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Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple uns Samsung haben sich in den letzten Tagen zugespitzt. Am Dienstag belegte die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) ältere iPhone- und iPad-Modelle (Geräte vor dem iPhone 4S bzw. dem iPad 4) mit einem Importverbot. Der Grund: Apple habe mit diesen Geräten Patente von Samsung verletzt. Das Verbot der ITC kann nur durch das Bundesberufungsgericht oder das Weiße Haus aufgehoben werden.[PRBREAK][/PRBREAK]
Ein Importverbot bedeutet, dass Apple die in Asien selbst hergestellten Produkte nicht mehr in die USA einführen darf. Das Verbot betrifft einige ältere Produkte, das iPhone 4 und das iPad 2 werden derzeit von Apple beide jedoch noch als Einsteiger-Geräte zu günstigeren Preisen angeboten. Neben dem Importverbot wurde Apple auch ein Verkaufsverbot von der ITC auferlegt, beides tritt innerhalb von 60 Tagen in Kraft, sollte US-Präsident Barack Obama kein Veto einlegen.
Das betreffende Patent behandelt die Ver- und Entschlüsselung bei bestimmten Funkprotokollen, ein vermutlich essentielles Protokoll für die Nutzung von 3G-Netzen, wie der auf Mobilfunk-Patente spezialisierte Blog FOSS Patents, der sich von ITCs Entscheidung sehr überrascht zeigt, schreibt. Es handle sich dabei um ein sogenanntes Standard-Essential Patent, für deren Lizenzierung man sich eigentlich zu fairen und vernünftigen Preisen verpflichtet.
Samsung habe selbst zugegeben, dass es gegen die Interessen der Kunden in Europa und anderorts sei, Verbote anhand solcher Patente zu erwirken, so eine Apple-Sprecherin gegenüber AllThingsD. "Wir sind darüber enttäuscht, dass die ITC eine frühere Entscheidung aufgehoben hat und wir planen in Berufung zu gehen." Samsung hat ebenfalls ein Statement gegenüber AllThingsD abgegeben und sagt, dass die Entscheidung der ITC "Apples Geschichte des Trittbrettfahrens auf technologischen Innovationen von Samsung" bestätige.
Via AllThingsD, FOSS Patents, Handelsblatt
Vielen Dank an iStationär für den Hinweis!
Ein Importverbot bedeutet, dass Apple die in Asien selbst hergestellten Produkte nicht mehr in die USA einführen darf. Das Verbot betrifft einige ältere Produkte, das iPhone 4 und das iPad 2 werden derzeit von Apple beide jedoch noch als Einsteiger-Geräte zu günstigeren Preisen angeboten. Neben dem Importverbot wurde Apple auch ein Verkaufsverbot von der ITC auferlegt, beides tritt innerhalb von 60 Tagen in Kraft, sollte US-Präsident Barack Obama kein Veto einlegen. Das betreffende Patent behandelt die Ver- und Entschlüsselung bei bestimmten Funkprotokollen, ein vermutlich essentielles Protokoll für die Nutzung von 3G-Netzen, wie der auf Mobilfunk-Patente spezialisierte Blog FOSS Patents, der sich von ITCs Entscheidung sehr überrascht zeigt, schreibt. Es handle sich dabei um ein sogenanntes Standard-Essential Patent, für deren Lizenzierung man sich eigentlich zu fairen und vernünftigen Preisen verpflichtet.
Samsung habe selbst zugegeben, dass es gegen die Interessen der Kunden in Europa und anderorts sei, Verbote anhand solcher Patente zu erwirken, so eine Apple-Sprecherin gegenüber AllThingsD. "Wir sind darüber enttäuscht, dass die ITC eine frühere Entscheidung aufgehoben hat und wir planen in Berufung zu gehen." Samsung hat ebenfalls ein Statement gegenüber AllThingsD abgegeben und sagt, dass die Entscheidung der ITC "Apples Geschichte des Trittbrettfahrens auf technologischen Innovationen von Samsung" bestätige.
Via AllThingsD, FOSS Patents, Handelsblatt
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