der Anschein des kleine bescheidenen Tante-Emma-Ladens wurde schon früh widerlegt, als Apfelkind nicht bereit war, Logo und Namen auf die bereits vorhandene Nutzung einzuschränken.
Wäre natürlich trotzdem sinnvoll, mal die Gesetze zu prüfen und ggf. zu verbessern, so Richtung friedliche Koexistenz.
 
Da muß man schon ganz schön aufpassen, nicht daß wir bei uns in Hessen noch unsren geliebten Äppelwoi umbenennen müssen, weil man damit vielleicht auch mal Taschenrechner verkaufen könnte :D
 
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Ich finde es merkwürdig, dass Apple sich so plötzlich zurück zieht.

Naja. Gescheitert ist die Einigung laut sz-Artikel daran, dass von der Besitzerin keine NDA unterzeichnet werden wollte. Dabei ist eine NDA bei solchen außergerichtlichen Einigungen überhaupt nichts ungewöhnliches, sondern in der Geschäftswelt normal.

Durch den Rückzug schwebt nun ständig ein Schatten über dem Café, denn Apple kann jetzt jederzeit wieder mit dem Thema anfangen. Ob das die beste Entscheidung war sich gegen ein NDA so zu sträuben wird sich zeigen.

Und zusammengefasst hat es MacAlzenau am besten getroffen: "Juristerei ist ja nicht immer vernünftig."
 
Naja. Gescheitert ist die Einigung laut sz-Artikel daran, dass von der Besitzerin keine NDA unterzeichnet werden wollte. Dabei ist eine NDA bei solchen außergerichtlichen Einigungen überhaupt nichts ungewöhnliches, sondern in der Geschäftswelt normal.

Durch den Rückzug schwebt nun ständig ein Schatten über dem Café, denn Apple kann jetzt jederzeit wieder mit dem Thema anfangen. Ob das die beste Entscheidung war sich gegen ein NDA so zu sträuben wird sich zeigen.

Und zusammengefasst hat es MacAlzenau am besten getroffen: "Juristerei ist ja nicht immer vernünftig."
Ich kann mir schon vorstellen, dass es da eine Frist gibt, innerhalb der Apple Ansprüche durchsetzen müsste. Die können doch nicht die nächsten Jahre dem Treiben zusehen, und dann plötzlich mit Klage drohen.
 
Ich kann mir schon vorstellen, dass es da eine Frist gibt, innerhalb der Apple Ansprüche durchsetzen müsste. Die können doch nicht die nächsten Jahre dem Treiben zusehen, und dann plötzlich mit Klage drohen.
Doch können sie und werden sie, falls die mediengeile Frau R. aus B. anfängt Dummheiten zu machen.
 
Wie es bereits angerissen wurde: Der Rückzug durch Apple ist keineswegs "unsinnig" oder im Sinen von "Wir haben es uns anders überlegt" zu verstehen.
Apfelkind wollte sich auf keinen außergerichtl. Vergleich einlassen, ergo wäre es zu einer Entscheidung vor Gericht gekommen. Nach einem Urteil ist das Thema dann (bis auf mögl. Rechtsmittel) abgehakt, da eine zweite Klage wegen ein und der selben abgeurteilten Sache nicht zulässig ist. Hätte Apple hier verloren oder schlecht abgeschnitten, wäre es das gewesen.

Durch das Zurückziehen der Klage / Widerspruchs kommt es allerdings nicht zu diesem Problem. D.h. Apple könnte zu einem beliebigen Zeitpunkt wieder klagen bzw. widersprechen. Bspw. wenn Apples Anwälte eine bessere Strategie für den Fall entwickelt haben. Des Weiteren ist eine außergerichtliche vertragliche Einigung mit Apfelkind natürlich auch ohne schwebendes Gerichtsverfahren weiterhin möglich.

Man möchte sich bei Apple ein Hintertürchen offenhalten, statt die Thematik durch ein Urteil endgültig - u.U. negativ - abzuschliessen.