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Patenttrolle entwickeln sich zunehmend zu einem Problem für die US-amerikanische Justiz. Sie überschwemmen mit ihren Patentklagen die Gerichte und verdienen damit Unsummen an Geld. Schätzungen zufolge sollen Klagen von Patenttrollen den Anlegern seit 1990 über eine halbe Billion Dollar gekostet haben. Auch Apple ist laufend Ziel von solchen Klagen und wehrt sich mehr oder weniger erfolgreich dagegen. In der aktuellen Folge der Satiresendung „Last Week Tonight“ auf HBO befasst sich John Oliver in gewohnter Weise mit dem Phänomen der Patenttrolle und deckt auf, was am Patentsystem der USA falsch läuft.[prbreak][/prbreak]
Als Patenttrolle werden Unternehmen bezeichnet, die keine Produkte herstellen, keine Forschung betreiben und oft nur wenige Mitarbeiter beschäftigen. Das einzige Geschäftsmodell ist die Verwaltung von sehr allgemein gehaltenen Patenten und die Durchsetzung der damit verbundenen Rechte vor Gericht. Und solche Fälle nehmen stark zu. Alleine in den letzten Jahren soll sich die Zahl der Klagen von Patenttrollen fast verdreifacht haben. Von den 4.700 Patentklagen im Jahr 2012 kamen alleine 3.000 von Patenttrollen.
Eigentlich sollte das US-amerikanische Patentamt (United States Patent and Trademark Office) nur Patente gewähren, die neu, nützlich und nicht offensichtlich sind. Während Patente für Maschinen für gewöhnlich sehr spezifisch und genau sind, gilt das für Softwarepatente weniger. Die Anzahl dieser Patente ist in den letzten Jahren geradezu explodiert. Softwarepatente sind dabei häufig so allgemein gefasst, dass die Patentinhaber Erfindungen und Technologien als ihre eigenen beanspruchen können, obwohl sie damals nie von solchen Entwicklungen geträumt hätten.
Ob die Patenttrolle mit ihren Klagen letztendlich erfolgreich wären, wird in den meisten Fällen gar nicht festgestellt. 90 Prozent der Klagen enden in einem außergerichtlichen Vergleich. Viele Unternehmen dürften die Kosten von zwei bis drei Millionen Dollar, die eine Verteidigung einer Patentklage kostet, abschrecken. Im Gegensatz dazu wirkt das Angebot der Patenttrolle, die Klage gegen eine Vergleichszahlung von 100.000 Dollar fallen zu lassen, geradezu verlockend. Apple spielt dieses Spielchen jedoch nicht mit. Das Unternehmen hat bereits mehrmals angekündigt, die Verfahren von Gerichten entscheiden zu lassen. Zuletzt flog man damit jedoch gehörig auf die Nase.
Wie absurd dieses System ist, zeigt sich auch am Gerichtsort. Fast ein Viertel aller Patentklagen in den USA wird beim United States District Court for the Eastern District of Texas – in einer 24.000 Einwohner-Stadt – eingereicht. Warum? Weil sich die Geschworenen dort in der Vergangenheit als besonders freundlich gegenüber Patentinhabern gezeigt haben. Dies geht mittlerweile so weit, dass Unternehmen wie Samsung in dem Städtchen fast eine Million US-Dollar für Gemeindeprojekte spenden – unter anderem für einen Eislaufplatz vor dem Gerichtsgebäude.
Ein Gesetzesvorschlag, der zumindest für eine Verbesserung der Situation gesorgt hätte, erhielt im Repräsentantenhaus bereits eine überwältigende Stimmenmehrheit. Im US-Senat wurde jedoch nicht einmal darüber abgestimmt. Der Grund: Die Strafverteidiger haben in Washington eine sehr starke Lobby – und sie sind kaum an einer Verringerung der Patentklagen interessiert. Nun wurde jedoch ein neuer Versuch unternommen, den Gesetzesvorschlag umzusetzen.
Via Last Week Tonight
Als Patenttrolle werden Unternehmen bezeichnet, die keine Produkte herstellen, keine Forschung betreiben und oft nur wenige Mitarbeiter beschäftigen. Das einzige Geschäftsmodell ist die Verwaltung von sehr allgemein gehaltenen Patenten und die Durchsetzung der damit verbundenen Rechte vor Gericht. Und solche Fälle nehmen stark zu. Alleine in den letzten Jahren soll sich die Zahl der Klagen von Patenttrollen fast verdreifacht haben. Von den 4.700 Patentklagen im Jahr 2012 kamen alleine 3.000 von Patenttrollen.
Eigentlich sollte das US-amerikanische Patentamt (United States Patent and Trademark Office) nur Patente gewähren, die neu, nützlich und nicht offensichtlich sind. Während Patente für Maschinen für gewöhnlich sehr spezifisch und genau sind, gilt das für Softwarepatente weniger. Die Anzahl dieser Patente ist in den letzten Jahren geradezu explodiert. Softwarepatente sind dabei häufig so allgemein gefasst, dass die Patentinhaber Erfindungen und Technologien als ihre eigenen beanspruchen können, obwohl sie damals nie von solchen Entwicklungen geträumt hätten.
Ob die Patenttrolle mit ihren Klagen letztendlich erfolgreich wären, wird in den meisten Fällen gar nicht festgestellt. 90 Prozent der Klagen enden in einem außergerichtlichen Vergleich. Viele Unternehmen dürften die Kosten von zwei bis drei Millionen Dollar, die eine Verteidigung einer Patentklage kostet, abschrecken. Im Gegensatz dazu wirkt das Angebot der Patenttrolle, die Klage gegen eine Vergleichszahlung von 100.000 Dollar fallen zu lassen, geradezu verlockend. Apple spielt dieses Spielchen jedoch nicht mit. Das Unternehmen hat bereits mehrmals angekündigt, die Verfahren von Gerichten entscheiden zu lassen. Zuletzt flog man damit jedoch gehörig auf die Nase.
Wie absurd dieses System ist, zeigt sich auch am Gerichtsort. Fast ein Viertel aller Patentklagen in den USA wird beim United States District Court for the Eastern District of Texas – in einer 24.000 Einwohner-Stadt – eingereicht. Warum? Weil sich die Geschworenen dort in der Vergangenheit als besonders freundlich gegenüber Patentinhabern gezeigt haben. Dies geht mittlerweile so weit, dass Unternehmen wie Samsung in dem Städtchen fast eine Million US-Dollar für Gemeindeprojekte spenden – unter anderem für einen Eislaufplatz vor dem Gerichtsgebäude.
Ein Gesetzesvorschlag, der zumindest für eine Verbesserung der Situation gesorgt hätte, erhielt im Repräsentantenhaus bereits eine überwältigende Stimmenmehrheit. Im US-Senat wurde jedoch nicht einmal darüber abgestimmt. Der Grund: Die Strafverteidiger haben in Washington eine sehr starke Lobby – und sie sind kaum an einer Verringerung der Patentklagen interessiert. Nun wurde jedoch ein neuer Versuch unternommen, den Gesetzesvorschlag umzusetzen.
Via Last Week Tonight
