Siri: Apple wegen Patentverletzungen vor chinesischem Gericht

[Marc Freudenhammer]

Oft genug haben sich die Gerichte dieser Welt mit Patentstreitigkeiten im Zusammenhang mit Apple und anderen Tech-Riesen beschäftigt. Offensichtlich ist ein baldiges Ende dieser rechtlichen Auseinandersetzungen nicht zu erwarten. Wie Shanghai Daily berichtet, mussten Apples Anwälte am heutigen Mittwoch vor einem chinesischen Gericht erscheinen. Der Grund: Das chinesische Unternehmen Zhi Zhen Network Technology Co. wirft Apple vor, die eigenen Software-Patente für Siri einzusetzen. Geklagt hatte die Firma bereits im letzten Jahr.[PRBREAK][/PRBREAK]

Der Siri-ähnliche Sprachassistent namens "Xiao i Robot" von Zhi Zhen Network Technology soll bereits 2004 entwickelt worden sein, ließ ein Sprecher vor Gericht verlauten. Ein 2012 auf YouTube veröffentlichtes Video zeigt die Xiao-Software auf einem Smartphone von Lenovo. Allerdings gibt es auch eine entsprechende Variante für iOS, die im chinesischen Store verfügbar ist. Laut AFP verlangt Zhi Zhen den sofortigen Produktions- und Verkaufs-Stopp für alle Apple-Produkte auf dem chinesischen Markt, die von den Patenten Gebrauch machen. Apple Anwälte versuchten das Gericht davon zu überzeugen, den Fall zurückzuweisen – allerdings vergeblich. Ein offizielles Statement zu dem Vorwurf wollten die Apple-Sprecher nicht abgeben. Im Juli soll der Fall weiter verhandelt werden.



Xiao-Spracherkennung auf Android (links) und iOS. Via MacRumors

[video=youtube_share;Ku0H10_G1X4]http://youtu.be/Ku0H10_G1X4[/video]

 

[Horos]

... und rein zufällig ähnelt das SIRI Icon dem von Apple. Und die Chinesen haben es gerade nötig von Patentrechtsverletzung zu sprechen ! Unabhängig davon, nervt es ungemein, das permanent solche Meldungen von dem Hick / Hack zu vernehmen sind. Ein User hatte mal den Vorschlag unterbreitet, dafür einen separaten Bereich einzurichten ... kann ich nur unterstützen !

 

[iced]

apple braucht das - und noch viel öfter. apple mag keine konkurenz.

 

[DoktorChef]

Hä? Is ja wohl ein schlechter Witz, sieht doch ein blinder mit Augenklappe dass das ein billiger Siri-Nachbau ist und nicht mehr, da will halt mal wieder eine Firma schnell an Geld kommen... und dann noch eine chinesische :-D

 

[Mitglied 105235]

ja und für den Sauhaufen an Land will Apple ja angeblich sogar ein Billig iPhone produzieren und passt die Karten ständig an... Bei jeden andern Land würde ich es ja noch glauben das die Software schon 2004 Entwickelt wurde bei bei den Chinesen nicht. Die haben das bestimmt nach dem Siri veröffentlicht schnell programmiert und da da dort eh alle korrupt sind gab es schnell einen Patenteintrag mit den Stempel von 2004.

Bin dafür das diese ganze Patent zeug von einer Neutralen Stelle Weltweit verwaltet wird, denn es hat bis jetzt ja eh jedes Land sein eigenes System und da kann einfach keiner mehr durchblicken.

 

[chaos_bond]

Patentanklagen in China von chinesischen Unternehmen sollte man ignorieren solange die Chinesen es toll finden andere zu kopieren. Würde diesem Gericht die Zuständigkeit absprechen und wegen Befangenheit ablehnen.

 

[FuAn]

Tja nur dass man einem chinesischen Gericht in China die Zuständigkeit schlecht aberkennen kann... China ist ein souveräner Staat und hat nunmal seine eigene Gerichtsbarkeit wenn nun ein chinesisches Gericht zu dem Schluss kommt dass gewisse Apple Produkte chinesisches patentrecht verletzt und in China nicht mehr verkauft werden dürfen dann ist das eben in China gültiges recht... Das wäre jedoch maximal Pech für Apple denn es dürfte mittlerweile der wichtigste Markt sein. Ihr braucht aber keine Angst haben denn ihr werdet deshalb weiter alle Produkte kaufen können ob nun mit geklauter oder nicht geklauter Technologie...

 

[Warp-x]

Hihi, in einer Welt ohne Patentsysteme wäre das nicht geschehen. Mal gewinnt man, mal verliert man. Meiner Meinung nach wäre es für alle beteiligten besser, wenn alle von allen kopieren (bzw. Rückentwicklung betreiben) dürften und es nur minimale Schutzzeiträume gäbe.

 

[FantasticMacs]

Ich finde es mutig ohne Hintergrundwissen grundsätzlich davon auszugehen, daß die Klage nicht gerechtfertigt ist. Das grenzt ja an Sippenhaft und hinterlässt einen faden Beigeschmack.

 

[Tofffl]

Hihi, in einer Welt ohne Patentsysteme wäre das nicht geschehen. Mal gewinnt man, mal verliert man. Meiner Meinung nach wäre es für alle beteiligten besser, wenn alle von allen kopieren (bzw. Rückentwicklung betreiben) dürften und es nur minimale Schutzzeiträume gäbe.

Tolle Idee! Und wer würde dann noch in Forschung & Entwicklung investieren, wenn alle anderen es anschließend kopieren dürften? Das Patentsystem ist ein Garant für Innovation, und du willst es abschaffen?

 

[Warp-x]

Tolle Idee! Und wer würde dann noch in Forschung & Entwicklung investieren, wenn alle anderen es anschließend kopieren dürften? Das Patentsystem ist ein Garant für Innovation, und du willst es abschaffen?

Wenn man mit Kopien kein Geld mehr verdienen kann, dann wird in Innovation investiert werden müssen. Es gibt keinen Beweis dafür, dass ein Patentsystem eine Garantie für Innovation ist. Ich behaupte sogar, dass Patente den Markt schädigen und Innovation behindern. Und dabei diskutieren wir noch nichtmal die moralische Seite von Patenten und IP an sich.

 

[Tofffl]

Es wird nur einer investieren müssen, der dann der Dumme ist.

Patente können manchmal Innovationen bremsen, wie man im Smartphonemarkt sehen kann, aber ohne sie gäbe es überhaupt keine Innovation. Ohne Schutzrechte für eigene Entwicklungen gibt es überhaupt keinen Anreiz. Das ist unstrittig.

 

[Mitglied 105235]

Wenn man mit Kopien kein Geld mehr verdienen kann, dann wird in Innovation investiert werden müssen. Es gibt keinen Beweis dafür, dass ein Patentsystem eine Garantie für Innovation ist. Ich behaupte sogar, dass Patente den Markt schädigen und Innovation behindern. Und dabei diskutieren wir noch nichtmal die moralische Seite von Patenten und IP an sich.

So ist es ja auch, der kleine Mann mit Visionen wird durch so Patente darin gehindert was zu Erfinden. Denn die großen die einfach das Geld haben machen einfach ne Skizze schreiben grob was dazu und beantragen ein Patent, das Patent sollte so geregelt werden das es erst möglich ist eines einzureichen bis zu den Zeitpunkt das ein Funktionierender Prototyp vorgelegt werden kann.

Das was einige Firmen machen ist einfach nur Patent Hamsterei und das hindert jede Forschung und Entwicklung.

 

[Warp-x]

(...)
Ohne Schutzrechte für eigene Entwicklungen gibt es überhaupt keinen Anreiz. Das ist unstrittig.

Dann innoviert halt keiner. Wo ist das Problem?

 

[FuAn]

Vielleicht aber würde es auch Innovation fördern wenn man alles kopieren könnte müsste man sich etwas überlegen das andere eben nicht so einfach nach bauen koennen... Oder aber sich durch andere Alleinstellungsmerkmale hervor tun wie z.b. Qualitaet. Der Beweis dass Patentsysteme Innovationen fördern müsste man in der Tat erstmal erbringen. Sie bringen jedoch natürlich einen gewissen Investitionsschutz.

 

[Tofffl]

Dann innoviert halt keiner. Wo ist das Problem?

Wenn du in die Steinzeit zurück willst, gibt es kein Problem.

 

[Warp-x]

Wenn du in die Steinzeit zurück willst, gibt es kein Problem.

Ich sehe nicht ein wie uns eine langsamere Rate der Innovation in die Steinzeit bringen wird.

 

[Ferdi.]

Patent auf Sprachsteuerung?
Ernsthaft?
Irgendein Gerät hatte das doch bestimmt schon..
Ein sehr großer bereich, naja in China kann auch ein Kleinunternehmen Ärger bereiten..